Der Sieg des „Oxi“ (Nein) im griechischen Referendum gegen die harten Sparauflagen der EU ist ein Sieg über die herrschenden Eliten Griechenlands und der ganzen EU. Dieser Sieg wird auch durch die Tatsache nicht geschmälert, dass eine Mehrheit im Parlament kurz darauf ein viel härteres Sparpaket beschlossen hat, als das im Referendum abgelehnte.
Mehr lesen
Es wäre wahrlich ein Drama, wenn die Arbeiter_innen die FPÖ als ihre Partei auserwählt hätten. Genau das wird seit den Neunzigerjahren von Medien und Umfrageinstituten und vermehrt seit den Wahlen in der Steiermark behauptet.
Mehr lesen
Wir haben seit Rot-Blau im Burgenland einen fürchterlichen Rechtsruck erlebt. Ausgelöst hat diesen Rechtsruck die SPÖ. Wir sollten dennoch nicht der Versuchung erliegen, die SPÖ als den Hauptfeind zu behandeln.
Mehr lesen
Österreich stehen gewaltige Budgetdefizite ins Haus, und die werden mit Sparprogrammen ungekannten Ausmaßes finanziert werden. Wir sollten davon ausgehen, dass die SPÖ solche Sparprogramme mittragen wird. Das könnte ein politisches Erdbeben auslösen.
Mehr lesen
Die einzig wirksame Alternative zum Niedergang der SPÖ ist Neoliberalismus aus der Opposition heraus zu bekämpfen, anstatt in einer Koalitionsregierung Neoliberalismus umzusetzen. Aber das haben auch die SPÖ-Linken völlig aus den Augen verloren.
Mehr lesen
Oft wird behauptet, Rassismus und „Angst vor dem Fremden“ sei uns Menschen angeboren. Marxistische Theoretiker_innen behaupten das Gegenteil, nämlich dass Rassismus erst aus den Widersprüchen, Konflikten und Ungerechtigkeiten der kapitalistischen Gesellschaftsordnung entsteht.
Mehr lesen
Rassismus wohnt dem Menschen nicht inne, sondern er ist ein historisch vergleichbar junges Unterdrückungssystem. Besonders der Rassismus gegen Flüchtlinge, Roma und Sinti hat das vergangene Vierteljahrhundert in der Europäischen Union geprägt.
Mehr lesen
Die globalisierungskritische Bewegung ist 15 Jahre alt. Am weltweiten Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen TTIP hat sie ein überraschend lautstarkes Lebenszeichen von sich gegeben. Kapitalismuskritik hat dabei eine große Rolle gespielt, auch wenn sie nicht offen geäußert wurde.
Mehr lesen
Dem französischen Front National (FN) ist bei den Wahlen im März gelungen, was auch die FPÖ anstrebt: eine richtige Aktivistenmaschine aufzubauen.
Mehr lesen
Der Matrosenaufstand von Cattaro 1918 ist ein historisches Ereignis, das, wäre es erfolgreich verlaufen, den ganzen Verlauf des 20. Jahrhunderts hätte prägen können.
Mehr lesen