Zwei Jahre Ukrainekrieg: Eine militärische Bestandsaufnahme

In den westlichen Zentren des Kapitalismus galt Krieg zu Beginn des 21. Jahrhunderts als Auslaufmodell. Krieg bedeutete Bekämpfung von aufständischen „Terroristen“ auf der ganzen Welt (ISIS, AL Quaida) oder die Zerstörung militärisch völlig wehrloser Staaten (Irak, Afghanistan). Der Ukrainekrieg bedeutet das Comeback des klassischen Krieges im 21. Jahrhundert. Nicht kleine Einheiten von Elite-Soldaten, sondern riesige Armeen, Artilleriegefechte anstatt präzise Drohnenschläge, sind die Tools dieses Krieges. Auf diese Form der Kriegsführung war der Westen nicht vorbereitet.

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Der Meister und Margarita

„Weil Anuschka Sonnenblumenöl gekauft hat, und nicht nur gekauft, sondern bereits auch verschüttet.“ Mit diesem Satz endet die philosophische Diskussion über den Gottesbeweis zwischen dem Vorsitzenden der sowjetischen Literaturorganisation MASSOLIT Michail Alexandrowitsch Berlioz und dem unbekannten ausländischen Professor für Schwarze Magie Voland. Eine Stunde später ist der „entzückende Atheist“ Berlioz tot – geköpft von einer Straßenbahn, nachdem er auf Sonnenblumenöl ausgerutscht war.

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Die Stärken und Schwächen marxistischer Imperialismustheorien

Völkermord in Gaza, Krieg in der Ukraine, Massenvertreibungen von Flüchtlingen in Pakistan, Blutbäder in den kurdischen Regionen Syriens, militärische Aufrüstung Chinas, die Welt ist ein chaotisches Schlachtfeld. Für uns als revolutionäre Linke genügt es nicht, bei dieser Beobachtung moralisch entsetzt stehenzubleiben. Marxist:innen des frühen 20. Jahrhunderts versuchten das herrschende Chaos als eine Entwicklung der kapitalistischen Expansion zu verstehen. Vereinfacht ausgedrückt ist Imperialismus eine Kombination von geopolitischer Konkurrenz zwischen Staaten und ökonomischer Konkurrenz zwischen Kapitalverbänden. Im Artikel soll gezeigt werden, warum diese Sicht auf Imperialismus anderen Zugängen wie der post-kolonialen Brille oder der Theorie der „realistischen Schule der Geopolitik“ überlegen ist.

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Die Linke auf der Suche nach dem Aufstand

„Ich glaube in der Tat, dass wir am Beginn einer neuen geschichtlichen Abfolge stehen, ja, und dass Riots eine der wesentlichen Komponenten dieser Geschichte sind. Ich glaube wirklich, dass wir uns in einem Zeitalter der Riots befinden”, mit diesen Überlegungen begann der marxistische Theoretiker Alain Badiou sein 2012 veröffentlichtes Werk „Rebirth of History”. (Wiedergeburt der Geschichte) Frankreich 2005, Griechenland 2008, England 2011, Stockholm 2013, Hamburg 2017, USA 2020, Frankreich 2023, Mini-Riots am Karlsplatz 2020 oder in Linz 2022. In den meisten Fällen werden diese Riots nicht von der politischen Linken dominiert. Viel eher zeigt sich hier ein gesellschaftliches Aufbegehren, das nicht in unseren Organisations- und Kommunikationsformen stattfindet. Genauso sind die Riots Ausdruck der Krise des Systems.

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Beeindruckender  Kindergartenstreik: Über 14.000 für bessere Arbeitsbedingungen

Bereits um 9:30 vor dem Beginn der öffentlichen Betriebsversammlung war der Votivpark voller Menschen. Im Laufe des Vormittags strömten immer mehr Arbeiter:innen und solidarische Eltern zur Streikkundgebung. Deutlich war zu spüren, dass die „netten Worte“ der hohen Politik nicht mehr genug sind. Gerade in Zeiten von Rechtsruck und Inflation ist echter Klassenkampf notwendig, um der Politik für die Reichen etwas entgegenzusetzen.

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Flüchtlingspolitik der EU zielt auf Mord

Die Abschottung der Zentren des Kapitalismus vor der restlichen Welt ist ein bestimmendes Projekt der aktuellen Politik. Doch trotz des militärischen Ausbaus von Grenzanlagen, ökonomischen Deals mit Transitländern und der voranschreitenden Abschaffung des Asylrechts lässt sich die Flucht von Hunderttausenden aus ihren Heimatländern niemals verhindern. Innerhalb des Kapitalismus spitzt sich die Frontstellung zwischen Menschen, die um jeden Preis flüchten wollen und der EU, die sie um jeden Preis aufhalten will, auf eine Politik des Genozids zu.

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Sahra Wagenknecht: Die Selbstgerechten

Sahra Wagenknecht ist dank ihres neuen Buches „Die Selbstgerechten” mit Diskriminierungs- und Rassismusvorwürfen konfrontiert. Offensichtlich ist, Wagenknecht ist keine revolutionäre Linke geschweige denn Marxistin. Jedoch behauptet sie dies auch nicht mehr, darum ist es verschwendete Energie sie einer schlechten Marx-Lektüre zu überführen. Wagenknechts Polemiken gegen die Linksliberalen sind überspitzt, aber richtig. Ihre Kritik an der solidarischen Linken ist stumpf und falsch

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Geburt einer parlamentarischen Linken in Österreich?

Seit 1959 gab es in Österreich keine sichtbare radikale Linke innerhalb des parlamentarischen Systems. War es falsch, aber noch möglich, die Erfolge der KPÖ in der Steiermark als regionales Sonderphänomen abzutun, gilt diese Ausrede nach dem Erfolg in Salzburg nicht mehr. Es ist realistisch, dass die KPÖ bei weiteren Landtagswahlen erfolgreich sein wird und auch das Überspringen der 5-Prozent-Hürde bei Nationalratswahlen ist nicht mehr reines Wunschdenken. Diese Entwicklungen sind nicht nur eine riesige Chance, sondern stellen Überlegungen der außerparlamentarischen Linken auf den Prüfstand.

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