Auf den Höhenflug der ÖVP unter Kurz, folgt der Absturz. Umfragen auf Bundesebene zeigen die ÖVP aktuell bei gerade einmal 20% auf Platz 3, ein Minus von 17%. Wichtiger noch, die ÖVP muss in ihren historischen Hochburgen Niederösterreich und Tirol harte Verluste einstecken. Die Linke darf diese Chance die ÖVP weiter zu schwächen und selbst aufzubauen nicht verpassen.
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Farid Hafez ist Politikwissenschaftler, Autor und eine der starken Stimmen aus der muslimischen Community, die sich in den letzten Jahren gegen antimuslimischen Rassismus erhoben haben.
Die unter dem Codenamen „Operation Luxor“ bekannt gewordene, rassistische Razzia, gegen muslimische Mitmenschen in ganz Österreich im November 2020, traf auch ihn und seine Familie. Um 5 Uhr Morgens, wurde von der Polizei die Tür zu seiner Wohnung aufgebrochen, und seine Familie und er mit Sturmgewehren aus dem Bett gejagt.
Innenminister Nehammer verkauft diesen staatsrassistischen Akt, als erfolgreichen Schlag gegen Extremisten…
Die türkise Truppe ist erledigt. Ihr Erbe: ein zusätzlicher Rechtsruck in Österreichs Politik. Kurz hat die Politik der FPÖ, besonders ihren hemmungslosen Rassismus, zur Normalität erhoben.
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ÖVP-Integrationsministerin Susanne Raab, eine treue Anhängerin des gefallenen Ex-Kanzlers Kurz, lädt am 28.Oktober zur großen internationalen Konferenz zum Thema „Politischer Islam“. Die ÖVP versucht in ihrer größten Krise einen rassistischen Befreiungsschlag.
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Man muss sich als Linke oder Linker die Frage schon stellen: Wie konnten so offensichtlich verkommene Persönlichkeiten wie Sebastian Kurz oder Donald
Trump, Benjamin Netanjahu oder Viktor Orbán die politische Macht so einfach an sich reißen und bei Wahlen trotz allem weiter strahlen?
Der Europäische Gerichtshof stoppt die für heute geplante Massenabschiebung nach Afghanistan, und das Oberlandesgericht Graz erklärt Hausdurchsuchungen im Zuge der Operation Luxor für illegal.
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Noch vor den Wahlen stimmten grüne Aushängeschilder noch klar angriffige Töne gegenüber Kurz’ ÖVP an. Nur wenige Tage nach der Wahl begann die Relativierungswelle.
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Um die globale Erwärmung auf 1,5 Grad zu beschränken, fordern die Klimagerechtigkeitsbewegung und Fridays for Future die Halbierung der Treibhausgasemissionen bis 2025 und völlige Klimaneutralität bis 2030. Damit wir diese Ziele erreichen können, müssen wir die großen CO2-Emittenten als Teil eines systemischen Problems begreifen und dürfen uns nicht auf das beschränken, was die etablierte Politik innerhalb dieses Systems für umsetzbar hält.
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Die Klimakrise war das entscheidende Thema der Nationalratswahlen 2019 – ein Verdienst der Klimabewegung, die zwei Tage vor dem Urnengang mit über 150.000 Menschen die größten Umweltproteste der österreichischen Geschichte auf die Beine stellte. Der fulminante Wiedereinzug der Grünen ins Parlament und der Absturz der FPÖ ist Ausdruck davon. Die Zugewinne für die türkise ÖVP stellen die Klimabewegung vor eine ernste Herausforderung.
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Die Stimmung war heiter, das Thema hingegen todernst. Tausende Menschen folgten heute dem Demo-Aufruf „Nie wieder Schwarz-Blau“ der Plattform für eine menschliche Asylpolitik.
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