Staat – Seite 10 – Linkswende jetzt!

Säuberung im BVT: Generalstabsmäßiger FPÖ-Putsch im Innenministerium

26. März 20189. Mai 2018 Redaktion 2922 Views Demokratie, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus, Staat

Ein FPÖ-nahes Polizei-Rollkommando stürmt das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), kopiert und beschlagnahmt Daten der Rechtsextremismus-Referentin. Kurz darauf wird der ÖVP-nahe Chef der Behörde, Peter Gridling, suspendiert. Vorab gab es Treffen zwischen Innenminister Herbert Kickl, seinem Generalsekretär, dem Chef des Rollkommandos und „anonymen“ Beamten des BVT. Was wie ein Agententhriller klingt, läuft gerade als Polizei-Putsch vor unseren Augen ab.

Antifaschismus

Das „Fuck Strache“-Urteil: Warum man dem Vizekanzler den Mittelfinger zeigen darf

15. März 20185. April 2018 Redaktion 2467 Views Antifaschismus, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus, Staat

Am 28. Februar hat das Wiener Oberlandesgericht bestätigt: Im Rahmen der freien Meinungsäußerung und im politischen Kontext ist es erlaubt, dem FPÖ-Vizekanzler der Republik Österreich, Heinz-Christian Strache, den Mittelfinger zu zeigen und „Fuck Strache“ zu sagen. Jetzt wurde das Urteil schriftlich ausgefertigt, die Lektüre ist Genugtuung und Genuss!

Österreichische Revolution

Aufstand von Cattaro: „Soldaten der Freiheit“

8. März 20183. April 2018 David Reisinger 1069 Views Geschichte, Klima, Österreich, Österreichische Revolution, Revolution, Russische Revolution, Sozialdemokratie, Staat

Am 1. Februar 1918 gab das kaiserliche Flaggschiff „St. Georg“ in der Bucht von Cattaro einen Kanonenschuss ab. Das Signal zum Aufstand: 6.000 Matrosen übernahmen die Kontrolle über 40 Schiffe der österreichischen Marine. Ähnlich wie die Kanonenschüsse des Kreuzers „Aurora“ die russische Oktoberrevolution ankündigten, sollten die Schüsse der „St. Georg“ die Österreichische Revolution auslösen.

Österreichische Revolution

Jännerstreik 1918: Verraten und verkauft

21. Februar 20185. August 2019 David Reisinger 1639 Views Arbeiter_innenbewegung, Geschichte, Klima, Konterrevolution, Österreich, Revolution, Sozialdemokratie, Staat

Im Jänner 1918 streikten 750.000 österreichische Arbeiter_innen gegen den Ersten Weltkrieg. Inspiriert wurde die Bewegung von der Machtübernahme der Bolschewiki in Russland und deren Versprechen, den Krieg zu beenden. Der Streik führte Österreich an den Rand einer Revolution. Doch die Sozialdemokratie fiel den Arbeiter_innen in den Rücken und konnte eine Revolution verhindern.

Antifaschismus

Faschismus in Kriegszeiten

14. Februar 201826. Februar 2018 Manfred Ecker 1449 Views Antisemitismus, Burschenschaften, Demokratie, Faschismus, FPÖ, Hitler, Kapitalismus, Klima, Militär, Nationalsozialismus, NSDAP, Rassismus, Repression, SS, Staat, Theorie, Trotzki

Nach den Gräueln von Auschwitz muss Faschismus sich völlig anders präsentieren als vor 1945. Teil eins unserer Auseinandersetzung mit Faschismus.

Leserbriefe

Orbán: Feind der Demokratie und Vorbild für die Rechte

9. Februar 20189. Februar 2018 Leserbrief 697 Views Demokratie, Klima, Leserinnenbrief, Rassismus, Staat, Ungarn

Ist der ungarische Premier Viktor Orbán Vorbild oder Feindbild? „Er kann beides sein, es kommt darauf an, welche politische Einstellung man hat“, schreibt uns Soma Balogh in einem Leserbrief.

Antirassismus Staat und Repression

Polizist schießt auf Asylwerber und Krone gibt Asylverein zum Abschuss frei

7. Februar 201817. Februar 2018 Redaktion 2452 Views Asyl, Boulevard, Klima, Kronenzeitung, Österreich, Polizei, Rassismus, Staat

Am Abend des 5. Februar stürmte die Polizei eine Asylunterkunft in St. Johann im Pongau und schoss auf einen minderjährigen Asylwerber. Der 17-jährige aus Afghanistan war schon länger in psychiatrischer Behandlung und drohte, sich mit einem Messer umzubringen. Die Kronenzeitung fälschte die Geschichte und gab den Flüchtlingshilfsverein per Luftbildkarte zum Abschuss frei. Krone-Leser beklagen, dass der Polizist „verfehlt“ hätte und fordern „besseres Schusstraining“.

Antifaschismus Staat und Repression

Geschasste Polizisten machen FPÖ-Karriere

3. Februar 2018 Redaktion 3156 Views FPÖ, Klima, Polizei, Rassismus, Staat

Die FPÖ stellte sich als Oppositionspartei demonstrativ hinter Polizisten, die wegen Vergehen vom Dienst suspendiert wurden. Als Regierungspartei kann sie solche Menschen in entscheidende Positionen hieven. Dahinter steckt Methode!

Streik und Arbeitskampf

Hartz IV kommt doch: Wie dein Leben unter Schwarz-Blau aussieht!

29. Januar 201819. Februar 2018 Judith Litschauer 1640 Views Arbeitslosenversicherung, Arbeitslosigkeit, Armut, FPÖ, Klima, Mindestsicherung, Österreich, ÖVP, Schwarzblau, Soziales, Staat

Die Notstandshilfe wird abgeschafft. Mit dem „Arbeitslosengeld Neu“ wird eine Versicherungsleistung zur Almose und dazu kommen 12-Stunden-Tag und Steuergeschenke für Unternehmen. Linkswende jetzt beleuchtet, was Schwarz-Blau für eine „ganz normale“ Familie bedeutet.

Leserbriefe

Vom Missbrauch der Steuergelder durch Österreichs Rechtsregierung

29. Januar 201829. Januar 2018 Leserbrief 1018 Views Antikapitalismus, Faschismus, FPÖ, Klima, Leserinnenbrief, Polizei, Staat

„Ermutigen wir uns gegenseitig, denn gemeinsam sind wir stark. Es tut gut, euch entdeckt zu haben.“ Das schreibt uns Elisabeth Nabegger, pensionierte Lehrerin für Gesundheits- und Krankenpflege.