Riots: Karneval der Verdammten

Das letzte Jahrzehnt war weltweit geprägt von einem enormen Anstieg an Riots (Aufständen) und sozialen Unruhen. In Reaktion auf die Pensionsreform und auf den Mord des Jugendlichen Nahe Merzouk durch Polizeigewalt sah Frankreich diesen Sommer eine Aufstandswelle, die über mehrere Monate andauerte. Für Marxist_innen drängt sich da natürlich die Frage auf: Wie positioniert man sich? Sind Riots eine legitime Widerstandsform, die man unterstützen – an der man sich gar beteiligen soll? Welche Klassen sind aufständig und in welcher Beziehung stehen Unruhen zu den notwendigen Kämpfen der Arbeiter_innenklasse für eine befreite Gesellschaft?

Eine besonders schlechte Position innerhalb der marxistischen Linken ist es Aufstände als Symptom der kapitalistischen Krisenanfälligkeit anzuerkennen und ihnen noch im selben Atemzug jegliches revolutionäres Potential abzusprechen und die eigene Unterstützung zu verweigern: „Die Ausschreitungen in Großbritannien sind nur ein Symptom für eine allgemeine Krise des Kapitalismus. […] Wir lehnen Riots und Plünderungen strikt ab. Aber unsere Ablehnung hat nichts mit der schäbigen Heuchelei der Bourgeoisie zu tun. Wir lehnen sie ab, weil sie eine sinnlose und zerstörerische Übung sind, die nichts zur Lösung der Probleme der jungen Menschen beiträgt und sie sogar noch verschlimmert.“ (IMT, Reaktion auf Riots in England, 2011), oder: „Es darf keine Entschuldigung für das Niederbrennen von Häusern und das Terrorisieren von arbeitenden Menschen geben. Wer so etwas getan hat, hat keinen Anspruch auf Unterstützung.“ – Solidarity Federation.

Dieser Artikel soll aufzeigen, dass fehlendes Klassenbewusstsein und Feindlichkeit gegenüber der Arbeiter_innenklasse keine zwingenden Bestandteile von Aufständen sind. Im Gegenteil sind Riots seit jeher Teil von Arbeiter_innenkämpfen und nicht wegzudenken aus Erfolgsereignissen wie der russischen Revolution oder der Pariser Kommune. Eine revolutionäre Perspektive muss, anstatt zu moralisieren, Bewegungen in ihrer spezifischen historischen Situation analysieren und eine aktive Rolle der organisierten Linken bei der Gestaltung des revolutionären Kampfes einfordern.

Widerstandsmittel der Deklassierten?

Seit jeher gelten Riots als die Widerstandsform der deklassierten Unterdrückten, die aufgrund ihrer Ausgeschlossenheit vom Produktionsprozess nicht auf traditionelle Kampfformen, wie dem Streik, zurückgreifen können: Gefangene, Kinder, Sklaven, Arbeitslose. Auf den ersten Blick mag es einleuchtend erscheinen, dass Riots die Widerstandsform derjenigen ist, die aufgrund ihrer schlechten sozialen und ökonomischen Position „nichts zu verlieren haben“. Tatsächlich aber kommt nur ein Bruchteil der für die Jahre 2022/23 auf Wikipedia vermerkten Liste an Aufständen klar ohne eine nennenswerte Beteiligung der Arbeiter_innen- und/oder Mittelklasse aus. Wieso also werden Riots scheinbar so eindeutig mit den niedrigsten gesellschaftlichen Schichten in Verbindung gebracht?

Lumpenproletariat

Eben die Ausgeschlossenheit vom Produktionsprozess kann eine Stärke sein, die Revolten und Aufstände gegen den Staat begünstigt, in dem Sinn, dass sie Militanz und Spontanität in die Bewegung bringen. Insbesondere Huey P. Newton vertraute in das Lumpenproletariat, zu dem er Arbeitslose ebenso wie Unterbeschäftigte und Servicearbeiter zählte, als revolutionäre Kraft. Die Black Panther Party verstand sich als „Vanguard“-Organisation, die den Kampf nicht bestimmt, sondern den Menschen die Möglichkeit gibt, ihr Bewusstsein zu schärfen und das Begehren nach einer Revolution in Taten zu verwandeln.
Zu diesen Haltungen kam Huey P. Newton unter anderem durch die Lektüre des französischen antikolonialen Theoretikers Frantz Fanon. Befreiungskämpfe in Form von Aufständen würden am ehesten vom Lumpenproletariat geführt, da dieses nicht so sehr vom Zuckerbrot der Kolonisatoren korrumpiert waren, wie der kleine Teil der vergleichsweise „priviligierteren“ Arbeiter_innen in den Städten. An zahlreichen Beispielen, in Algerien, im Kongo und Angola, wo sich Kolonialherren Soldaten aus den niedrigsten Schichten erkauften, zeigte er aber auch, dass die Gefahr besteht, dass die deklassierten Schichten auf die Seite der Konterrevolution überlaufen, wenn es an Bewusstsein fehlt. Sein Aufruf an die „Verdammten dieser Erde“ argumentierte er dementsprechend anhand von drei Punkten:

1. Sind diese kampfbereiter als andere Gruppen
2. Erschließt sich hier die Möglichkeit die Kämpfe in der Stadt und am Land zu verbinden
3. Wenn die Deklassierten nicht für die Revolution kämpfen, so kämpfen sie gegen sie.

Lenin über gewaltsame Aufstände
Intensiv setzte sich auch Lenin im Zuge der Revolution von 1905 mit dem Lumpenproletariat auseinander. Nachdem am 9. Jänner 150.000 Menschen friedlich zum Winterpalast marschierten, um für eine Agrarreform, menschenwürdigere Arbeitsbedingungen und eine Abschaffung der Zensur zu protestieren, wurde sie von den zaristischen Soldaten brutal niedergemetzelt. Infolgedessen brachen Aufstände aus, die das ganze Land erfassten. Lenin hielt fest: „Die Militanz und Organisiertheit der Arbeiter_innenklasse nahm zu, ebenso wie die allgemeine Gewalt, wie Raub oder Vandalismus.“ In diesem Kontext definierte er den Partisanenkrieg als die „hauptsächliche Form des sozialen Kampfes der deklassierten Bevölkerung, Lumpenproletariern und anarchistischen Gruppen.“ Doch er hielt ebenso fest, dass es durch diese Kampfform zu Klassensolidarität zwischen Arbeiter_innen und dem Lumpenproletariat kam. Er gestand den Aufständen ihre Berechtigung zu unter der Prämisse, dass ihre Spontanität in den organisierten Klassenkampf übertragen werden müsse.

Überflussbevölkerung

Eine ähnliche These von Riots als Widerstand der Deklassierten formuliert Joshua Clover in „Riots. Streiks. Riots“. Die Zeit des postfordistischen Kapitalismus, in denen die Fabriken ausgelagert werden und sich durch die Entwicklung der Produktivkräfte zunehmend leeren, deklassiert Massen an Arbeiter_innen zur „Überschussbevölkerung“: eine bedrohlich wachsende Klasse außerhalb des Produktionsprozesses. Der Anstieg der Riots, der sich folgerichtig beobachten lässt, ist seiner Ansicht nach eine Auflehnung der „Überflüssigen“ gegen staatliche Gewalt und eine Form der Aneignung des Raumes, der einem verwehrt wird, physisch und symbolisch.

Link:

Riots und die Arbeiter_innenklasse

Seit es Arbeitskämpfe gibt, sind Riots in Betrieben und Fabriken ein häufig eingesetztes Kampfmittel, nicht zuletzt, weil friedliche Protestformen bei den kapitalistischen Fabrikbesitzern auf taube Ohren stoßen. In „Riots and the working class“, einer kleinen Geschichte von Riots und Streiks in Australien nennt Mick Armstrong unzählige Beispiele, in denen streikende Arbeiter_innen, zu gewaltsamen Protest übergehen, wenn traditionelle Kampfformen allein nicht ausreichen, um eine maßgebliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen zu erzielen. Das war etwa der Fall bei dem Lithgow Ironworks Streik 1911/12, dem 1911 Queensland Zuckerstreik, dem Townsville Fleischarbeiterstreik 1919, dem Ford Broadmeadows Streik 1973, um nur einige Beispiele zu nennen. Radikalität in einer Bewegung – wenn an das Verständnis geknüpft, dass mit friedlichen Mitteln erkämpfte Reformen nicht die Grundwidersprüche des Kapitalismus beheben, legen in vielen Fällen die Grundlage für eine kontinuierliche Organisierung im Betrieb und künftige Arbeitskämpfe.

Riots und Streiks

Gegner von Aufständen werfen ihnen in den allermeisten Fällen vor, dass sie die Arbeiter_innenklasse in entscheidenden Momenten spalten und von Strategien wie Generalstreiks und Fabrikbesetzungen ablenken, die Kapitalisten ihre gesellschaftliche Machtposition tatsächlich entzieht. Es kann keinen Zweifel geben, dass die Arbeiter_innenklasse als Einzige in der Lage ist, den gesellschaftlichen Produktionsprozess während und nach einer Revolution aufrechtzuerhalten und unter demokratische Kontrolle zu bringen. Ohne ihre Beteiligung können Riots die herrschende Ordnung nicht ernsthaft gefährden. Wie es Chris Harman schreibt: „Die Macht der Aufständischen liegt in ihrer Fähigkeit, die Polizei von den Straßen zu vertreiben und Symbole der Unterdrückung niederzubrennen. Aber die Straßen, die sie kurzzeitig kontrollieren, sind Straßen der Armut. Sie brennen Teile der alten Gesellschaft nieder, haben aber nicht die Mittel, eine neue aufzubauen.“ Nichtsdestotrotz gibt es keine Indizien dafür, dass Riots die Arbeiter_innenklasse spalten oder ihre Streikwilligkeit gar beeinträchtigen würde. Selbst jetzt, in der von vielen Linken proklamierten „Zeit der Riots“ stiegen, nach den Daten des Global Peace Index 2020 zwischen den Jahren 2011 und 2018 die Zahl der Riots um 282 Prozent an – und die Zahl der Generalstreiks mit ihnen um 821 Prozent.

Der Zündfunke, der eine Reihe an Kämpfen zu einer Revolution entfesselt, sind oft Riots, die die gebündelte Wut der Bevölkerung für jedermann sichtbar auf die Straße tragen und so ein kollektives Handeln in Betrieben, Stadt- oder Land-übergreifend, erst möglich machen.

Dementsprechend ist es nicht verwunderlich, dass die stärksten Bewegungen 2022/23, Bewegungen waren, die als Riots begannen und in Generalstreiks und Massenprotesten gipfelten. In Sri Lanka löste im März 2022 die ökonomische Krise gepaart mit politischem Autoritarismus und Korruption eine Serie an Aufständen aus. Diese hatten sich bis Ende April rapide im ganzen Land verbreitet, sodass am 24.04. über eintausend Gewerkschaften in Solidarität mit den Protestierenden in einen inselweiten Streik traten. Im Iran stellten die landesweiten Mahsa-Amini Aufstände die größte Bedrohung für die Regierung dar, seit der Iranischen Revolution 1979. Diese waren begleitet von Massendemonstrationen und Streikaktionen, die nun, zum Jahrestag ihres Todes wieder aufflammen könnten. In Frankreich löste die geplante Rentenreform eine Serie von Riots und gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei und Streiks aus, an denen sich die sieben große Gewerkschaften, sowie zwei Million Menschen beteiligten.
Das zeigt uns, dass Riots und Streiks nicht automatisch miteinander im Widerspruch stehen, sondern dass Aufstände das Potential haben, die organisierten Arbeiter_innen in Aktivität zu ziehen und weiter, dass ein gewisses Maß an Militanz, Gewalt und direkter Konfrontation mit der Staatsgewalt unvermeidlich in revolutionären Situationen eintritt und notwendig ist, um den Kräften der Staatsgewalt entgegenzutreten.

Klassendifferenzen im Zugang zu Riots

Riots können als Kampfmittel nicht einer spezifischen Klasse zugeordnet werden, denn sie zeichnen sich gerade dadurch aus, dass sie das Potential haben, verschiedene Klassen, insbesondere die Arbeiter_innenklasse und das Lumpenproletariat durch den revolutionären Kampf einander näher zu bringen. Nichtsdestotrotz lassen sich klassenspezifische Unterschiede im Zugang zu Riots festmachen.
Menschen, die nicht auf traditionelle Weise in den Produktionsprozess integriert sind, spüren die Auswirkungen der vom Kapitalismus verursachten Krisen oft am schnellsten und direktesten. Sie scheuen am wenigsten die direkte und bewaffnete Konfrontation, ohne die kein Klassenkrieg zu gewinnen wäre. Sonst wäre jeder Kampf, in dem der Staat zur Waffe gegen Protestierende greift für diese automatisch verloren. Die Scheue vor der physischen Gewalt ist eine Schwäche der organisierten Arbeiter:innen, die ihnen über jahrzehntelange pazifistische Indoktrinierung durch die Sozialdemokratie antrainiert wurde.
Arbeiter_innen greifen zu Riots meist im Zuge einer Radikalisierung im Prozess des Arbeitskampfes, in vielen Fällen reagieren sie aber auch auf Unruhen, die von anderen gesellschaftlichen Gruppen ausgehen mit Streikaktionen. In Situationen in denen die Stärke der Arbeiter_innenbewegung eine tatsächliche Bedrohung der herrschenden Klasse und der Staatsmacht darstellt, sind Konfrontationen mit dieser in Form von gewaltsamen Aufständen unvermeidlich.

Bemächtigung der Krise

„A riot is the language of the unheard“, formulierte Martin Luther King Junior. Aktuell, in einer Zeit in der sich Krisen wie nie zuvor in der Geschichte aneinanderreihen, sehen wir das deutlich in einem enormen globalen Anstieg in Streiks, Protesten und Aufständen. Es kann keinen Zweifel geben, dass sozioökonomische Faktoren, insbesondere schockartige Verschlechterungen der Lebensbedingungen, wie steigende Lebensmittel- und Treibstoffpreise, die Coronapandemie oder Steuererhöhungen eine der Hauptursachen für die vielen Riots sind. Sie stehen in einem direkten Verhältnis zur Klassenungleichheit und Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Gesellschaft, wobei es zu simpel ist, sie lediglich als Symptom davon zu betrachten. Vielmehr können Riots als eine Form der Bemächtigung der Krise verstanden werden: die ökonomische Krise findet in den Aufständen ihren sozialen Ausdruck. Die direkte Konfrontation mit der Polizei, den Exekutivorganen des Staates, stellt eine Ermächtigung jener dar, die innerhalb dieses Systems in ihren Freiheiten beschränkt sind und steigert die gesellschaftliche Instabilität, so dass Machtverhältnisse neu ausverhandelt werden können. Wie Marx es nach dem Scheitern der europäischen Revolutionen 1848 formuliert; „Eine neue Revolution ist nur möglich im Gefolge einer neuen Krise. Sie ist aber ebenso sicher wie diese.“ Sie wird geboren aus einer Bewusstseinsveränderung, die sich im Kampf gegen die Widersprüche des kapitalistischen Herrschaftssystems.

Brandbeschleuniger in Revolutionen

Revolutionäre Situationen, von außen betrachtet, scheinen aus dem Nichts zu entflammen, doch gehen ihnen meistens Jahre an Arbeitskämpfen voraus. Der Zündfunke, der eine Reihe an Kämpfen zu einer Revolution entfesselt, sind oft Riots, die die gebündelte Wut der Bevölkerung für jedermann sichtbar auf die Straße tragen und so ein kollektives Handeln in Betrieben, Stadt- oder Land-übergreifend, erst möglich machen. In der Russischen Revolution von 1905 führte die Niederschlagung einer Demonstration zu landesweiten Unruhen, in denen hunderte Schlösser von Adeligen niedergebrannt wurden. Alle Schichten der Gesellschaft beteiligten sich an den Aufständen, infolgedessen kam es in den Städten zu Massenstreiks, sowie einem Generalstreik in St. Petersburg.

In den Roten Jahren 1919/20 in Italien waren es die Antikriegs- und Landbesitzerunruhen, die eine gigantische Welle an industriellen Streiks entfachten (1663 allein im Jahr 1919). Ihren Gipfel hatte diese Bewegung im Juli 1919 mit einem großen Generalstreik in Solidarität mit der Russischen Revolution. In dieser hatte Lenin erst verkündet: „Wenn ich die Sozialdemokraten sehe, die stolz und selbstzufrieden erklären: Wir sind keine Anarchisten, keine Diebe, keine Räuber, wir lehnen den Partisanenkrieg ab, dann frage ich mich: Begreifen diese Leute was sie reden? Im ganzen Land finden bewaffnete Auseinandersetzungen und Kämpfe statt. Auf der gegebenen Entwicklungsstufe der Revolution ist diese Erscheinung durchaus unvermeidlich.“
Alle diese historischen Beispiele teilen eine Reihe von Merkmalen, die revolutionäre Riots zu begünstigen scheinen:

1. sie haben eine Vorgeschichte von organisierten Arbeitskämpfen, deren Kräfte durch die Aufstände gebündelt entfesselt werden können.
2. Bewaffneter Widerstand findet zeitgleich in der Stadt und am Land statt.
3. Unterschiedliche unterdrückte Klassen kämpfen Seite an Seite miteinander.

Organize!

Nicht alle Revolten sind Teil eines revolutionären Kampfes gegen das Kapital. Inwiefern sie die herrschende Ordnung tatsächlich bedrohen können, ist abhängig vom Zusammenhalt zwischen allen unterdrückten Klassen, dem Grad des Bewusstseins in der Bewegung, der Involvierung der Arbeiterinnenklasse und ob die Bewegung zentralisiert und demokratisch organisiert ist. Gerade die Organisation ist entscheidend, um aus kleinen Riots gesamtgesellschaftliche Bewegungen zu machen.
Das große Potential von Riots liegt in ihrer Spontanität und Militanz. Diese in den organisierten Kampf der Arbeiter_innenbewegung zu überführen, ist die Aufgabe einer revolutionären Organisation. Die anbrechende Zeit der Riots muss als eine Chance begriffen werden, politische Kämpfe und Arbeitskämpfe Seite an Seite zu führen.