Ecuador: Neoliberaler Rammbock IWF prallt an Arbeiterklasse ab
Die Durchsetzung des Neoliberalismus in Entwicklungsstaaten funktioniert immer nach demselben Muster: Entwicklungsstaaten erhalten vom IWF-Kredite, im Gegenzug verpflichten sie sich Arbeiter_innenrechte abzubauen. Durch diese Politik triggert der IWF Massenaufstände in der ganzen Welt. 1977 setzte die herrschende Klasse Ägyptens gemeinsam mit dem IWF ein Sparprogramm durch, das zur Verkleinerung der Brotrationen führte. Die folgende „Brot-Intifada“ erzwang die Rücknahme der Kürzungen, nur der Einsatz der Armee konnte eine Revolution verhindern.
Ähnliches ereignete sich in den 1980er-Jahren in Marokko. Zur gleichen Zeit wurde in Venezuela auf Anraten des IWFs ein Sparprogramm beschlossen, das unter anderem die Erhöhung der Preise für öffentliche Verkehrsmittel zur Folge hatte. Die als Carazo in die Geschichte eingegangenen Massenaufstände führten zur Rücknahme des Programms. Wiederum konnte nur das Militär eine Revolution verhindern, bis zu 3.000 Menschen wurden erschossen.
2001 löste der IWF einen Staatsbankrott Argentiniens mit aus. Eine Aufstandsbewegung zwang vier Präsidenten in nur 13 Tagen zum Rücktritt. Der IWF war Teil der Troika (neben EZB und EU-Kommission), die Griechenland ein brutales Sparprogramm aufzwang. Die Arbeiter_innen antworteten mit Platzbesetzungen und Generalstreiks.
„Reformpaket“
Die Ölpreise sanken im Dezember 2015 auf unter 30 US-Dollar pro Barrel, 2013 waren es noch um die 100 Dollar pro Barrel. Dies führte zu einer wirtschaftlichen Krise in Ecuador. Anstatt die Banken, deren Profite in den Jahren der Krise massiv angestiegen sind, von 396 Mio. Dollar 2017 auf 554 Mio. Dollar 2018 zu besteuern, oder überhaupt sozialistische Maßnahmen wie die Kollektivierung zentraler Industriesektoren durchzuführen, bat der ecuadorianische Präsident Moreno den IWF um Hilfe.
Im Gegenzug zu den Kredithilfen von 4,2 Mrd. US-Dollar sollte Ecuador seine Staatsausgaben um 1,5 Mrd. US-Dollar senken. Staatliche Subventionen für Treibstoffe wurden gestrichen. Gegen diese Kürzungen entwickelte sich, ausgehend von der indigenen Bevölkerung, eine gigantische Massenbewegung, die in einem Generalstreik mündete. Diese Macht zwang Moreno und den IWF zur Rücknahme ihres Reformpakets.
Der IWF steht für die Arroganz der kapitalistischen Eliten, die offensichtlich denken, die ganze Welt erpressen zu können. Dabei werden sie dummerweise immer wieder zu Geburtshelfern von radikalen Aufstandsbewegungen und Revolutionen.