KPÖ auf Überholspur

Während die KPÖ in Graz seit weit über einem Jahrzehnt erfolgreich war, galt die Partei im Rest Österreichs als zerstritten und antiquiert. Nach dem Ausschluss der Jungen Grünen aus der Bundespartei im Jahre 2017 gingen die ausgeschlossenen Mitglieder nicht in die politische Passivität, sondern es gelang ihnen, mit der Jungen Linken eine parteiunabhängige Jugendorganisation aufzubauen. Kombiniert mit den Erfolgen in Graz gelang es dieser Jugendorganisation, wichtige Impulse für den Neuaufbau der KPÖ zu legen. Nach den Wahlen in Salzburg stehen am 14. April die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Innsbruck an. Dort kann der KPÖ mit ihrer Spitzenkandidatin Pia Tomedi der nächste Erfolg gelingen.
In einem Interview im Jacobin-Magazin beschreibt Tomedi die konsistente Politik der KP: Parteiaufbau, Durchführen von Miet- und Sozialberatungen für alle Menschen, das Versprechen, vom Gehalt nicht mehr als einen durchschnittlichen Arbeiterlohn zu behalten, und die Fokussierung auf das Thema Wohnen. Die Sozialberatungen versteht die KP dabei nicht einfach als Sozialarbeit, sondern auch als Möglichkeit, mit Schichten ins Gespräch zu kommen, die ansonsten von der Politik vollkommen ignoriert werden. „Die größte Partei ist eigentlich die Gruppe der Nichtwähler. Genau die wollen wir ansprechen: die Menschen, die sich bisher nicht gehört und vertreten fühlen.“

Kommunismus im 21. Jahrhundert

Auch bei den kommenden Nationalratswahlen ist ein Einzug der KPÖ alles andere als unmöglich. Das Thema Wohnen, das Versprechen, mit Politik nicht reich zu werden, die Fokussierung auf Menschen, für die sich ansonsten niemand interessiert und nicht zuletzt eine hoch motivierte und wachsende Zahl an Parteimitgliedern könnten es ermöglichen, dass zum ersten Mal seit 1959 eine kommunistische Partei ins Parlament einzieht. Die KPÖ durchbricht damit auch einen europäischen Trend. Nach dem Scheitern der einst mächtigen französischen und italienischen KPs waren es in den vergangenen Jahrzehnten lose organisierte Linksparteien (Syriza, Podemos, Linke) welche versuchten, den Neoliberalismus auf die Probe zu stellen.

In unterschiedlichsten Texten grenzt sich die KP von deren Parteiverständnis ab, eine Diskussion der politischen Ursachen für das Scheitern von SYRIZA ist aber mindestens so interessant. SYRIZA war unheimlichem Druck der Troika ausgesetzt: Akzeptieren der neoliberalen Sparmaßnahmen, oder Staatsbankrott. Sie hatte nur die Wahl, den Weg raus aus der EU zu Ende zu gehen und die Banken und Industrie zu verstaatlichen, oder eben sich der EU zu beugen und zur Verwalterin der Verarmung der Bevölkerung zu werden.

Außerparlamentarische Linke

Offensichtlich wäre ein Erfolg für die KPÖ ein Erfolg für die gesamte außerparlamentarische Linke. Es ist auch wirklich wichtig, dass die Linke das so wahrnehmen kann. Ungeachtet der Sympathien für die KPÖ dürfen wir feiern und staunen, wie hoch das Potential einer Radikalisierung nach links ist. Das sollte viele Linke aus ihrem Pessimismus holen, den sie angesichts des Rechtsrucks der letzten Jahre entwickelt haben. Es ist einfach nicht beschlossene Sache, dass das Land immer weiter nach rechts bis zum Faschismus abdriftet. Die neoliberale Ausrichtung des Kapitalismus, der Klimawandel, die Vernichtungspolitik an den Außengrenzen sind die DNA des politischen Systems, diese wird sich durch institutionelle Strategie nicht aufbrechen lassen. Dafür und für die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaftsordnung braucht es viel mehr als institutionelle Antworten.