Herbert Kickl – Seite 3 – Linkswende jetzt!

Unter Schwarz-Blau eskaliert rassistische Polizeigewalt

2. Mai 201824. Mai 2018 David Reisinger 1421 Views Asyl, Diskriminierung, Flüchtlinge, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Österreich, Polizei, Racial Profiling, Rassismus, Repression, Staat

Im Jahr 2013 drohte der FPÖ-Politiker Johann Gudenus, nach der FPÖ-Machtübernahme „heißt es Knüppel aus dem Sack, für alle Asylbetrüger, illegalen Ausländer und linken Schreier“. Jetzt ist die FPÖ an der Macht und verwirklicht diese Drohung. Sowohl der Zara-Rassismus-Report als auch Gespräche mit Betroffenen zeigen, wie alltäglich staatlicher Rassismus ist.

Antirassismus

Kopftuchverbot schürt Rassismus

25. April 201824. Mai 2018 Manfred Ecker 1445 Views Diskriminierung, FPÖ, Herbert Kickl, Islamfeindlichkeit, Klima, Kopftuchverbot, Kurz, Muslime, Österreich, ÖVP, Rassismus, Sexismus, Sozialabbau, Strache, Übergriffe

Schon wieder haben ÖVP und FPÖ eine Kopftuchdebatte losgetreten.
Die Regierung plant ein Kopftuchverbot an Kindergärten und Volksschulen und forciert so antimuslimischen Rassismus.

Antirassismus

Kickl fordert weitere unmenschliche Verschärfungen im Asylrecht

23. April 201823. April 2018 David Reisinger 661 Views Abschiebung, Afghanistan, Asylrecht, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Österreich, Rassismus, Repression, Schwarz-Blau, Staat, Überwachung

Österreich gehört zu den Ländern mit den repressivsten Asylrechten Europas. Trotzdem entwarf FPÖ-Innenminister Kickl höchstpersönlich ein noch brutaleres Asylrecht, welches am 18. April im Ministerrat beschlossen wurde.

Staat und Repression

Österreich auf dem Weg in den Polizeistaat!

3. April 20189. Mai 2018 David Reisinger 1961 Views Antifaschismus, FPÖ, Herbert Kickl, Innenministerium, Klima, Österreich, Polizei, Repression, Staat, Terrorismus, Überwachung, Überwachungspaket

Bis jetzt wurden alle Überwachungsgesetze vom Justizministerium entworfen. Das aktuelle „Sicherheitspaket“, welches am 21. Februar im Ministerrat beschlossen wurde, erstellte das von Herbert Kickl geführte Innenministerium. Die Bespitzelung der Bevölkerung durch die Polizei soll dadurch erleichtert werden.

Streik und Arbeitskampf

Protest muss auch ins Parlament

28. März 201824. April 2018 Manfred Ecker 496 Views Antifaschismus, Bewegung, Burschenschaften, FPÖ, Herbert Kickl, Kern, Klima, Kurz, Österreich, ÖVP, Parlament, Schwarz-Blau, SPÖ, Strache, Widerstand

Die Regierung schlittert von einer Krise in die nächste, die Demonstrationen gegen die Regierung geraten größer als irgendjemand erwartet hätte, aber es fehlt ein wichtiges Element, um diesen Protest für ganz Österreich zu verallgemeinern – Oppositionspolitik im Parlament!

Im Visier

Im Visier: Herbert Kickl

22. August 2015 Redaktion 1528 Views FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Korruption, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus

Die FPÖ muss sich mit Vorwürfen der illegalen Parteienfinanzierung herumschlagen. Das kratzt am Image der „Saubermann-Partei“. Im Zentrum des Skandals: Herbert Kickl.

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