Deutschland: Schüler protestieren gegen Abschiebungen

Im deutschen Offenbach demonstrierten am 29. August 500 Schüler_innen gegen die geplanten Deportationen ihrer afghanischen Mitschüler_innen. In Afghanistan herrscht Krieg, das weiß auch die deutsche Regierung. Immerhin erklärte sie, dass Polizisten nach Abschiebungen nicht den Flughafen Kabul verlassen dürften, weil eine „akute Bedrohungslage“ bestehe.

Mehr lesen

Antifa demonstriert Stärke: Identitäre am Kahlenberg aufgehalten

Nach dem Debakel der Mittelmeer-Mission „Defend Europe“ mussten die „Identitären“ unter Anwesenheit von FPÖ-Politikern am Samstag, 9. September eine neuerliche Niederlage einfahren. Unter dem Vorwand der „Befreiung von der Türkenbelagerung 1683“ versuchten sie am Wiener Kahlenberg einen faschistischen „Fackelzug“ zu organisieren – aber die ortsansässigen Restaurants warfen sie hinaus und bis zu 250 Antifaschist_innen blockierten erfolgreich ihre Marschroute.

Mehr lesen

ORF darf Strache nicht wie demokratischen Gesprächspartner behandeln

Während FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im ORF-„Sommergespräch“ streichelweich behandelt wurde, gab es außerhalb des Studios antifaschistischen Protest gegen diese Verharmlosung eines gefährlichen Politikers. Die Polizei schirmte Strache nach Kräften vom Protest ab.

Mehr lesen

Polizei verschafft Strache freie Bühne für Rassismus im ORF

Unter Berufung auf das neue repressive Demorecht von Innenminister Wolfgang Sobotka untersagte die Wiener Polizei eine Kundgebung gegen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vor dem Parlament am Montag, 21. August. Begründung: Wir hätten „akustischen Terror“ angekündigt. Die Antifaschist_innen lassen sich nicht einschüchtern und kündigen noch lauteren Protest am Ring vor dem Burgtheater an.

Mehr lesen

SPÖ-Flügel um Kern will Massenlager für Flüchtlinge in Niger

Ex-Bundeskanzler Christian Kern und Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil denken nicht daran, abzutreten. Sie wollen stattdessen die SPÖ weiter nach rechts führen und versuchen das beinahe Unmögliche: die Regierung in der Migrationspolitik rechts zu überholen.

Mehr lesen

„Fall Hübner“: Über den gerne ignorierten Antisemitismus der FPÖ

Natürlich ist die FPÖ von Antisemiten durchsetzt, aber im Gegensatz zur AfD in Deutschland hat die FPÖ jahrzehntelange Übung darin, ihren Antisemitismus so zu kaschieren, dass er gleichzeitig für Gleichgesinnte erkennbar ist, und für manche Antifaschisten ignorierbar. Der Fall Hübner erlaubt einen Blick hinter die Kulissen.

Mehr lesen