Stoppt den Krieg gegen Iran – Stoppt den Genozid in Palästina

Trump hat den Krieg gegen den Iran nach den israelischen Angriffen mit dem Bombardement von Samstagnacht noch weiter angeheizt. Gleichzeitig intensivieren beide Seiten den Genozid in Gaza. Das kann nicht hingenommen werden und wird mehr Tod und Zerstörung im gesamten Mittleren Osten und darüber hinaus entfesseln. Die Bomben der USA waren mit Israel, das seit heute früh weitere Bomben im Westen des Iran abgeworfen hat, eng abgestimmt. Die Verantwortung für den Krieg und die Toten liegt voll und ganz bei diesen beiden Staaten.

Für kommenden Samstag ist um 15 Uhr eine Großdemonstration vom Christian-Broda-Platz/Mariahilferstraße zur Innenstadt – ursprünglich mit Fokus auf den Völkermord in Gaza – geplant. Dort werden wir unseren Protest auch gegen den Angriff auf die Straße bringen. Unsere Protestbewegungen müssen sich der Kriegstreiberei der USA, der NATO und des westlichen Staatenbündnisses entgegenstellen.

Selbst die Regierung des kleinen und bedeutungslosen Landes Österreich hat sich gegen die Menschenrechtskonvention gestellt und unterstützt einseitig Israel und die USA bei ihren Kriegen und Massakern an der Zivilbevölkerung. Außenministerin Meinl-Reisinger von den NEOS hat ihre einseitige Unterstützung für Israel gezeigt und Israels Bomben auf den Iran und Gaza als „Selbstverteidigung“ hingestellt.

Beide Kriege werden durch einen Haufen Lügen gerechtfertigt, der bereitwillig von Politikern und Medien im Westen wiedergekäut wird. Erst vor zwei Tagen hatte der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Rafael Mariano Gross, erklärt, es gebe keine Hinweise darauf, dass der Iran Atomwaffen baut. Und die UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese, hat erklärt, dass Israel kein Recht auf „Selbstverteidigung“ beanspruchen kann, da der Gazastreifen ein von ihm besetztes Gebiet ist.

Greta Thunberg hat Recht: Rassismus ist der Grund für die Komplizenschaft des Westens mit den Verbrechen gegen die Bevölkerung in muslimischen Ländern. Und dieser von oben geschürte Rassismus ist wiederum ein entscheidender Faktor für die fremdenfeindliche Politik hierzulande und für den Aufstieg der extremen Rechten. Deshalb können wir diese Themen nicht getrennt voneinander behandeln, deshalb müssen wir diese Verbrechen gemeinsam bekämpfen.

Auf die Straßen am 28. Juni gegen Krieg und Rassismus!