Die Erfolge rechtsextremer Parteien in der ganzen Welt sind alarmierend. Besonders beunruhigend ist, die Wiederkehr des Faschismus in den Ländern der brutalen Diktaturen Hitlers und Mussolinis. Für erfolgreichen Wiederstand müssen wir unsere Feinde kennen. Dafür ist es notwendig mit einigen Mythen über den Faschismus aufzuräumen.
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Die wichtigste Lehre aus der Geschichte ist: „Wehret den Anfängen!“ Der Aufwind für die radikale Rechte war seit 1945 nie größer und wir müssen die Frage beantworten, wie wir dem entgegentreten. Die antifaschistische Bewegung ist uneins und geschwächt.
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Die Parlamentsparteien, am deutlichsten die ÖVP, verschoben den politischen Diskurs so lange weiter nach rechts, bis Rechtsextremismus normal wurde. Die Medien befeuern die Stimmung mit reißerischen Berichten. Die außerparlamentarische Linke ist gespalten und mit sich selbst beschäftigt. Eine Pro-Israelische Haltung und Kritiklosigkeit gegenüber des Genozids in Gaza sind für die meisten reformistischen und autonomen Kräfte selbst angesichts des Wahlsieges der FPÖ eine Grundbedingung für eine Aktionseinheit. Historische Fehler werden wiederholt.
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Es waren einige hunderte Leute, die es heute trotz aller Schikanen durch die Polizei, geschafft haben, der FPÖ die Abschlusskundgebung mit Herbert Kickl am Stephansplatz zu versauen. Und das war wirklich wichtig. Am Sonntag können wir mit einer neuen Realität konfrontiert sein – die Faschistische Partei Österreichs könnte als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgehen.
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Am 21. August hat die FPÖ ihr Programm für die Nationalratswahl präsentiert. Sowohl Kickl, der zu Beginn einen Überblick über das Programm gab, als auch der Inhalt selbst schlagen dabei rassistische und minderheitenfeindliche Töne an.
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Seit den Wahlen kann ich nicht mehr klar denken. Ich bin wütend und besorgt. Auch wenn der Sieg der Nazis und der Konservativen vorhersehbar war, konnte ich nicht ahnen, wie schlecht ich mich fühlen würde. Wir alle wussten, dass die Rechten gewinnen würden, aber ich glaube nicht, dass wir uns vorgestellt haben, wie groß der Verlust der Linken sein würde.
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Die Gruppe „Sozialismus von unten“ beschreibt, wie die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht davon profitieren, dass sämtliche Parteien auf einen mehr oder weniger offen rassistischen Kurs eingeschwenkt sind und welches Vakuum auf der Linken herrscht.
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Street Art ist die Kunst der Besitzlosen. Das illegale Sprayen richtet sich gegen den Staat und gegen die Kapitalisten, deren Eigentum unfreiwillig zur Leinwand wird. Soziale und antifaschistische Bewegungen nutzen das Stadtbild als Medium der Mobilisierung und des Widerstands. Die Geschichte von Graffitis ist darum seit jeher eine des Klassenkampfs.
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Angesichts der sehr bedenklichen Erfolge, welche die extreme Rechte weltweit einfahren konnte und angesichts der kommenden Wahlen zum Europäischen Parlament und einigen nationalen Parlamentswahlen, veröffentlichen wir die Stellungnahme der internationalen sozialistischen Strömung (IST).
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Aus jüngsten Wahlen in Italien sind die rechtsextreme Fratelli d´italia unter der Führung von Georgia Meloni als Siegerin hervorgegangen. Giulio di Basilio bewertet Italiens neue rechtsextreme Koalition und wie die Linke ihr entgegentreten kann.
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