Der Vorwurf der Hamas-Nähe ist das Totschlagargument pro-israelischer Stimmen. Hamas gleich ISIS, so lassen sich die deutschsprachigen Diskussionen zusammenfassen. Offensichtlich ist die Hamas keine linke Organisation, geschweige denn eine sozialistische. Der Artikel zeigt den Aufstieg der Hamas von einer kleinen Gruppe in einem palästinensischen Flüchtlingslager zur unangefochtenen Herrscherin über Gaza.
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„Die ganze Woche über Furcht vor der Kommunistenrevolution in Wien“, dieser hübsche Satz ist kein mediales Schreckgespenst im Angesicht der aktuellen Wahlsiege der KPÖ, sondern stammt aus 1919 vom deutschnationalen Politiker Josef Redlich. Die KPÖ (damals KPDÖ) ist eine der ältesten kommunistischen Parteien der Welt. Sie entstand im Zuge eines revolutionären Umbruchs. Dieser beendete nicht nur die 600 Jahre dauernde Herrschaft der Habsburger über weite Teile Mitteleuropas, von November 1918 bis Juni 1919 war die Ausrufung einer Räterepublik eine reale Möglichkeit. Die KPDÖ versuchte diese Räterepublik Realität werden zu lassen und scheiterte an der SDAP (SPÖ) und dem eigenen Übermut.
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Nach den Erfolgen in bei den Landtagswahlen in Graz, gelang der KPÖ der nächste Erfolg bei den Bürgermeisterwahlen in Salzburg. Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl schaffte es in die Stichwahl. Auch wenn er diese deutlich gegen den SPÖ-Kandidaten verlor, war das ein riesiger Erfolg. Niemand hätte vor drei Jahren erwartet, dass eine neue Linkspartei in Österreich entsteht, und dass dies die KPÖ sein wird.
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Obwohl Don Quijote 2002 vom Osloer Nobelinstitut zum „besten Buch der Welt“ erklärt wurde, ist es das Gegenteil eines anstrengend zu lesenden Klassikers. Cervantes versucht nicht zwanghaft komplex oder intelligent zu schreiben, sondern direkt und mitreißend. Durch den Fokus auf das alltägliche Leben, was für die damalige Zeit, als Bücher nur für eine winzige Oberschicht geschrieben wurden, völlig revolutionär war, lebt in der Geschichte eine Vielschichtigkeit, die Menschen seit über 400 Jahren zu brillanten und saudämlichen Interpretationen bringt.
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In den westlichen Zentren des Kapitalismus galt Krieg zu Beginn des 21. Jahrhunderts als Auslaufmodell. Krieg bedeutete Bekämpfung von aufständischen „Terroristen“ auf der ganzen Welt (ISIS, AL Quaida) oder die Zerstörung militärisch völlig wehrloser Staaten (Irak, Afghanistan). Der Ukrainekrieg bedeutet das Comeback des klassischen Krieges im 21. Jahrhundert. Nicht kleine Einheiten von Elite-Soldaten, sondern riesige Armeen, Artilleriegefechte anstatt präzise Drohnenschläge, sind die Tools dieses Krieges. Auf diese Form der Kriegsführung war der Westen nicht vorbereitet.
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„Weil Anuschka Sonnenblumenöl gekauft hat, und nicht nur gekauft, sondern bereits auch verschüttet.“ Mit diesem Satz endet die philosophische Diskussion über den Gottesbeweis zwischen dem Vorsitzenden der sowjetischen Literaturorganisation MASSOLIT Michail Alexandrowitsch Berlioz und dem unbekannten ausländischen Professor für Schwarze Magie Voland. Eine Stunde später ist der „entzückende Atheist“ Berlioz tot – geköpft von einer Straßenbahn, nachdem er auf Sonnenblumenöl ausgerutscht war.
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Völkermord in Gaza, Krieg in der Ukraine, Massenvertreibungen von Flüchtlingen in Pakistan, Blutbäder in den kurdischen Regionen Syriens, militärische Aufrüstung Chinas, die Welt ist ein chaotisches Schlachtfeld. Für uns als revolutionäre Linke genügt es nicht, bei dieser Beobachtung moralisch entsetzt stehenzubleiben. Marxist:innen des frühen 20. Jahrhunderts versuchten das herrschende Chaos als eine Entwicklung der kapitalistischen Expansion zu verstehen. Vereinfacht ausgedrückt ist Imperialismus eine Kombination von geopolitischer Konkurrenz zwischen Staaten und ökonomischer Konkurrenz zwischen Kapitalverbänden. Im Artikel soll gezeigt werden, warum diese Sicht auf Imperialismus anderen Zugängen wie der post-kolonialen Brille oder der Theorie der „realistischen Schule der Geopolitik“ überlegen ist.
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Wie vor jedem Silvester kam es auch dieses Jahr zur altbekannten Diskussion um Böllerverbote und die bösen Jugendlichen, die „uns“ einfach nicht in Ruhe feiern lassen. Höchste Zeit, sich als Linke mit den jugendlichen „Chaoten“ zu solidarisieren und gegen die Verspießbürgerlichung von Partys anzukämpfen.
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„Ich glaube in der Tat, dass wir am Beginn einer neuen geschichtlichen Abfolge stehen, ja, und dass Riots eine der wesentlichen Komponenten dieser Geschichte sind. Ich glaube wirklich, dass wir uns in einem Zeitalter der Riots befinden”, mit diesen Überlegungen begann der marxistische Theoretiker Alain Badiou sein 2012 veröffentlichtes Werk „Rebirth of History”. (Wiedergeburt der Geschichte) Frankreich 2005, Griechenland 2008, England 2011, Stockholm 2013, Hamburg 2017, USA 2020, Frankreich 2023, Mini-Riots am Karlsplatz 2020 oder in Linz 2022. In den meisten Fällen werden diese Riots nicht von der politischen Linken dominiert. Viel eher zeigt sich hier ein gesellschaftliches Aufbegehren, das nicht in unseren Organisations- und Kommunikationsformen stattfindet. Genauso sind die Riots Ausdruck der Krise des Systems.
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Bereits um 9:30 vor dem Beginn der öffentlichen Betriebsversammlung war der Votivpark voller Menschen. Im Laufe des Vormittags strömten immer mehr Arbeiter:innen und solidarische Eltern zur Streikkundgebung. Deutlich war zu spüren, dass die „netten Worte“ der hohen Politik nicht mehr genug sind. Gerade in Zeiten von Rechtsruck und Inflation ist echter Klassenkampf notwendig, um der Politik für die Reichen etwas entgegenzusetzen.
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