Bands, die am Samstag bei uns auftreten werden, haben uns informiert, dass sie dazu aufgefordert wurden, nicht auf der Soli-Party zu spielen. Es sind die immer selben „Antideutschen“ und Genozid-Befürworter, die versuchen, jede politische Positionierung gegen Israel als antisemitisch zu brandmarken. Wer nach zwei Jahren Genozid immer noch dieselben Lügenmärchen verbreitet, ist eigentlich keiner Antwort mehr wert.
Aber, um einige Punkte klarzustellen: Auf jedem Protest der Palästinabewegung wird tausendfach dargelegt, dass die Gründe für den Genozid in der Logik des westlichen Imperialismus zu finden sind. Mit Religion hat das Ganze nichts zu tun. Es sind vielmehr jene Stimmen, die uns canceln wollen, die den Konflikt religiös aufladen.
Schon immer prägten auch jüdische Stimmen den Kampf gegen die israelische Politik. Als Linkswende arbeiten wir seit Jahren gemeinsam mit jüdischen Aktivist:innen am Aufbau einer starken Palästinabewegung. Auf unserem antikapitalistischen Kongress „Marx is Muss 2026“ diskutieren wir intensiv über die jüdisch-antizionistische Geschichte. Wer sich mit unserer Politik auseinandersetzen will, findet die Mitschnitte auf unserem YouTube-Kanal.
BDS (Boycott, Divestment, Sanctions) ist eine von der palästinensischen Zivilgesellschaft ausgehende Strategie des nicht-gewaltvollen Widerstands gegen die israelische Apartheidpolitik. Die Bewegung wurde und wird von Kämpfer:innen gegen die südafrikanische Apartheid wie Desmond Tutu, über den linken New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani bis hin zu hunderttausenden Künstler:innen und Aktivist:innen unterstützt. Dass selbst diese Form des Widerstands kriminalisiert werden soll, zeigt vor allem, dass in den Augen der Genozid-Befürworter jede Form von Widerstand ein Verbrechen ist.
Als Linkswende unterstützen wir die BDS-Bewegung. Uns als ihren österreichischen Ableger zu bezeichnen – wie es in den Mails behauptet wird – ehrt uns, ist aber leider falsch und offenbart vor allem die mangelnde Fähigkeit zur Recherche.
Der Kampf gegen Faschismus und Antisemitismus, insbesondere gegen die „indirekte Nachfolgepartei der NSDAP“ in Österreich, ist ein zentraler Bestandteil unserer Politik. Von Kampagnen gegen die FPÖ über Protestaktionen gegen deutschnationale Burschenschaften bis hin zur Blockade von Nazi-Aufmärschen kämpfen Linkswende-Aktivist:innen tagtäglich gegen den Aufstieg der extremen Rechten. Im November des vergangenen Jahres skandalisierten wir als einzige linke Gruppe eine von der FPÖ organisierte Ehrenveranstaltung für den Antisemiten Franz Dinghofer in den Räumen des österreichischen Parlaments.
Während die FPÖ auf Platz 1 steht und monatlich riesige Waffenlager bei Nazis gefunden werden, sollen also wir und die Palästinabewegung die Antisemiten sein. Mit Menschen, die den Bezug zur politischen Realität derart verloren haben, lässt sich nicht mehr diskutieren.
Bei der angesprochenen Aktion, bei der Aktivist*innen abgestraft wurden, weshalb wir jetzt Spenden sammeln, wurde ein Eingang der Universität Wien aus Protest gegen die strategische Partnerschaft mit der Hebrew University blockiert. Wir sind stolz darauf dass sich Linkswende-Aktivist:innen an dieser Aktion beteiligten und bauen weitere Protestaktionen gegen diese Partnerschaft mit auf. Zu behaupten, es sei jüdischen Menschen systematisch der Zugang zur Universität verwehrt worden, ist eine ekelhafte Lüge.
Mit den Spendeneinnahmen werden wir auch weitere Proteste organisieren: Gegen die Schande von Wien, den Eurovision Song Contest, genauso, wie gegen den Aufstieg der Faschisten und die fortschreitende Brutalisierung der europäischen Grenzpolitik. Denn im Unterschied zu den Genozid-Befürwortern ist unsere Solidarität radikal und universell. Für eine sozialistische Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung.
Feiern gegen Genozid-Unterstützer und die Staatsräson
