Die Omikron-Variante hat zu Rekordzahlen an Corona-Infizierten nach den Weihnachtsferien geführt. Die Betriebsrätin Karin Wilflingseder erzählt, was es bedeutet, wenn man Kindergärten durchseuchen lässt.
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Die türkise Truppe ist erledigt. Ihr Erbe: ein zusätzlicher Rechtsruck in Österreichs Politik. Kurz hat die Politik der FPÖ, besonders ihren hemmungslosen Rassismus, zur Normalität erhoben.
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Die Coronademonstrationen sind organisiert von der FPÖ gemeinsam mit rechtsextremen Gruppen wie den Identitären. Angriffe auf Journalist_Innen stehen bei den Demonstrationen auf der Tagesordnung. Auch Migrant_Innen und Jüdinnen und Juden berichten von rechtsextremen Attacken. Der Sprecher der jüdischen österreichischen Höchschüler_innenschaft berichtete, dass sich viele Jüdinnen und Juden Samstags nicht mehr sicher fühlen, wenn sie zur Synagoge gehen. Bis vor einem Jahr waren Massenaufmärsche, in denen Neonazis so ungehindert nationalsozialistische Parolen und Narrative nach außen tragen können, undenkbar. Wenn auch die FPÖ die breite Masse der Demonstrant_Innen noch nicht an sich gebunden hat, sind die Coronademos ein Versuch die berechtigte Wut der Bevölkerung in den Aufbau eine faschistischen Straßenbewegung zu lenken. Das ist ihnen noch nicht gelungen, was nicht zuletzt an den tausenden Antifaschist_Innen liegt, die heute gezeigt haben, wem die Straßen gehören.
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Über viele Jahrzehnte war die FPÖ hin- und hergerissen zwischen einem Fixplatz im österreichischen Parteiensystem und ihren finsteren Neonazi-Kellern. Corona und besonders die Querdenker-Demonstrationen haben sie nun „endlich“ auf Kurs gebracht. Die FPÖ ist jetzt ohne Wenn und Aber die Faschistische Partei Österreichs.
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Bereits im April führte Linkswende Interviews mit Corona-Demonstrant_innen durch. Damals hatten wir die Einschätzung, dass sich die extreme Rechte auf den Protesten zwar frei bewegen kann, dass es sich aber noch nicht um eine Pegida 2.0 Bewegung handelt. Auch diesen Samstag beobachteten wir die Proteste. Rund 50.000 Menschen versammelten sich gegen die Corona-Maßnahmen. Angeführt wurde die Demonstration von faschistischen Identitären, Neonazi-Hooligans und antisemitischen Verschwörungstheoretikern. Im Zuge der Demonstration kam es zu Angriffen auf linke Journalist_innen, Jüdinnen und Juden und Migrant_innen. Die Linke muss gegen diese Angriffe aktiv werden. Es wäre jedoch ein großer Fehler, die aktuellen Corona-Proteste als faschistische Massenbewegung zu interpretieren. Es wäre fatal, Regierungsgegner pauschal den Rechten zu überlassen.
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Ein Lockdown für Ungeimpfte ist falsch und gefährlich. Ein Kommentar von Yaak Pabst. – Übernommen von marx21.de | Der Artikel wurde redaktionell überarbeitet.
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In der Nacht von 4. auf 5. Juni wurde Wien Teil der globalen Mini-Riots gegen die Polizei. Stuttgart, Paris, Zürich, Brüssel, Bern, Paris, Amsterdam, Rotterdam, Brüssel – das sind nur einige Städte in denen sich in diesem Sommer Jugendliche gegen die Polizei wehrten. Der Ablauf dieser Mini-Riots ähnelt sich. Feiernde Jugendliche werden so lange von der Polizei schikaniert, bis sie zurückschlagen. Linkswende jetzt führte Interviews mit Menschen, die am Karlsplatz waren. Auf Wunsch wurden einige Namen geändert.
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Kinder und Jugendliche haben es aktuell nicht leicht, und sie werden von allen Seiten als Argumente für und wider Eindämmungsmaßnahmen missbraucht. Wie schätzen Pädagog_innen ihre Widerstandskräfte ein und ihre seelische Gefährdung?
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Kuba wurde im letzten Jahr für seine Ärzte, die weltweit im Kampf gegen Covid-19 im Einsatz waren, gefeiert und sogar für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. International wird die Insel in der Karibik sonst als kommunistisch geächtet – aber was hat es mit dem Sozialismus auf Kuba wirklich auf sich?
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Linkswende führte 15 Interviews mit Teilnehmer_innen der Corona-Demonstrationen. Erkenntliche Rechtsextreme oder QAnon-Anhänger wurden nicht interviewt, was zu einer Verzerrung der Meinungen ins „positive“ führen kann. Die Argumentation des Artikels dreht sich um den nicht faschistischen Teil der Bewegung. Wenn so gewollt, wurden Namen anonymisiert. Eine Erkenntnis der Interviews ist, dass es sich noch nicht um eine Pegida 2.0 Bewegung handelt. Rassismus ist nicht ihr gemeinsamer Nenner, obwohl Neonazis aller Art in den Protesten ein Rekrutierungsfeld sehen. Politikverdrossenheit, Hass auf Medien und „kleinbürgerliche“ Kapitalismuskritik erinnern punktuell an die Gelbwesten in Frankreich. Jedoch fehlt eine selbstbewusste Arbeiter_innenklasse auf den Corona-Demonstrationen.
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