Wahlanalyse: Rassismus hat die Arbeiterklasse verunsichert
Die Wahlen markieren einen historischen Rechtsruck in der österreichischen Politik. SPÖ und Grüne haben die Rechnung dafür präsentiert bekommen,…
ÖVP
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Stürmischer Protest gegen FPÖ-Regierungsbeteiligung schon am Wahlabend
Das Wahlergebnis hat den befürchteten Rechtsruck gebracht. Schwarz und Blau haben eine Mehrheit, gemeinsam mit Pilz und Neos gibt…
SPÖ-Flügel um Kern will Massenlager für Flüchtlinge in Niger
Ex-Bundeskanzler Christian Kern und Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil denken nicht daran, abzutreten. Sie wollen stattdessen die SPÖ weiter nach…
#KurzLeaks: Flashmob gegen ÖVP-Lügenmärchen vor Kurz-Ministerium
Am Donnerstag, 13. Juli organisierte das Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft (NMZ) einen Theater-Flashmob anlässlich der gefälschten Studie zu islamischen Kindergärten…
Das Dilemma Regierungsbildung ist eine Chance für die Linke
Die große Aufgabe jeder künftigen Regierung ist aus Sicht des Kapitals, einen radikalen neoliberalen Rechtsruck zustande zu bringen. Sebastian…
FPÖ-Stadtwachen wollen mit Bettlern „aufräumen“
Linz, Wels, Innsbruck, Graz, Ried, Bad Ischl, Gmunden, Vöcklabruck: das sind einige der Städte in denen es Stadtwachen gibt. Unterstützt werden diese Stadtwachen von der FPÖ.
Durchkreuzen wir den rassistischen Wahlkampf!
Der kommende Wahlkampf wird brutal rassistisch. Dabei als Linke ausschließlich auf die Ebene der Wahlen zu setzen wäre wirkungslos….
Auch Sebastian Kurz wird noch in der Realität ankommen
Es ist schon erstaunlich wie unpolitisch und auf die Person des bisherigen Außenministers zentriert die schwere Regierungskrise in Österreich…
Rassist schlug Antifaschisten vor Donauzentrum ins Gesicht
Wir haben seit Monaten davor gewarnt, dass Sobotkas Rassismus und seine Vorstöße gegen das Demorecht das Selbstbewusstsein von Rechtsextremen…
Stellungnahme zur geplanten Änderung des Versammlungsrechts
Der Angriff von Innenminister Wolfgang Sobotka auf das Demonstrationsrecht ist eine Attacke auf linke Aktivist_innen: Er will den „Ermessensspielraum“…