Die Französische Sackgasse

In Frankreich tobt seit der Präsidentschaft von Macron der Klassenkampf. Mittlerweile mussten vier Premierminister zurücktreten, doch Macron selbst hält sich noch als Präsident. Mit der Streikbewegung gegen die Rentenreform und der Ermordung von Nahel durch die Polizei erlebte Frankreich die stärksten Massenbewegungen seit Jahrzehnten. Der Artikel stellt die Frage, warum es der Linken trotz der mächtigen Bewegungen nicht gelang, einen echten Sieg einzufahren. Aus dem Englischen übersetzt von Angelo Kumnenis.

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Beeindruckender  Kindergartenstreik: Über 14.000 für bessere Arbeitsbedingungen

Bereits um 9:30 vor dem Beginn der öffentlichen Betriebsversammlung war der Votivpark voller Menschen. Im Laufe des Vormittags strömten immer mehr Arbeiter:innen und solidarische Eltern zur Streikkundgebung. Deutlich war zu spüren, dass die „netten Worte“ der hohen Politik nicht mehr genug sind. Gerade in Zeiten von Rechtsruck und Inflation ist echter Klassenkampf notwendig, um der Politik für die Reichen etwas entgegenzusetzen.

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Athena: Der Nihilismus im Aufstand

Im 21. Jahrhundert ist die kulturelle Kritik des Kapitalismus zur Ware degradiert. Wöchentlich ein neues Lied, monatlich ein neues Buch, halb-jährlich ein neuer Film, der die Ungerechtigkeit der Welt anprangert. Was all diesen Kulturprodukten gemein ist: Sie erreichen wenig. Die Linzer Jugendlichen, welche sich unter dem Aufruf „Morgen wird Linz zu Athena“ zu MiniAusschreitungen versammelten, durchbrachen diese Logik. Die Netflix Produktion Athena inspirierte sie zum Aufstand. Im Unterschied zur kulturellen Kritik des Kapitalismus belehrt Athena nicht, sondern zeigt wie man revoltiert.

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Leo Trotzki: Ihre Moral und unsere

Was ist Moral? Keine leicht zu beantwortende Frage. Im Februar 1938 – also am Vorabend des Zweiten Weltkriegs und mitten während des Spanischen Bürgerkriegs – schreibt Leo Trotzki im mexikanischen Exil den Text „Ihre Moral und unsere“. Darin arbeitet er den Klassencharakter von Moral heraus. Ein kleiner Vorgriff aufs Fazit: Was moralisch ist oder nicht, hängt davon ab, auf welcher Seite man im Klassenkampf steht. Der Text ist auf marxists.org frei zugänglich.

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Identitätspolitik und Klassenpolitik

Wer wegen seiner Identität unterdrückt wird, kann deshalb den Kopf einziehen, oder ihn stolz erheben. „Black is beautiful“ oder stolze Dragqueens – sie behaupten sich gegen Unterdrückung. Identitätspolitik bietet Möglichkeiten zur Selbstemanzipation, die allerdings auch auf Grenzen stoßen.

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Das Dilemma Regierungsbildung ist eine Chance für die Linke

Die große Aufgabe jeder künftigen Regierung ist aus Sicht des Kapitals, einen radikalen neoliberalen Rechtsruck zustande zu bringen. Sebastian Kurz putschte in der ÖVP weil die Koalition aus SPÖ und ÖVP am Widerstand der österreichischen Gewerkschaften damit gescheitert ist. Die Regierungsbildung nach der Wahl am 15. Oktober wird ein Dilemma offenlegen.

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Regierung scheiterte am Widerstand der Gewerkschaften und SPÖ-Basis

Medien und Politikkommentatoren sind völlig fixiert auf die Person von Sebastian Kurz und fragen überhaupt nicht, was und wer ihn zum Putsch gegen Mitterlehner getrieben hat. Hinter der Regierungskrise steckt Klassenkampf um die sogenannte „Arbeitszeitflexibilisierung“.

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Demobericht Linz: Hände weg von der Mindestsicherung!

Über 700 Menschen trafen sich am Mittwoch den 2. März zur Demonstration „Hände weg von der Mindestsicherung!“ Lautstark wurde gegen den schwarz-blauen Angriff auf die Mindestsicherung demonstriert: „Wer kann von 320 € im Monat leben?“

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Mindestsicherung: Angriff auf die untersten 3 Prozent abwehren!

Unter dem rassistischen Vorwand, die hohen Flüchtlingszahlen würden das Sozialsystem zu stark belasten, kürzen die ersten Bundesländer jetzt die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS). Das ist eine ekelhafte Attacke auf die untersten drei Prozent der Bevölkerung.

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Geschichte verstehen

„Wer die Vergangenheit beherrscht, beherrscht die Zukunft. Wer die Gegenwart beherrscht, beherrscht die Vergangenheit.“ (George Orwell, 1984) Geschichtsschreibung darf nicht den Herrschenden überlassen werden, wir müssen unsere eigene Geschichte entdecken.

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