Flüchtlingspolitik: Es werden wieder Konzentrationslager errichtet

Moria war das Symbol der Brutalität europäischer Flüchtlingspolitik. Die ohnehin leisen Hoffnungen der Menschen, nach dem Brand unter besseren Bedingungen untergebracht zu werden oder gar aufs Festland reisen zu dürfen, wurden zerschmettert. Stattdessen werden sie von einem Alptraum in den nächsten verfrachtet. Nachdem die Menschen vor den Flammen geflohen waren, mussten sie wochenlang auf der Straße ausharren. Dort sind sie der Gewalt von Polizei und Militär ausgeliefert, die mit Tränengasgranaten und Schlagstöcken gegen sie vorgehen. Proteste der Flüchtlinge für bessere Bedingungen wurden brutal niedergeschlagen; zahlreiche Videoaufnahmen zeigen Kinder mit schweren Brandverletzungen durch die Granaten der Polizei.
Die Menschen hungern. Flüchtlingen ist es verboten, in den Geschäften einzukaufen und außer für einige wenige NGOs, welche eine Sondergenehmigung bekamen, ist das Verteilen von Lebensmitteln und Wasser verboten.

Kara Tepe: Hölle 2.0

Im neuen Lager Kara Tepe – errichtet auf einem zum Teil verminten Militärgelände – gibt es kein fließendes Wasser, keine Duschen oder Waschmaschinen, die Menschen müssen sich im Meer waschen. Einmal am Tag bekommen sie Nahrung – wenn sie Glück haben und etwas erwischen. Der Herbstbeginn brachte Regen und Stürme, seither versinken die Zelte in Wasser und Schlamm. Yaser, ein 16-jähriger Afghane, berichtet in einer BBC-Dokumentation, dass die Menschen gezwungen werden, in das neue Camp zu gehen, ansonsten werde ihnen das Recht auf ein Asylverfahren entzogen. Lesbos ist nur eine von vielen Inseln in der Ägäis, auf denen Europa die Menschen einsperrt. Jonathan Vigneron, Projektkoordinator für Ärzte ohne Grenzen, arbeitet auf der Insel Samos, wo die Lage ähnlich katastrophal ist: „Ich habe in meinem Leben schon eine Menge Lager gesehen, aber hier, es ist unglaublich. In Europa, wissen Sie?“ Aussagen wie diese gibt es viele. Der Glaube an das „Europa der Menschenrechte“, den Friedensnobelpreisträger, scheint unerschütterlich. Dabei ist es längst an der Zeit zu sehen, was Iman erkannte: „Das ist Europa.“

Konzentrationslager

Santiago Agrelo Martinez, katholischer Erzbischof der marokkanischen Stadt Tangier, ist seit mehr als 13 Jahren in der Flüchtlingshilfe aktiv. 2018 kritisierte er die Pläne der EU, in Marokko Lager für Flüchtlinge zu errichten, sie würden damit „Konzentrationslager für Menschen ohne Rechte“ bauen.

Es ist höchste Zeit, die Flüchtlingslager als Konzentrationslager zu begreifen. Im deutschsprachigen Raum werden unter KZs die Vernichtungslager der Nazis verstanden. Offensichtlich kann man das Wegsperren und Sterben der Flüchtlinge nicht mit dem Holocaust vergleichen. Aber Konzentrationslager gab es vor und nach den Nazis. Begriffe wie „Flüchtlingslager“ oder „Gefängnisse“ treffen die Realität der Flüchtlinge jedoch nicht annähernd. Spezifisch an der Situation der Flüchtlinge ist, dass sie kein Verbrechen begangen haben, niemals bei einem Prozess verurteilt wurden, kein Recht auf juristische Schritte haben – und dennoch eingesperrt werden, unter Bedingungen, welche jedem rechtsstaatlichen und menschenrechtlichen Anspruch zuwiderlaufen. Davon abgesehen sprechen die Herrschenden selbst von Konzentrationslagern: FPÖ-Kickl, damals Innenminister, sprach davon, Flüchtlinge in Lagern zu „konzentrieren“.

Polizei, Frontex und Faschisten Arm in Arm

„Es ist immer noch verboten, Essen und Getränke auf Lesbos zu verteilen. Für ein paar Tage war unsere Arbeit etwas einfacher, weil es nicht so viele Polizeikräfte auf der Insel gab. Aber jetzt sind sie wieder da.“ So lautet eine Stellungnahme der Hilfsorganisation Cars of Hope vom 19. Oktober. Statt Hilfe schickt die EU Schlägertrupps, die jede Hilfe verunmöglichen sollen.
Anfang dieses Jahres kam es auf Lesbos zu mehreren Angriffen auf Flüchtlinge durch rechtsextreme Milizen. Faschistische Gruppen errichteten etwa Straßensperren, wo sie Flüchtlinge verprügelten – die griechischen Behörden sahen zu, wie Augenzeugen berichten. Es ist längst bekannt, dass ein großer Teil der griechischen Polizei mit der seit Anfang Oktober de facto verbotenen faschistischen Partei Goldene Morgenröte sympathisiert. Auch die Flüchtlingsabwehrorganisation der EU, Frontex, schreitet nicht ein. Im Gegenteil: Augenzeugenberichten zufolge werden unter ihren Augen immer wieder Schlauchboote von der griechischen Küstenwache aufs offene Meer geschleppt. Diese sogenannten Push Backs sind eigentlich illegal.

Die Politik der EU zielt auf Abschreckung. Der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis sagte: „Wenn diese Leute sehen, wie die Lebensbedingungen auf den Inseln sind, werden sie es sich zweimal überlegen, ob sie ihr Leben aufs Spiel setzen, um nach Europa zu kommen oder ob sie nicht doch daheimbleiben.“ Und der österreichische Außenminister Schallenberg antwortete auf die Frage, ob die Zustände in Moria absichtlich beibehalten würden: „Natürlich ist das auch eine Frage der Symbolpolitik und der Signale, die man aussendet.“

Außenpolitische Interessen und Imperialismus

Die katastrophalen Lagerbedingungen sowie die Militarisierung sind Ergebnis der europäischen Flüchtlingspolitik. Das beantwortet jedoch nicht die Frage nach dem Warum. Die EU ist in erster Linie ein wirtschaftlicher Zusammenschluss und handelt daher, wie auch ihre einzelnen Mitgliedsstaaten, nach kapitalistischen Interessen. Das bedeutet in Bezug auf ihre Außengrenzen, den Einfluss möglichst weit darüber hinaus auszuweiten, um sich beispielsweise den Zugang zu Rohstoffen zu sichern. Zu diesem Zweck gab es in der Vergangenheit verschiedene Abkommen mit afrikanischen Staaten, zuletzt das Cotonou-Abkommen, ein Vertrag zwischen den Europäischen Gemeinschaften (EG) und der Organisation Afrikanischer, Karibischer und Pazifischer Staaten (AKP-Gruppe, die meisten davon ehemalige französische und britische Kolonien). Wie bei anderen, ähnlichen Abkommen ging es dabei vor allem darum, die Kolonien trotz erkämpfter Unabhängigkeit eng an die europäische Wirtschaft zu koppeln und so weiter in Abhängigkeit zu halten. Im Grunde regeln diese Abkommen den Fluss von „Hilfsgeldern“ aus Europa, die jedoch an Auflagen gebunden werden – natürlich nach den Interessen und Bedingungen der EU.

Afrikanische Staaten werden zu Importen aus der EU verpflichtet, was in den wenig industriell ausgeprägten Gegenden zu unfairen Konkurrenzsituationen führt, etwa in der Landwirtschaft – Kleinbauern ziehen hier den Kürzeren. Außerdem wurde so die Entwicklung einer eigenen Industrie erschwert bzw. unterbunden, was wiederum Importe aus der EU erzwingt. Im ständigen Konkurrenzkampf auf dem Weltmarkt streiten neben der EU auch die USA, das größte kapitalistische Zentrum, und zunehmend China um den Zugriff auf die Ressourcen des afrikanischen Kontinents.

Flüchtlinge als Verhandlungsmasse

Ein konkretes Beispiel für solche „Hilfsgelder“ sind Kredite an Guinea. Dort soll eine Bauxitmine (Bauxit dient als Rohstoff zur Herstellung von Aluminium, das in großen Mengen z.B. in der Autoindustrie verarbeitet wird) unter anderem auch mit Geldern der Weltbank finanziert werden. Für den Bau der Mine wurde kurzerhand das Dorf Hamdallaye eingestampft, das ehemals kollektiv bewirtschaftete Land enteignet und die rund 100 dort lebenden Familien vertrieben. Die Folge der „Hilfe“ sind also Landraub, Vertreibung – und damit Flüchtlinge. Die Aufgabe, diese abzuwehren, wälzt Europa wieder auf afrikanische Staaten ab und verspricht für ihre ausgelagerte Drecksarbeit wirtschaftliche Vorteile. Wie etwa in Algerien, von wo aus tausende aus dem Nachbarland Niger stammende Flüchtlinge deportiert und in der Wüste ausgesetzt werden, wie das Aktivistennetzwerk Alarme Phone Sahara berichtet.

Algerien ist für Europa aus mehreren Gründen ein wichtiger Partner. Der Staat liegt im Norden Afrikas direkt am Mittelmeer. Aufgrund dieser unmittelbaren Nähe sind Algeriens Öl- und Gasexporte für die EU unverzichtbar; mit drei Gaspipelines sind Spanien und Italien direkt mit dem algerischen Verteilungsnetz verbunden. Außerdem ist Algerien eines der wenigen Länder weltweit, das über Industrie zur Herstellung von Flüssiggas, dessen Vorteil ein höherer Energiegehalt ist, verfügt.
Algeriens geografische Lage macht es auch zum Transitland. Viele Flüchtlinge aus anderen afrikanischen Ländern versuchen von der algerischen Küste aus mit Booten nach Spanien oder Italien zu gelangen. Um seinerseits die EU als Handelspartner zu behalten – die Wirtschaftskrise mit dem Öl- und Gaspreisverfall traf den algerischen Staat hart – hilft Algerien, die Migration nach Europa zu bekämpfen. Die neu eingesetzte Regierung hielt in der neuen Verfassung erstmals in der Geschichte des unabhängigen Algeriens fest, dass das Militär auch im Ausland eingesetzt werden kann. Gerade in der Flüchtlingsabwehr ist diese Möglichkeit für Europa von Vorteil.

Von Europa aus gelangen regelmäßig Waffenlieferungen nach Algerien, offiziell zur Terrorbekämpfung, in der Realität vor allem zur Grenzsicherung. Außerdem schwieg die EU während den Demokratie-Protesten in Algerien, die vom Regime mit brutaler Repression beantwortet wurden. Besonders Frankreich hat Interesse am Einfluss auf seine ehemalige Kolonie Algerien. Zur Erinnerung: Am 17. Oktober 1961, während des algerischen Unabhängigkeitskrieges von 1954 bis 1962, massakrierte die Polizei in Paris mindestens 200 Algerier_innen, die für die Unabhängigkeit Algeriens protestierten.

Auslagerung der Außengrenzen

Die Beratungsfirma des französischen Innenministeriums, Civipol, ist auch in Algerien tätig. Dort berät Civipol die Polizei etwa zum Thema Terrorbekämpfung und Aufrüstung mit modernster Technologie. Das Projekt läuft unter dem Titel Euromed Police, mit dem Ziel der besseren Koordinierung der Polizeiarbeit der Länder des europäischen und des Mittelmeerraumes. Zu den Initiatoren gehören etwa das französische, italienische, spanische und deutsche Innenministerium; zu den Mitgliedsländern zählen neben Algerien u.a. noch Ägypten, der Libanon – und Libyen, wo die EU nachweislich Konzentrationslager für Flüchtlinge finanziert: Folter, Versklavung, Vergewaltigung und Ermordung gehören zu den „Haftbedingungen“.

Eine solche „Zusammenarbeit“ gibt es nicht nur mit Libyen, sondern auch mit dem Niger und dem Sudan. Dort finanziert die EU Flüchtlingslager, die von Warlords kontrolliert werden. Diese bekommen von Frontex u.a. Drohnen zur Verfügung gestellt. Wie in Libyen boomt auch hier das Geschäft mit Sklaven, die v.a. an Minenbetreiber verkauft werden, wo sie Tantal und Coltan abbauen – Rohstoffe, die in nahezu allen technischen Geräten stecken, welche wiederum global vertrieben werden. So wird Flüchtlingsabwehr zum rentablen Geschäft. Laut einer Schätzung des Global Slavery Index befanden sich 2019 etwa 40 Millionen Menschen weltweit in Sklaverei. Allein in der Technikbranche ergeben diese „Lohneinsparungen“ für die G20-Staaten eine jährliche Rendite von mehr als 200 Milliarden Dollar.

So verlagert die EU ihre Außengrenzen immer weiter in den afrikanischen Kontinent hinein, kann Lager weit außerhalb seines offiziellen Zuständigkeitsbereichs bauen und profitiert auch noch davon. Kapitalismus und seine Begleiter Imperialismus, Krieg und Klimawandel sind also nicht nur hauptverantwortlich für Fluchtursachen, sondern verwandeln selbst das schlimmste Elend noch in eine Möglichkeit, Profit zu erwirtschaften.
Durch die Finanzierung der Lager außerhalb der europäischen Grenzen umgeht die EU auch geschickt die EU-Asylgesetze (oder das, was noch davon übrig ist): Asylanträge, die in afrikanischen Lagern gestellt werden, haben keine Chance, in Europa angenommen zu werden, wie Catherine Teule, Vizepräsidentin der Europäischen Vereinigung für die Verteidigung der Menschenrechte klarstellt. In Kenia leben Menschen in dritter Generation in Flüchtlings­lagern – sie wurden einfach vergessen.
Australien setzt seit Jahrzehnten auf dieses Konzept. Asylsuchende werden auf mehreren Inseln inhaftiert. Da sie so niemals das australische Festland betreten, haben sie auch kein Recht darauf, einen Asylantrag zu stellen.

Vorbereitung auf zukünftige Flüchtlingsströme

Ähnlich wie Europa gehen die USA gegen Migrant_innen aus Süd- und Mittelamerika vor. Vor allem Menschen aus Honduras versuchen über Guatemala und Mexiko die USA zu erreichen. Seit Trump Präsident ist, ist es jedoch kaum mehr möglich, dort einen Asylantrag zu stellen: bilaterale Verträge mit Guatemala, Honduras und El Salvador stellen das sicher. Auf Druck der US-Regierung verstärkten Mexiko und Guatemala ihren Grenzschutz, sodass kaum mehr ein Durchkommen möglich ist. Die Menschen versuchen es trotzdem: „Es macht keinen großen Unterschied ob wir hier oder dort sterben“, so der 26-jährige Elmer García aus Comayagua in Honduras.

Die USA ebenso wie die EU handeln mit Blick auf die Zukunft: der Klimawandel wird in den nächsten Jahren Millionen Menschen zur Flucht zwingen und schon bestehende Konflikte verschärfen. Das aktuelle Vorgehen ist vor allem auf Abschreckung ausgerichtet. Wer das nicht versteht, ist selbst schuld und muss sich auf Konsequenzen gefasst machen – so die Botschaft. Mit am deutlichsten zeichnet sich dieser „Trend“ bei der Anzahl von Grenzsperranlagen, wie Mauern oder Zäune, ab. Waren es 1989 – in dem Jahr, als die Berliner Mauer fiel – weltweit 16 Sperranlagen, so sind es heute rund 70. Tendenz steigend. Hinzu kommen noch Zäune und Mauern zum Schutz von geschlossenen Wohnkomplexen der Oberschicht und gegen die Ausbreitung von Slums. In Europa stehen mehr Sperranlagen als in Nord-, Mittel-, Südamerika und Afrika zusammen.

Die Flüchtlingslager sind Gefängnisse, wie auch Kara Tepe auf Lesbos. Maßnahmen wie den Bau eines Zauns an der griechisch-türkischen Grenze oder die Push Backs durch die Küstenwache beschreibt der griechische Regierungssprecher Stelios Petsas zynisch als „offensive Verteidigung“. Flüchtlinge werden zu Verbrechern erklärt, ebenso wie diejenigen, die helfen wollen.

Angst vor Selbstorganisation

Und das sind viele! Im Sommer 2015 setzten sich zehntausende Menschen für die ankommenden Flüchtlinge ein, fuhren an die Grenze zu Ungarn, um mit dem Auto Schutzsuchende nach Österreich zu holen, organisierten Essensausgaben und Kleidersammlungen. Diese Menschen sind auch jetzt noch da, immer noch wollen viele Städte und Gemeinden Flüchtlinge aufnehmen, schaffen unter der Initiative der Organisation Seebrücke „sichere Häfen“ oder unterstützen direkte Hilfen in den Lagern, wie SOS Balkanroute in Bosnien.

Nur die Regierungen legen immer wieder Steine in diesen Weg. Sie blockieren die Seenotrettung und verhaften Freiwillige, während staatlich finanzierte Akteure, wie Polizei und Frontex, die Flüchtlinge schikanieren und in immer katastrophalere Lebensumstände zwingen.
Ein Grund dafür ist auch die Angst der Regierungen vor der Selbstorganisierung ihrer Bürger_innen. Deren Engagement zeigt nicht nur, dass eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen sehr wohl möglich ist, sondern auch, dass ihre Alternative zu staatlichen Maßnahmen diese Staaten nicht braucht. Ein Beispiel dafür ist das selbstorganisierte Camp Pikpa auf Lesbos. In dem besetzten Hostel leben besonders schutzbedürftige Menschen wie Kinder, schwangere Frauen, Alte, Kranke und schwer Traumatisierte. Anfang Oktober kündigte die griechische Regierung an, das Camp räumen zu lassen, was jedoch bis jetzt von den Bewohner_innen und Solidaritätsprotesten verhindert werden konnte.
Solche Projekte stören einerseits das Abschreckungsbild der EU gegen Flüchtlinge, andererseits wollen die Regierungen keine Lösungen außerhalb ihrer Kontrolle.

Europa setzt auf das alte Modell des Rassismus, um die Menschen zu spalten. Und genau das dürfen wir nicht zulassen. In der Flüchtlingspolitik geht es um das Leben von Menschen, und genau deshalb dürfen wir uns auf keine Kompromisse einlassen, sondern müssen ohne wenn und aber auf der Seite der Flüchtlinge stehen. Es ist ein politischer Kampf, den wir alle gemeinsam führen müssen.

Laut UN sind seit 2014 mehr als 20.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken, allein im Jahr 2020 bereits mindestens 700.

Die Zahl toter Flüchtlinge in der Sahara wird mindestens doppelt so hoch geschätzt; einige Schätzungen sprechen von über 1 Million Menschen