Allgemein – Seite 9 – Linkswende jetzt!

Muhedin Mustafa Said – ein Opfer der neuen Abschiebepolitik

14. April 2016 Olga Weinberger 483 Views Abschiebung, Asyl, Asylrechtsnovelle, Idomeni, Klima, Notstandsgesetz, Österreich, Schubhaft, Somalia, Widerstand

Der Somalier Muhedin Mustafa Said sitzt in Schubhaft, sein Kind wurde der Familie vom Jugendamt weggenommen, seine Frau Sagal Mustafa Said steht vor dem Nichts. Die Behörden wollen mit dieser unrechtmäßigen Abschiebung ein Exempel statuieren.

Allgemein

„Die Nacht, in der wir aufstehen“: Die Jugend mobilisiert gegen Hollande

13. April 2016 Dave Sewell 559 Views Arbeitsgesetz, Frankreich, Generalstreik, Gewerkschaft, Jugend, Klima, Kürzungen, Neoliberalismus, Nuit Debout, Proteste, Soziales, Sparpolitik, Streik

In Frankreich blüht am Platz der Republik eine neue Jugendbewegung auf. Seit den Demonstrationen gegen das neue Arbeitsrecht des sozialdemokratischen Präsidenten François Hollande treffen sich jede Nacht tausende Menschen in Massenversammlungen. Die hiesigen Medien verschweigen die fantastische Aufbruchsstimmung.

Allgemein

Bericht aus Idomeni: Die Verzweiflung ist greifbar!

12. April 2016 Leserbrief 502 Views Flüchtlinge, Flüchtlingsproteste, Hungerstreik, Idomeni, Klima, Krieg, Menschenrechte, Türkei

Wenn dir Menschen, die ihre gesamte Familie verloren haben, ins Gesicht sagen, dass sie lieber sterben würden als weiterhin so zu leben.

Allgemein

Es braucht den Zusammenschluss aller fortschrittlichen Kräfte

12. April 2016 Leserbrief 631 Views Antifaschismus, Antirassismus, Demonstration, Flüchtlinge willkommen, Großdemonstration, Klima, Solidarität, Widerstand

Es muss zu einem Aufstand des Gewissens kommen und der ist nur dann erreichbar und sinnvoll, wenn wir uns in einer breiten Allianz wiederfinden. So eine Allianz stellt die Plattform für eine menschliche Asylpolitik dar, schreibt Herbert Fuxbauer in einem Leserbrief.

Allgemein

Ungarn: Orbán unter Beschuss

11. April 2016 Redaktion 489 Views Arbeitsbedingungen, Bildung, Klima, Orban, Petition, Proteste, Ungarn

Momentan breitet sich in Ungarn eine massive Protestwelle aus. Am 15. März gingen 50.000 Menschen auf die Straße, um für bessere Arbeitsbedingungen und gegen die autoritäre Politik von Ministerpräsident Orbán zu demonstrieren.

Allgemein

AfD: Den Keil ansetzen!

11. April 2016 Stefan Bornost 964 Views AfD, Bündnis, Deutschland, DIE LINKE, Einheitsfront, Faschismus, Klima, marx21, Rassismus, Rechtsextremismus

Die Alternative für Deutschland (AfD) konnte inzwischen in acht Landtage einziehen – teilweise mit zweistelligen Ergebnissen. Im Kampf gegen die AfD muss sich die Linkspartei in Deutschland ein gutes Stück weit neu erfinden und darf auch die Zusammenarbeit mit der SPD nicht scheuen.

Allgemein

England: Lehrer_innen planen Kampf gegen Regierung

11. April 2016 Sadie Robinson 429 Views Bildung, England, Klima, Kürzungen, Lehrer_innen, NUT, Streik

Delegierte der Gewerkschaftskonferenz fordern die Abschaffung der Eignungstests für Volksschulkinder und rufen zu einem Boykott der Tests für Vierjährige auf.

Allgemein

England: Assistenzärzte streiken gegen Kürzungen

11. April 2016 Redaktion 451 Views Arbeit und Soziales, Arbeitsbedingungen, Assistenzärzt_innen, Ausbildung, England, Gesundheitssystem, Klima, Streik

Die englischen Assistenzärzt_innen haben genug von den Kürzungen durch ihre Regierung. Für ihre Streiks erhielten sie massenhaft Solidarität, sowohl aus der Bevölkerung als auch von anderen Gewerkschaften. Die Assistenzärzt_innen solidarisierten sich mit dem Pflegepersonal, dieses kämpft schon seit mehreren Monaten für bessere Arbeitsbedingungen.

Allgemein

Das Bauernopfer Mikl-Leitner

10. April 2016 Manfred Ecker 614 Views Asyl, EU, Europäische Union, Festung Europa, Flüchtlinge, FPÖ, Innenministerium, Klima, NGO, ÖVP, Rassismus, Repression, Staat

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) war die treibende Kraft hinter der rassistischen Asylpolitik der österreichischen Regierung. Sie wurde zwar schon länger als Nachfolgerin von Erwin Pröll in Niederösterreich gehandelt, aber der Zeitpunkt ihres Rückzugs als Ministerin war nicht zufällig.

Allgemein

EU-Türkei-Deal: Ein weiteres Argument für Brexit

8. April 2016 Judith Orr 809 Views Asyl, Austerität, Brexit, EU, Europäische Union, Flüchtlinge, Frontex, Großbritannien, Internationalismus, Klima, Krieg, Menschenrechte, NATO, Neoliberalismus, Rassismus, Sparpolitik

Der schmutzige Deal mit der Türkei entblößt wieder einmal das wahre Gesicht der Europäischen Union (EU). Die britische Sozialistin Judith Orr argumentiert aus einer linken, internationalistischen Perspektive für einen Austritt Großbritanniens aus der EU (Brexit).