Faschismus und Polizei in Österreich

Wenn es um Rechtsextremismus bei Polizisten geht, liegt der mediale Fokus momentan stark auf der deutschen Polizei. Seien das Chatgruppen, in denen menschenverachtende, rassistische „Witze“ verschickt werden, oder Kooperation mit der Naziterrorgruppe NSU 2.0. Durch diese Fokussierung auf Deutschland kann man leicht vergessen, dass es in Österreich riesige Probleme mit rechtsextremen Polizeibeamten gibt.

Schwarzblaue Polizei

Dass die Polizei auch in Österreich so von Faschisten strotzt, ist nicht nur kein Versehen und wird nicht nur einfach in Kauf genommen. Unter der letzten schwarzblauen Regierung wurde dies sogar noch weiter gefördert: nämlich durch Inserate in rechtsextremen Medien. Kickls Innenministerium ließ auf der Suche nach Nachwuchs die entsprechenden Inserate in der Zeitschrift Alles Roger? schalten. Diese fiel unter anderem mit antisemitischen Verschwörungstheorien um den US-Milliardär und Investor George Soros auf.

Auch nach dem Niedergang von Schwarzblau hängen noch auffällig viele Polizisten an der FPÖ. Das zeigten vor allem die letzten Wien-Wahlen, in denen die Blauen nur in einem einzigen Wahlsprengel die stärkste Kraft wurden. Der Sprengel 44 in Ottakring gilt als Wiener Polizeibau. Von den dort lebenden Wahlberechtigten gaben 28,40 Prozent ihre Stimme für die FPÖ, dicht gefolgt von ÖVP (24,26 Prozent) und SPÖ (22,40 Prozent).
Die FPÖ ist laut dem Politikwissenschaftler Anton Pelinka indirekt die „Nachfolgepartei der österreichischen NSDAP“, ihr Machtzentrum hat sie in den deutschnationalen Burschenschaften, echte Kellernazis, die sich laut dem Autoren Hans-Henning Scharsach „nie wirklich vom Nationalsozialismus gelöst haben“. Der Generalsekretär dieser Partei war als Innenminister sehr aktiv darin, die Polizei zu militarisieren und ihre Angehörigen für die Partei zu rekrutieren. Mehr und tödlichere Waffen und Ausrüstung müssten her. Diese Strategie wird erst nachvollziehbar, wenn man das faschistische Projekt der FPÖ versteht: wie andere faschistische Parteien braucht sie eine Straßenbewegungen, die ihre Gegner einschüchtern soll (woran die Blauen durch antifaschistischen Widerstand gehindert wurden), als auch starken Einfluss im Staatsapparat, besonders in der Polizei und im Militär. Deswegen war die Besetzung des Polizeiministeriums durch den FPÖ-Hardliner Kickl Koalitionsbedingung. Das passt natürlich auch der freiheitlichen Polizeigewerkschaft AUF.

Kein Freund und Helfer

Bürgerliche Stimmen würden hier nun argumentieren, dass es zwar leider einige schwarze Schafe innerhalb der Polizei gäbe, diese aber bloß Einzelfälle sind. Mit der eigentlichen Polizeiarbeit hätten sie nichts zu tun, haben die Uniformierten doch die Aufgabe, als Freund und Helfer für Sicherheit zu sorgen. Doch das ist falsch: Die Polizei wurde gegründet, um die herrschenden Verhältnisse zu verteidigen. Jeder Widerstand gegen diese musste mit allen Mitteln gebrochen werden. Ausgehend von Ländern wie den USA und Großbritannien entstand die Polizei als selbständige, vom Militär getrennte Organisation Anfang des 19. Jahrhunderts. Dabei war deren Hauptaufgabe nicht, gefährliche Kriminelle wie Mörder einzufangen, Verbrechen zu verhindern und aufzuklären, sondern die Niederschlagung von Massenaufständen. Die Polizei wurde gegründet als Reaktion auf eine stark wachsende Arbeiter_innenbewegung, die sich nun besser organisierte. Die moderne Polizei hängt untrennbar mit der Entstehung des Kapitalismus zusammen. Denn dieser schuf eine Klasse an Menschen, die nun dicht gedrängt in eigenen Stadtvierteln lebten, was die Organisation der Arbeiter_innen erleichterte. Wenn es zu Streiks und Demonstrationen kommt, kann man nicht immer das Militär vorschicken und alle Aufständischen erschießen lassen. Es braucht eine uniformierte Einheit, die die Arbeitenden zwar einschüchtert und ihren Willen bricht, aber nicht gleich tötet. Die Polizei wurde also nicht von den Menschen für die Menschen gegründet, um ein sicheres Zusammenleben zu gewährleisten, sondern ist ein Machtinstrument der Herrschenden. Dabei scheut sie sich auch nicht, Neonazis Rückendeckung zu geben, wie es z.B. die griechische Polizei bei der mittlerweile verbotenen Goldenen Morgenröte tut.

Ursprung der österreichischen Polizei

Dasselbe gilt natürlich auch für Österreich. Auch dort mussten Proteste niedergeschlagen und das alltägliche Leben der Menschen überwacht werden, um die herrschende Ordnung aufrechtzuerhalten.
Der Grundstein dafür wurde jedoch bereits in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts gelegt, also in der Regierungszeit von Kaiserin Maria Theresia und Joseph II. In den größeren Städten des Reiches wurden staatliche Polizeibehörden eingerichtet, wobei man sich am Modell der Pariser Polizeiorganisation orientierte. Es gab dort also jeweils einen Polizeidirektor, dem zunächst die Beamten der Polizeidirektion untergeordnet waren. Die Beamten waren großteils Juristen und vor allem für administrative und leitende Kompetenzen zuständig. Gleichzeitig gab es die Polizeiwache als Exekutivorgan, die militärisch organisiert war und im Innendienst sowohl dem Polizeidirektor als auch den Hierarchien der kaiserlichen Armee unterstand.

Die Spitze des Polizeiwesens in der Habsburgermonarchie bildete die sogenannte Polizeihofstelle, die direkt dem Kaiser unterstand. Diese war auch für den Bereich der Zensur zuständig und trag daher den offiziellen Namen „Polizei- und Zensurhofstelle“. Das Personal der Polizei wurde aus der Armee rekrutiert, also Soldaten, die nur über allgemeine militärische Erfahrung verfügten und keine spezifische Bildung für den Dienst als Ordnungshüter hatten. Außerdem setzte man halbinvalide Soldaten ein, als Teile der Armee, die nicht mehr voll im Gefechtsdienst eingesetzt werden konnten.

Märzrevolution

Im Jahr der Revolution 1848 stand im Kampf gegen Zensur und Überwachung besonders die Polizei im Visier. Einige Revolutionäre forderten die Abschaffung des Polizeistaats, für andere musste die Polizei selbst als Repräsentant der staatlichen Macht weg. Die Menschen stellten in vielen Städten stattdessen eigene Bürgergarden auf. Die Aufstände konnten nur mit massiver Gewalt niedergeschlagen werden und der Polizeiapparat wurde schrittweise reorganisiert und sogar weiter ausgebaut, um jedes weitere Aufbegehren im Keim zu ersticken. Seit 1849 existierte nun eine zweite Sicherheitstruppe, die aus Frankreich stammende Gendarmerie. Diese war auch militärisch organisiert, aber bestand im Gegensatz zur damaligen Polizei nicht aus halbinvaliden Soldaten. Stattdessen rekrutierte man nur die fittesten und besten Männer.

Austrofaschismus

Dass Faschismus innerhalb der österreichischen Polizei kein neues Problem der Gegenwart ist, sondern Tradition hat, beweist die Zeit des Austrofaschismus. Auch wenn es innerhalb des Polizeiapparats sozialdemokratische Beamten gab, unterstanden die Einheiten dem Einfluss der rechten Regierung Dollfuß. Die Polizei, besonders die Wiener Sicherheitswache, wurde über Jahre „entpolitisiert“, das heißt, der Einfluss der Sozialdemokraten (SDAP) wurde zurückgedrängt. Nach 1927 war der ohnehin schwache Einfluss der SDAP völlig ausgeschaltet. Viele Polizisten waren auf der Suche nach einer neuen politischen Heimat, den sie zum Teil im entstehenden Austrofaschismus fanden. Demokratische Strukturen wurden mit Hilfe der Polizei in politischen Auseinandersetzungen wie im Februaraufstand 1934 Stück für Stück abgeschafft und die Arbeiter_innenbewegung zerschlagen.

Der Juliputsch der Nationalsozialisten im selben Jahr konnte zwar niedergeschlagen werden, dennoch sympathisierten bereits zahlreiche Polizisten mit ihnen. Die Zahl stieg weiter an, man konnte von etwa 10-20 Prozent nationalsozialistischen Exekutivbeamten ausgehen. Unzählige Beamten, Soldaten und Polizisten traten der noch illegalen NSDAP bei, besonders in Wien. Die zugehörige Gruppe hatte die Tarnbezeichnung „Ortsgruppe Gersthof“. 10-20 Prozent war bereits hoch genug, dass man nach der NS-Machtübernahme leichtes Spiel hatte, den Polizeiapparat auf Führerlinie umzustellen. Der Historiker Wolfgang Neugebauer, der mehr als 20 Jahre lang wissenschaftlicher Leiter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes war, hat die Vorgänge bei der österreichischen Polizei rund um die Machtübernahme im März 1938 aufgearbeitet: Heinrich Himmler und der Chef des SS-Sicherheitsdienstes Reinhard Heydrich hatten gemeinsam mit der Hilfe ehemaliger österreichischer Polizeibeamter, die als illegale Nazis nach Deutschland geflohen waren, die Übernahme der Exekutive minutiös vorbereitet. Wer bereits in der Zeit der Illegalität überzeugter Nazi war, ein sogenannter „Alter Kämpfer der Ostmark“ und daher unter Dollfuß durch Dienststrafen und Zwangsversetzungen Probleme bekam, wurde dafür nach dem Anschluss mit Vergünstigungen und Bevorzugungen belohnt.

NS-Zeit

Den meisten unpolitischen oder dem Austrofaschismus treuen Polizisten, erschien der Widerstand gegen die Nationalsozialisten sinnlos. Die Machtübernahme verlief rasend schnell und die zuvor illegalen Nationalsozialisten begannen sofort mit der Verhaftung von störenden Exekutivbeamten. Die Institution wurde grundlegend gesäubert, andere nationalsozialistische Polizisten neu eingestellt und das österreichische System dem Deutschen angepasst. Es dauerte nur wenige Monate bis auch die alten Gendarmen und Polizisten ein Werkzeug der neuen NS-Diktatur waren. Insbesondere mit Beginn des Krieges wurden Polizisten zur Aufrechterhaltung der „Heimatfront“, vor allem aber zur Verwaltung und Unterdrückung der besetzten Gebiete eingesetzt. Dabei wurden sie zu Tätern und Mitwissern der nationalsozialistischen Verbrechen. Man kann also nicht von einer „sauberen Polizei“ sprechen und stattdessen nur den anderen die Schuld für verschiedene Gräueltaten zuweisen. Auch wenn versucht wird, es gegenteilig aussehen zu lassen, als beim Nürnberger Tribunal die Geheime Staatspolizei (Gestapo) als einzige Polizeiabteilung als verbrecherische Organisation eingestuft wurde. Dabei kann man nicht einfach die Arbeit zwischen ihr und der restlichen Polizei, die für sonstige Polizeiarbeit zuständig war, trennen.

Die mit Himmler-Erlass vom 18. März 1938 in Österreich eingerichtete Gestapo wurde mit ihren ca. 2000 Mitarbeitern zum wichtigsten Repressionsinstrument des Regimes aller politischen Gegner und „falschen Rassen. Dazu gehörten Folter, Morde und KZ-Deportationen. Die Kriminalpolizei (Kripo) war für die Bekämpfung nicht politischer Kriminalität zuständig. Teil davon war auch die Verfolgung der als „asozial“ diffamierten „Zigeuner“, also Roma, Sinti und Jenische. Das Aufspüren von sogenannten „Volksschädlingen“ wurde ein immer wichtigerer Teil der klassischen Polizeiarbeit. Zusammen mit der Gestapo bildete die Kripo die Sicherheitspolizei (Sipo).

Gestapo-Leitstelle in Wien

Die Errichtung der Gestapo-Zentrale in Wien war keine langwierige Angelegenheit, während in Deutschland die NS-Strukturen schrittweise aufgebaut werden mussten. In Österreich wurde bereits ein Großteil in den Monaten vor der Machtübernahme von den damals noch illegalen österreichischen Nazis vorbereitet. Im Justiz- und Sicherheitsapparat wurden schwarze Listen von politischen Gegnern, sowieso Dossiers über Vermögenswerte und politisch relevante Dokumente, die beschlagnahmt werden sollten, angelegt. Franz Josef Huber, der spätere Chef der Wiener Gestapo-Leitstelle, war nach eigenen Aussagen bereits ab 1933 „in München und Berlin mit österreichischen Angelegenheiten“ befasst.

Schon am 14. März berichtete der Völkische Beobachter, dass alle notwendigen Maßnahmen getroffen wurden, um „auch in Österreich die Polizei zu dem zu machen, was sie im Reiche schon lange ist: zu einem zuverlässigen nationalsozialistischen volksverbundenen Machtinstrument in der Hand des Führers“. Die Rolle der österreichischen Polizeibeamten und Mitarbeiter der damaligen Wiener Sicherheitswache ist nicht zu unterschätzen, da sie über 80 Prozent der späteren Gestapo-Belegschaft ausmachte. Viele waren davor schon als „Illegale“ aktiv. Gegner innerhalb der Polizei wurden in der Nacht vor der NS-Machtübernahme verhaftet. Die österreichischen Gestapo-Männer waren gebildete, karriereorientierte Beamte aus dem kleinbürgerlichen Milieu, die normalen Nachbarn von nebenan. Da sie mit polizeilichen Ermittlungsmethoden bereits gut vertraut waren, konnte die Wiener Gestapo auch so massiv gegen ihre Gegner vorgehen.

Abschaffung

Natürlich kann man die heutige Polizei nicht mit der aus der Zeit des Austrofaschismus und dem Nationalsozialismus gleichsetzen. Will man aber verstehen, warum es gerade unter Polizisten einen Nazivorfall nach dem anderen gibt, muss man wissen, wie ihre faschistische Vergangenheit und ihre autoritäre Struktur dieser, diese „Einzelfälle“ unvermeidbar machen. Die Polizei kann nicht reformiert werden. Sie war nie eine neutrale Organisation, sondern hat den Zweck, die arbeitende Klasse zu schikanieren und daran zu hindern, die herrschenden Verhältnisse umzukehren. Wenn wir eine bessere Gesellschaft wollen, muss der bürgerliche Staat, und seine Institutionen wie die Polizei, abgeschafft werden.

Nazi-Skandale bei der Polizei:

• Hitler bei der Grazer Polizei:
Eine Grazer Polizistin schickt ihrem Kollegen Bilder mit widerlichen „Witzen“ wie „Wie fandet ihr den Ausflug ins KZ? Atemberaubend!“ oder ein Hitlerbild, das mit „Du bist lustig, dich vergas‘ ich als letzten“ beschriftet ist. Der Kollege verteidigte sich laut Prozessmitschrift damit, dass das Versenden von „Hitlervideos in Polizeikreises Usus“ sei. Auch sonst verheimlichte er seine Menschenverachtung nicht. Am Polizeirevier soll er gemeint haben, „Schwule gehören alle nach Dachau“ und als eine Zeitzeugin im Fernsehen auftrat, rief er: „Halt die Pappn du alte Drecksau, du gehörst ja auch vergast!“ Zwei Kollegen bestätigten, dass der Polizist meinte: „dem 3. Reich nach sind Frauen Rasse zweiter Klasse“. Was sagt das über die Polizei aus, wenn so ein Verhalten „Usus“ ist?

• EGS-Leiter teilt antisemitische Medien:
Rechtsextremes Verhalten in der Polizei zieht sich bis in die höheren Ebenen, wie Wolfgang Preiszler, Leiter der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS), beweist. Auf seinem Facebook-Profil teilte er etwa Postings aus der Reichsbürgerszene und Falschmeldungen rechtsextremer Portale. Darunter sind z.B. Info-Direkt, epochtimes und die Seite Terra Germania.
Letztere strotzt nur so vor „Antisemitismus der übelsten Art“, erklärt Wolfgang Peham, Rechtsextremismus-Forscher im Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW). Außerdem drückte er unter anderem bei User-Kommentaren, in denen Flüchtlinge als Invasoren bezeichnet werden, auf „Gefällt mir“.
Ex-FPÖ Chef Heinz-Christian Strache verteidigte sogar den EGS-Leiter und niederösterreichischen Gemeinderat: „Er hat nichts Unredliches getan“. Na, wenn Strache sowas sagt.

• Waffen-SS-Nostalgiker bei der Wiener Polizei:
Ein Wiener Polizist musste sich für seine Naziumtriebe auf Facebook vor Gericht verantworten. Er glorifizierte die Wehrmacht und postet ein Bild von eine Tür eintretende Wehrmachtssoldaten, das "Hausbesuche vom Fachmann seit 1933" ankündigt.
Bei einer Hausdurchsuchung wurden NS-Devotionalien gefunden. Vor Gericht verteidigte er sich damit, dass er sentimental seinem Großvater gegenüber gewesen sei, der bei der Waffen-SS war. Andere Beiträge seien "humoristisch" zu verstehen gewesen. Auf einem zweiten Konto hatte der Mann ab 2013 bis Februar 2018 als Titelbild das Foto eines Modellfliegers mit Hakenkreuz. Nur für seine Facebook-Freunde sichtbar teilte er etwa einen Youtube-Link zu einer Weihnachtssendung des "Reichsrundfunks" von 1942 und einen zu einem SS-Lied.
Er wurde zu einer Bewährungsstrafe von zwölf Monaten verurteilt, das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

• FPÖ-AUF verspottet KZ-Zwangsarbeiter:
Die niederösterreichische Landesgruppe der freiheitlichen Polizeigewerkschaft AUF bebildert in einer Aussendung an ihre Mitglieder den Beitrag „Schwerstarbeit - was ist darunter zu verstehen?“ mit einer Karikatur, die KZ-Insassen bei der Zwangsarbeit zeigt. AUF-NÖ-Vorstand Robert Rathammer ist keine Ausrede zu dumm: „Das ist eine künstlerische Darstellung, die nichts mit dem Nationalsozialismus zu tun hat. Ich vermute, dass hier VOEST-Arbeiter gezeigt werden.“ Dabei ist auf den Bildern ganz offensichtlich die KZ-typische gestreifte Gefangenenkleidung erkennbar. Ebenso sind die Arbeiter bis auf die Knochen abgemagert und kahlrasiert. Das Mauthausen-Komitee (MKÖ) identifiziert in einer Presseaussendung das Bild eindeutig als eine Darstellung von KZ-Zwangsarbeitern: „'Arbeit in der Gießerei', das vom Überlebenden Etienne van Ploeg gemalt wurde, zeigt die KZ-Häftlinge in der Granatengießerei, wo sie unter unmenschlichen Bedingungen Eisenmantel für Granaten und Sprengköpfe für Panzerfäuste gießen mussten.“