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Antifaschismus 

„Fuck“ und Mittelfinger: Antifaschisten gewinnen gegen Strache!

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache klagte „Linkswende jetzt“ wegen Beleidigung. Das Oberlandesgericht Wien wies am 28. Februar seine Berufung ab und bestätigte das erstinstanzliche Urteil. Strache muss sich nun offiziell Mittelfinger und „Fuck“ gefallen lassen! Das Urteil ist rechtskräftig.
28. Februar 2018 |

Es ist ein historisches Urteil! Strache klagte uns, die Gruppe „Linkswende jetzt“, weil wir vor der Nationalratswahl ein Video gedreht hatten, in dem wir ihm den Mittelfinger zeigen und „Fuck“ zu ihm und seiner politischen Gesinnung sagen. Das Oberlandesgericht hat uns nun Recht gegeben (das Urteil ist rechtskräftig). Im politischen Zusammenhang darf jeder dem Beispiel im Video folgen: „Ich sage Fuck Strache, weil…“

 

„Wir haben mit diesem Erfolg nicht nur unsere Form der Kritik an Strache verteidigt. Es ist darüber hinaus ein Sieg für die Meinungs- und Pressefreiheit insgesamt“, sagt David Albrich, Sprecher von „Linkswende jetzt“. „Unser Dank gilt zuerst allen Menschen, die so großzügig gespendet und uns in den letzten Monaten unterstützt haben. Ohne sie wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen.“

Meinungs- und Pressefreiheit verteidigt

Das Oberlandesgericht Wien wies Straches Berufung am 28. Februar ab und bestätigte die Entscheidung des Wiener Landesgerichts. Dieses urteilte am 14. Dezember, dass „eine derartige Ablehnung gegen einen führenden Politiker“ auch „auf schockierende und provozierende Art und Weise geäußert werden kann“, dies sei „elementarer Bestandteil der Meinungsfreiheit“.

Das Urteil ist eine Niederlage für die FPÖ-Methode, Kritiker und Journalisten wie Armin Wolf mittels teurer Verfahren mundtot zu machen. „Straches Anwalt Michael Rami war immer zu Stelle, wenn es darum ging, politische Gegner und Kritiker der FPÖ zum Schweigen zu bringen. Dass dieser Anwalt nun ausgerechnet für die FPÖ in den Verfassungsgerichtshof einziehen soll, ist ein demokratiepolitischer Skandal“, sagt Albrich. „Wir freuen uns, dass wir Strache und Rami diese peinliche Niederlage bereiten durften!“

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