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Antifaschismus 

Attacken gegen kritischen Journalismus

Der ORF-Journalist Armin Wolf steht momentan schwer unter Beschuss – weil er seinen Job gemacht hat, anstatt die FPÖ mit Samthandschuhen anzufassen.
13. Mai 2019 |

Armin Wolfs Konfrontation mit Harald Vilimsky, dem FPÖ-Spitzenkandidaten in der EU-Wahl 2019, in der Zeit im Bild 2, blieb nicht ohne Folgen. Dass Wolf Parallelen zwischen einem rassistischen Werbesujet der Freiheitlichen Jugend Steiermark und einer antisemitischen Karikatur aus dem Nazihetzblatt „Der Stürmer“ sah, versetzte Vilimsky in Rage und er drohte im Studio: „Das ist etwas, das nicht ohne Folgen bleiben kann!“ Obwohl Wolfs Interviewstil noch eher zurückhaltend war – man schaue nach Deutschland und dem dortigen Umgang mit dem rechtsextremen AFD-Politiker Björn Höcke – muss man ihn für das Interview feiern.

Angriffe auf Armin Wolf

Vilimsky forderte darauf in einem Interview den ORF-Direktor auf, den Journalisten vor die Tür zu setzen. Norbert Steger, der Vorsitzende des ORF-Stiftungsrat und ehemaliger FPÖ-Vorsitzender, verteidigte Wolf nicht, sondern schlug ihm vor, doch besser eine Auszeit zu nehmen. Steger drohte auch vor einem Jahr mit Entlassungen, weil er über die Orbán-kritische Berichterstattung zur Ungarn-Wahl verärgert war. Auf seinem Twitter-Account veröffentlichte Wolf an ihn gerichtete Drohmails (unter vollem Namen!), wie: „Du verdammte Judensau, begib dich ins Konzentrationslager!“ Das ist ein Zeichen der österreichischen Einschüchterungspolitik gegen kritische Journalist_innen. Wolf gibt aber nicht klein bei. „Die Frage, worin sich die rassistische RFJ-,Karikatur‘ von rassistischen Bildern im ,Stürmer‘ unterscheidet, würde ich jedenfalls wieder stellen“, schreibt er auf seinem Blog.

Orbanisierung der Medien

Die FPÖ verheimlicht nicht, was sie von kritischem Journalismus hält. Bei einer Veranstaltung der Thüringer AfD hetzte der oberösterreichische FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek: „Was wir unbedingt durchführen müssen, ist eine Neutralisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Auch auf die Gefahr hin, dass uns eine sogenannte ,Orbanisierung‘ vorgeworfen wird. Das müssen wir durchziehen.“ Die schwarz-blaue Regierung plant, die GIS-Gebühren abzuschaffen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk direkt aus dem Staatsbudget zu finanzieren, um ihn so finanziell zu kontrollieren und zu „neutralisieren“, wie es in Ungarn und Polen der Fall ist. Dort ist die Zerstörung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der kritischen, unabhängigen Medien bereits weit fortgeschritten. So weit dürfen wir es nicht kommen lassen!