An die 5.000 Menschen demonstrierten am Samstag, 26. November vor dem Bundeskanzleramt gegen den Deportationswahnsinn der Regierung. Besonders Flüchtlingshelfer_innen und Flüchtlinge selbst prägten die Demonstration. Sie können die Dynamik in den nächsten Wochen und Monaten bestimmen.
Mehr lesen„Europa, das Traumland“ – Ich kann mit diesem Satz beginnen, der für jeden Mann und jede Frau, ganz gleich ob
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Mehr als eine halbe Million Kommunist_innen wurde vom indonesischen Militär im Zuge ihres Putsches ermordet. Der US-Imperialismus unterstützte den Massenmord als Teil seiner „Eindämmungsstrategie des Kommunismus“. Die Kommunistische Partei Indonesiens (PKI) war eine der größten kommunistischen Parteien der Weltgeschichte; Ende des Jahres 1966 war sie vollständig ausgelöscht.
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Der 43-jährige Afroamerikaner Keith Lamont Scott ist das jüngste Todesopfer rassistischer Polizeigewalt. Nach der Ermordung von Keith kam es zu großen Protesten und sogar zu Ausschreitungen in Charlotte . Charlotte ist das jüngste Beispiel in einer langen Reihe von Städten, in denen sich die Bevölkerung gegen die Polizei wehrt.
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Im Iran sind Millionen Flüchtlinge aus dem benachbarten Afghanistan. Sie mussten vor der US-Invasion, der afghanischen Regierung oder den Taliban flüchten. Im Iran erwartet sie aber kein sicheres Leben: Junge afghanische Flüchtlinge werden gezwungen, im Bürgerkrieg auf der Seite Assads gegen die Revolution zu kämpfen.
Mehr lesenDer EU hat Anfang Oktober ein seit langem geplantes, bisher geheimes „Rückführungsabkommen“ mit Afghanistan veröffentlicht. Im Jahr 2015 kamen 150.000 afghanische Flüchtlinge in die EU. Alle, die keinen positiven Asylbescheid haben, sind nun von der Abschiebung bedroht. Die treibende Kraft hinter dem Abkommen war Deutschland.
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Die SPÖ stimmt dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) zu. Zuvor hatte sie noch eine parteiinterne Mitgliederbefragung organisiert: 88 Prozent stimmten gegen CETA. Die SPÖ-Basis ist zu Recht angefressen. Jetzt könnte noch das Regionalparlament in Wallonien (Belgien) CETA zu Fall bringen.
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In der kleinen Ortschaft Matzleinsdorf im Bezirk Melk verhinderten engagierte Bürger_innen die Abschiebung einer syrischen Familie. Matzleinsdorf zeigt nach dem Erfolg in Kumberg erneut, dass Widerstand gegen den Deportations-Wahnsinn der Regierung möglich ist!
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Wie kaum ein anderes Foto symbolisiert das Bild von den Olympischen Spielen 1968 den Kampf gegen Unterdrückung und Rassismus. Die beiden afroamerikanischen Läufer Tommie Smith und John Carlos heben bei der Siegerehrung die Faust zum „Black Power“-Gruß. Die Geschichte des dritten Mannes ist gänzlich unbekannt. Dank des italienischen Journalisten Riccardo Gazzaniga kennen wir nun auch die Geschichte von Peter Norman.
Mehr lesenSeit dem Zweiten Weltkrieg ist das Recht auf Asyl für Flüchtlinge eines der grundlegenden Menschenrechte in Europa. Wenn sich die „Achse des Bösen“ (Kurz-Tusk-Orban) durchsetzen sollte, wird es beseitigt werden. Die „Plattform für eine menschliche Asylpolitik“ rief anlässlich des europäischen Asylgipfels in Wien zum Protest vor dem Bundeskanzleramt.
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