Repression – Linkswende jetzt!

Statement syrischer Sozialisten: Stoppt die sektiererischen Massaker

12. März 202512. März 2025 Redaktion 314 Views Repression, Syrien

Syrien durchlebt schicksalhafte Momente – die gefährlichsten für seine Zukunft seit dem Sturz des vorherigen tyrannischen Regimes. Das Ungeheuer der sektiererischen Massaker erhebt erneut sein Haupt, insbesondere an der syrischen Küste, und droht, das soziale Gefüge zu zerreißen und das Land in ein Meer aus Blut und Verwüstung zu stürzen. Wenn dieses blutige Ungeheuer nicht gestoppt wird, werden Tod und Zerstörung das, was von Syrien übrig ist, verschlingen.

Aktuelles

„**Hände hoch!“ Verhaftungen und Hausdurchsuchungen bei 6 Genoss*innen in Innsbruck**

6. Oktober 202417. April 2025 Redaktion 720 Views Polizei, Repression, Staatsgewalt

In Innsbruck stürmte die Cobra Wohnungen von linken Aktivist:innen. Wir spiegeln im Folgenden die Erklärung der Antirepressionsgruppe Innsbruck. Verfolgt die Ermittlungen und zeigt euch solidarisch mit den Angeklagten.

Aktuelles Artikel der Woche

Prozess-Bericht zur Einschüchterung von Palästina-Solidarität

2. Mai 202419. Juni 2024 Redaktion 573 Views Antizionismus, Palästina, Repression, Staat

Über 40 Personen haben sich heute vor dem Landesgericht versammelt um gegen die Kriminalisierung des Widerstands gegen den Genozid in Gaza zu protestieren und am Prozess gegen Michael Pröbsting teilzunehmen. Der Aktivist wird wegen Unterstützung der palätinensischen Freiheitsbewegung unter den Vorwürfen der „Verhetzung“ und der „Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen“ (gemäß §282 des Strafgesetzbuches) angeklagt. Diese Vorwürfe beziehen sich auf eine Rede, die Pröbsting im Herbst gehalten hat, in der er sagte: „Ich grüße die mutigen Palästinenser, die heute gegen die Diktatur von Israel kämpfen und für ihre Freiheit. Mit unserem Herzen sind wir bei der 3. Intifada solange bis der Staat Israel beseitigt ist und alle Menschen in Palästina gemeinsam friedlich zusammenleben.“

Aktuelles Leserbriefe

Leserbrief: Repression gegen Palästinasolidarität in Berlin.

22. Dezember 202322. Dezember 2023 Redaktion 598 Views Antizionismus, Leserinnenbrief, Palästina, Repression

Immer härter geht der Staat gegen die gigantische Solidaritätsbewegung mit Palästina vor. Während die Parole „from the river to the sea“ in Österreich verboten werden soll, kam es in Berlin zu Hausdurchsuchen bei der feministischen Gruppe Zora. Aus Berlin schrieb uns eine Genossin über die Repressionswelle und was dagegen zu tun ist.

Staat und Repression

Polizei prügelt linken Mai-Aufmarsch nieder!

3. Mai 20213. Mai 2021 Manfred Ecker 1147 Views 1.Mai, Klima, Polizeigewalt, Repression, Tag der Arbeit

Was für Spaß für die Polizei! Was für ein Verbrechen gegen den 1. Mai, den Tag der Arbeit! Die Polizei hat am vergangenen Samstag die friedliche Demonstration des alljährlichen Mayday-Aufmarschs der autonomen Linken in Wien brutal attackiert.

Antirassismus

Rassismus als Nährboden für mehr Rassismus

11. Januar 202111. Januar 2021 Manfred Ecker 705 Views Antimuslimischer Rassismus, Klima, Repression, Staatsrassismus

Das gesellschaftliche Klima, in welchem die Regierung quasi unwidersprochen gegen muslimische Mitmenschen vorgehen konnte, haben Sebastian Kurz und seine Weggefährten in methodischer Kleinarbeit über Jahre hinweg selbst erzeugt. Eine unvollständige Auflistung von rassistischen Vorstößen im Vorfeld der Großrazzia gegen die „Muslimbruderschaft“.

Antirassismus Staat und Repression

„Operation Luxor“: Staatsrassistische Disziplinierung von Muslimen

1. Dezember 20204. Dezember 2020 David Albrich 4729 Views Antimuslimischer Rassismus, Klima, Repression, Staatsrassismus

Seit 2014 gewinnt ein Teil der muslimischen Community zunehmend an Selbstvertrauen. Aktivist_innen stehen gegen die jahrelange rassistische Hetze und Diffamierung auf. Die Operation Luxor, in der es nur vorgeblich um die Muslimbruderschaft und den „politischen Islam“ ging, soll sie einschüchtern. Eine erste Bestandsaufnahme.

Antirassismus Staat und Repression

Standhaft gegen Rassismus

1. Dezember 20208. Januar 2021 Manfred Ecker 949 Views Antimuslimischer Rassismus, Klima, Repression, Staatsrassismus

Nach dem Terroranschlag vom 2. November steht die muslimische Bevölkerung unter Beschuss – vor allem durch die Bundesregierung. Gibt es keine entsprechende Antwort der antirassistischen Bewegung, dann werden wir das alle mit einer weiteren Aushöhlung der Grundrechte bitter bezahlen.

Antirassismus Staat und Repression

Womit die Polizei ersetzen?

18. November 202018. November 2020 Manfred Ecker 1089 Views Arbeiterstaat, Friedrich Engels, Geschichte, Klima, Pariser Kommune, Polizei, Repression, Revolution

Entziehen wir der Polizei die Geldmittel und lösen wir sie auf! In den USA wurde diese Forderung während der Black Lives Matter-Proteste laut. In der jüngeren Geschichte ist das mehrfach verwirklicht worden.

Coronakrise

Nein zu Ausgangssperren

7. April 202019. Mai 2020 Manfred Ecker 739 Views Ausgangssperren, Corona, Coronakrise, Klima, Polizei, Repression

Ausgangsbeschränkungen und richtiggehende Ausgangssperren sind ein zweischneidiges Schwert und dürfen von der Bevölkerung nicht einfach so hingenommen werden. Es geht um den Nutzen, den solche Maßnahmen haben und darum, wer sie verhängt und wer sie durchsetzt.

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