Linkswende jetzt!

Durchschnittlich 20.000 bis 30.000 Menschen sind täglich dabei, wenn der Twitch-Streamer und selbstbezeichnender Sozialist Hasan Piker in seinem Live-Stream bis zu 8 Stunden lang die US- und die Weltpolitik aus einer linken Perspektive kommentiert. Über 12 Millionen Mal wird sein Kanal auf der Streaming-Plattform Twitch jedes Monat angeklickt. Seinen bisherigen Höhepunkt an gleichzeitigen Zuseher:innen erreichte er in der Wahlnacht der letzten Präsidentschaftswahl in den USA 2024. Mehr als 300.000 Menschen haben sich zugeschaltet, um seine Einschätzung der Wahlergebnisse zu hören. Über den ganzen Abend verteilt waren es mehr als 7,5 Millionen Menschen. Einschaltquoten, von denen Fernsehsender heutzutage nur mehr träumen können und eine Reichweite, die für sämtliche links-radikalen Organisationen utopisch erscheinen.

Der neue § 43a im SchUG, dem Schulunterrichtsgesetz, verbietet das Tragen eines Kopftuches islamischer Art für Mädchen unter 14 Jahren in der Schule. Die Frage, wer das wie exekutieren soll, wurde nach dem Gesetzesbeschluss relativ schnell beantwortet – nämlich mithilfe eines Rundschreibens, demzufolge Lehrerinnen für die strenge Durchführung des Verbotes zu sorgen haben. „Lehrkräfte haben kein Ermessen“. Der Satz ist heftig. Er ist sicher auch als eine repressive Antwort des kapitalistischen Staates zu verstehen – auf die Wut an…

Trumps und Netanjahus Krieg gegen den Iran geht voll nach hinten los. Die EU schaut zu und steht mindestens so blöd da. Ihre Gegenmaßnahmen, Rassismus und die sozialen Angriffe, machen ihre rechtsextremen Herausforderer noch stärker. Minnesota und die Wiedergeburt der politischen Streiks zeigen den einzigen Weg nach vorne. Es ist immer noch nicht ganz klar, welcher Teufel Trump geritten hat, einen Krieg zu beginnen, den er nicht gewinnen kann, Netanjahu dürfte eine wichtige Rolle gespielt haben. Vor allen Dingen…