Identitäre und FPÖ machen seit Wochen gegen Lesungen von Drag Queens mobil. Ausgehend aus den USA gibt es eine globale Welle gegen LGBTIQ-Aktivist_innen, die Gewalt vorbereitet. In Wien konnten wir uns heute zum zweiten Mal erfolgreich dieser gefährlichen Entwicklung entgegenstellen.
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Am 28. Oktober jährt sich zum hundertsten Mal der Marsch auf Rom. Was im Nachhinein zum großen Staatsputsch hochstilisiert wurde, war in Wirklichkeit eine traurige Scharade und die bewusste Machtübergabe an die Faschisten durch einen Staat, der zitternd in Furcht vor der starken Arbeiter_innenbewegung zum letzten Mittel griff. Die antifaschistischen Kampftruppen der Arditi del Popolo hätten den Faschismus locker besiegen können, wären ihr die großen Arbeiter_innenorganisationen nicht in den Rücken gefallen.
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Wenn Klimaaktivist_innen von der Polizei verdroschen werden. Wenn Kinder abgeschoben werden. Wenn rassistische Gesetze gegen Muslim_innen erlassen werden. Wenn antisemitische Verschwörungstheorien wieder salonfähig sind. Wenn Nazis wieder auf den Straßen grölen. Wenn die Kriegstreiber wieder Menschen in den Tod schicken – Dann ist es ZEIT DIE REGELN ZU BRECHEN!
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Wenn es in der jüngeren Kultur-Geschichte Österreichs so etwas wie eine Identifikationsfigur gibt, auf die sich Generationen von Musikfans einigen können, gehört Willi Resetarits sicherlich an vorderster Stelle genannt. Als „moralische Instanz der Nation“ wurde er dabei auch von Nicht-Linken gehört und geachtet.
Willi Resetarits (1948-2022)
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Marine Le Pen hat es geschafft: 17 Prozent hinter Macron – Faschismus liegt knapp hinter der liberalen Politik des wieder gewählten Präsidenten Emanuel Macron. Ihr Faschismus, kommt wie der österreichische, getarnt als Protestbewegung der kleinen Leute und setzt zum Sprung an die Macht an.
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Seit der Gründung der Zweiten Republik wird Faschismus nicht nur verharmlost, sondern aktiv gefördert. Während es nicht überrascht, dass die ÖVP mit ihrer austrofaschistischen Vergangenheit kein Interesse an der Ausrottung des Faschismus hatte, war die Förderung der Nazis durch die SPÖ ein tödlicher Fehler. Anstatt den verdienten Hinrichtungen warteten Posten in Justiz, Polizei und Militär auf die Nazi-Henker. Bis zum Landwirtschaftsminister hat es der SS-Mann Johann Öllinger unter Kreisky gebracht. Mit der Gründung des VDU, einem Vorläufer der FPÖ, erhielten die Nazis ihre offizielle Partei. Bis heute zahlen wir einen hohen Preis für die nie stattgefundene Entnazifizierung.
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Am 31. Dezember gegen 2 Uhr früh übergoss ein Unbekannter das Brennholzlager unter einer erkennbar bewohnten Holzhütte im Protestcamp der Lobautunnel-Gegner mit Brandbeschleuniger, entzündete die Brandfalle mit einem lauten Knall und verschwand. Die acht jungen Aktivistinnen und Aktivisten konnten wenige Sekunden später aus der Holzhütte fliehen, dann war sie auch schon ein Raub der Flammen!
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Die Coronademonstrationen sind organisiert von der FPÖ gemeinsam mit rechtsextremen Gruppen wie den Identitären. Angriffe auf Journalist_Innen stehen bei den Demonstrationen auf der Tagesordnung. Auch Migrant_Innen und Jüdinnen und Juden berichten von rechtsextremen Attacken. Der Sprecher der jüdischen österreichischen Höchschüler_innenschaft berichtete, dass sich viele Jüdinnen und Juden Samstags nicht mehr sicher fühlen, wenn sie zur Synagoge gehen. Bis vor einem Jahr waren Massenaufmärsche, in denen Neonazis so ungehindert nationalsozialistische Parolen und Narrative nach außen tragen können, undenkbar. Wenn auch die FPÖ die breite Masse der Demonstrant_Innen noch nicht an sich gebunden hat, sind die Coronademos ein Versuch die berechtigte Wut der Bevölkerung in den Aufbau eine faschistischen Straßenbewegung zu lenken. Das ist ihnen noch nicht gelungen, was nicht zuletzt an den tausenden Antifaschist_Innen liegt, die heute gezeigt haben, wem die Straßen gehören.
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Über viele Jahrzehnte war die FPÖ hin- und hergerissen zwischen einem Fixplatz im österreichischen Parteiensystem und ihren finsteren Neonazi-Kellern. Corona und besonders die Querdenker-Demonstrationen haben sie nun „endlich“ auf Kurs gebracht. Die FPÖ ist jetzt ohne Wenn und Aber die Faschistische Partei Österreichs.
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Am 8. Mai, dem Tag der Niederlage des Nationalsozialismus, eine rechtsextreme Kundgebung in Ottakring mitten am Yppenplatz abhalten: Eine größere Provokation hätten sich die rechtsextremen Identitären nicht ausdenken können und eine härtere Blamage hätten sie kaum kassieren können. Hunderte Antifaschist_innnen und Bewohner_innen sorgten dafür, dass die Faschisten Ottakring fluchtartig verlassen mussten. Dass die Wiener Polizei solche Kundgebungen nicht nur genehmigt und beschützt sondern gewalttätig gegen antifaschistische Proteste verteidigt ist eine Sauerei.
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