Der 43-jährige Afroamerikaner Keith Lamont Scott ist das jüngste Todesopfer rassistischer Polizeigewalt. Nach der Ermordung von Keith kam es zu großen Protesten und sogar zu Ausschreitungen in Charlotte . Charlotte ist das jüngste Beispiel in einer langen Reihe von Städten, in denen sich die Bevölkerung gegen die Polizei wehrt.
Mehr lesen
Im Iran sind Millionen Flüchtlinge aus dem benachbarten Afghanistan. Sie mussten vor der US-Invasion, der afghanischen Regierung oder den Taliban flüchten. Im Iran erwartet sie aber kein sicheres Leben: Junge afghanische Flüchtlinge werden gezwungen, im Bürgerkrieg auf der Seite Assads gegen die Revolution zu kämpfen.
Mehr lesenDer EU hat Anfang Oktober ein seit langem geplantes, bisher geheimes „Rückführungsabkommen“ mit Afghanistan veröffentlicht. Im Jahr 2015 kamen 150.000 afghanische Flüchtlinge in die EU. Alle, die keinen positiven Asylbescheid haben, sind nun von der Abschiebung bedroht. Die treibende Kraft hinter dem Abkommen war Deutschland.
Mehr lesen
Die SPÖ stimmt dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) zu. Zuvor hatte sie noch eine parteiinterne Mitgliederbefragung organisiert: 88 Prozent stimmten gegen CETA. Die SPÖ-Basis ist zu Recht angefressen. Jetzt könnte noch das Regionalparlament in Wallonien (Belgien) CETA zu Fall bringen.
Mehr lesen
In der kleinen Ortschaft Matzleinsdorf im Bezirk Melk verhinderten engagierte Bürger_innen die Abschiebung einer syrischen Familie. Matzleinsdorf zeigt nach dem Erfolg in Kumberg erneut, dass Widerstand gegen den Deportations-Wahnsinn der Regierung möglich ist!
Mehr lesen
Wie kaum ein anderes Foto symbolisiert das Bild von den Olympischen Spielen 1968 den Kampf gegen Unterdrückung und Rassismus. Die beiden afroamerikanischen Läufer Tommie Smith und John Carlos heben bei der Siegerehrung die Faust zum „Black Power“-Gruß. Die Geschichte des dritten Mannes ist gänzlich unbekannt. Dank des italienischen Journalisten Riccardo Gazzaniga kennen wir nun auch die Geschichte von Peter Norman.
Mehr lesenSeit dem Zweiten Weltkrieg ist das Recht auf Asyl für Flüchtlinge eines der grundlegenden Menschenrechte in Europa. Wenn sich die „Achse des Bösen“ (Kurz-Tusk-Orban) durchsetzen sollte, wird es beseitigt werden. Die „Plattform für eine menschliche Asylpolitik“ rief anlässlich des europäischen Asylgipfels in Wien zum Protest vor dem Bundeskanzleramt.
Mehr lesen
Vor einem Jahr kam das EU-Grenzregime kurzfristig ins Wanken. Tausende Flüchtlinge rissen die Mauer der „Festung Europa“ nieder und es kam zu einer beeindruckenden Welle der Solidarität. Trotzdem gelang es der Regierung – wenn auch mit einigen Mühen – das Rad zurückzudrehen. Mit der „Notstandsverordnung“ wird die Flüchtlingspolitik noch repressiver als vor der „Rebellion gegen die Festung Europa“.
Mehr lesen
In Kumberg, einer kleinen Gemeinde in der Steiermark, haben die Bewohner_innen vorerst die Abschiebung der irakischen Flüchtlingsfamilie Hamaazeez nach Kroatien gestoppt! Beeindruckende 300 Menschen demonstrierten Donnerstagabend spontan gegen den Versuch der Behörden, den Zusammenhalt und das Leben in der Gemeinde zu zerstören.
Mehr lesen
Das Landesverwaltungsgericht Steiermark erklärte die Abweisung von Flüchtlingen am Grenzübergang Spielfeld für rechtswidrig. Erkämpft wurde der Erfolg von der Initiative Border Crossing Spielfeld.
Mehr lesen