Austreten oder Nicht-Austreten, das ist heut die Frage
Einige überzeugte Sozialdemokrat_innen sind schon aus der SPÖ ausgetreten. Wenn dieser Schritt nicht spurlos an der Politik vorbeigehen soll, dann muss er gut durchdacht sein.
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Mehr lesenDie Kommunistische Jugend Wien organisierte am 2. Juli das erste Ottakringer Grätzlfest unter dem Titel „Rassismus vertreiben, Flüchtlinge bleiben!“.
Mehr lesenDie EU zwingt Griechenland die Fortsetzung des katastrophalen Sparprogramms auf. Syrizas Arrangement mit der „Union der Banken und Konzerne“ stößt dabei auf Widerstand.
Mehr lesenÖsterreich stehen gewaltige Budgetdefizite ins Haus, und die werden mit Sparprogrammen ungekannten Ausmaßes finanziert werden. Wir sollten davon ausgehen, dass die SPÖ solche Sparprogramme mittragen wird. Das könnte ein politisches Erdbeben auslösen.
Mehr lesenDie einzig wirksame Alternative zum Niedergang der SPÖ ist Neoliberalismus aus der Opposition heraus zu bekämpfen, anstatt in einer Koalitionsregierung Neoliberalismus umzusetzen. Aber das haben auch die SPÖ-Linken völlig aus den Augen verloren.
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