Gesundheit als Vorwand für autoritäre Maßnahmen
Die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus werden langsam wieder gelockert. Die „Krise“ benutzten Regierungen, um die Grundrechte der…
Grundrechte
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Kopftuch – Gegen jeden Zwang
Ist das Tragen eines Kopftuchs bereits ein Grund, einer Richterin oder Staatsanwältin zu misstrauen? Zu dem Schluss könnte man…
Rote Parteijugend rebelliert für Verteidigung des Demo-Rechts
Die Versammlungsfreiheit soll massiv eingeschränkt werden und deshalb ist Feuer am Dach. Für Dienstag, 28. März rief eine breite…
Machen wir dem Trump von Österreich die Hölle heiß!
Das österreichische Trump-Double Wolfgang Sobotka ist längst fällig. Wir können ihn loswerden, wenn wir aus dem gewaltigen Potenzial von…
Staatsschutzgesetz: Kampf gegen totale Überwachung geht in nächste Runde
Bereits im Juli unternahm die Regierung einen ersten Anlauf ein neues Staatsschutzgesetz einzuführen. Dank massiven Protests konnte das Inkrafttreten…