Allgemein – Seite 17 – Linkswende jetzt!

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Stimmen für den Arbeitsmarktzugang für Asylwerber

2. November 2015 Redaktion 385 Views Klima

Immer mehr Menschen setzen sich für den Arbeitsmarktzugang für Asylwerber_innen ein.

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Das Boot ist niemals voll

2. November 2015 Redaktion 625 Views Flüchtlinge, Klima, Österreich

In Österreich kommen auf tausend Einwohner_innen genau drei Flüchtlinge. Der Großteil der Flüchtlinge schafft es gar nicht nach Europa: 80

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Asylrecht ist Menschenrecht

2. November 2015 Redaktion 367 Views Asylrecht, Europarecht, Klima, Menschenrechte

Die Genfer Flüchtlingskonvention stellt das Recht auf Asyl und das Recht auf Arbeit von Flüchtlingen sicher.

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„Bartenstein-Erlass“: Skandalöses Arbeitsrecht

2. November 2015 Redaktion 718 Views AMS, Arbeitsmarkt, Asylwerber_innen, Bartenstein-Erlass, Klima

Asylwerber_innen haben im Prinzip keine Möglichkeit, einer Arbeit nachzugehen. Das „Integrationsministerium“ sieht diese Menschen auch nicht als Zielgruppe für Integrationsmaßnahmen,

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Banken und Konzerne bedrohen das Sozialsystem, nicht Flüchtlinge!

2. November 2015 Redaktion 995 Views Arbeitsmarkt, Bankenrettung, Flüchtlinge, Klima, Lohndumping, Soziales, Vermögenssteuer

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sperrt Asylwerber_innen vom Arbeitsmarkt aus und schürt Angst vor „Wirtschaftsflüchtlingen“, die unser Sozialsystem ausnützen würden. Tatsächlich schützt die Regierung weiterhin nur die „Steuerflüchtlinge“. Neue Linkswende liefert Zahlen und Fakten.

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Widerstand gegen Grenzzaun notwendig: Raus auf die Straße am 14. November!

30. Oktober 2015 David Albrich 603 Views Asyl, Bayern, CSU, Demonstration, Faymann, Festung Europa, Flüchtlinge, FPÖ, Klima, Merkel, Orban, Österreich, Proteste, Rassismus, Rechtextremismus, Strache, Zaun

Der geplante Grenzzaun zu Slowenien offenbart das Totalversagen der Regierung in der Flüchtlingsfrage. Die Plattform für eine menschliche Asylpolitik organisiert am Samstag, 14. November, eine Kundgebung vor dem Innenministerium für offene Grenzen.

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Goldene Morgenröte vor Gericht: „Der Staat tut alles, um den Prozess zu beenden“

30. Oktober 2015 David Albrich 615 Views Athen, Faschismus, FPÖ, Goldene Morgenröte, Griechenland, KEERFA, Klima, Nazim Mahmoud, Nazis, Pavlos Fyssas, Prozess, Yannis Lagos

Mit Spannung wurde im Frühjahr der Beginn des Verfahrens gegen die Goldene Morgenröte erwartet. Die Behörden wurden erst mit dem Druck von der Straße aktiv und auch jetzt ist es nur die antifaschistische Bewegung, die die Faschisten hinter Gitter sehen will.

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Hände weg von Syrien und Grenzen auf für Flüchtlinge

30. Oktober 2015 Manfred Ecker 526 Views Assad, Flüchtlinge, FSA, Irak, IS, Klima, Kurdische Milizen, LCC, Putin, Russland, Syrien, Türkei, Westen

Die syrische Bevölkerung und insbesondere die Widerstandsgruppen werden zwischen den Manövern konkurrierender Mächte aufgerieben. Das jüngste Eingreifen des russischen Militärs ruft Empörung aufseiten des Westens hervor, aber die Interventionen der USA, Frankreichs oder der Golfstaaten waren ebenso so schädlich für die Revolution wie die Russlands.

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Programm „Sophia“: Festung Europa rüstet auf!

28. Oktober 2015 David Reisinger 734 Views EU, EUISS, Frontex, Hotspots, Klima, Libyen, Sophia

Die Europäische Union (EU) versucht mit aller Gewalt den Zuzug von Flüchtlingen zu stoppen. Dazu werden zwei Strategien eingesetzt: einerseits sogenannte „Hotspots“ oder Internierungslager, andererseits der Militäreinsatz „Sophia“.

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„In den Hotspots werden keine fairen Verfahren stattfinden“

28. Oktober 2015 Redaktion 570 Views Asyl auf Zeit, Asyl in Not, Asylrechtsverschärfung, Dublin-Verfahren, Flüchtlinge, Hotspots, Klima, Michael Genner, Österreich, Regierung, Sophia, Subsidiärer Schutz

Neue Linkswende hat mit Michael Genner, Obmann von Asyl in Not, über die geplanten Hotspots, das Programm „Sophia“ und die Asylrechtsverschärfung in Österreich, gesprochen. Asyl in Not kämpft seit Jahren für die Rechte von Flüchtlingen.