Obwohl die beiden Sozialabbau-Parteien SPÖ und ÖVP in der Steiermark bei den Landtagswahlen massiv verloren haben, konnte die KPÖ die Wut und Unzufriedenheit nicht in linke Bahnen lenken.
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Wir haben seit Rot-Blau im Burgenland einen fürchterlichen Rechtsruck erlebt. Ausgelöst hat diesen Rechtsruck die SPÖ. Wir sollten dennoch nicht der Versuchung erliegen, die SPÖ als den Hauptfeind zu behandeln.
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Einige überzeugte Sozialdemokrat_innen sind schon aus der SPÖ ausgetreten. Wenn dieser Schritt nicht spurlos an der Politik vorbeigehen soll, dann muss er gut durchdacht sein.
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Die Kommunistische Jugend Wien organisierte am 2. Juli das erste Ottakringer Grätzlfest unter dem Titel „Rassismus vertreiben, Flüchtlinge bleiben!“.
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Die EU zwingt Griechenland die Fortsetzung des katastrophalen Sparprogramms auf. Syrizas Arrangement mit der „Union der Banken und Konzerne“ stößt dabei auf Widerstand.
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Österreich stehen gewaltige Budgetdefizite ins Haus, und die werden mit Sparprogrammen ungekannten Ausmaßes finanziert werden. Wir sollten davon ausgehen, dass die SPÖ solche Sparprogramme mittragen wird. Das könnte ein politisches Erdbeben auslösen.
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Die einzig wirksame Alternative zum Niedergang der SPÖ ist Neoliberalismus aus der Opposition heraus zu bekämpfen, anstatt in einer Koalitionsregierung Neoliberalismus umzusetzen. Aber das haben auch die SPÖ-Linken völlig aus den Augen verloren.
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