Staat – Seite 10 – Linkswende jetzt!

Verhinderung von Klimaschutz kommt in die Verfassung

3. April 201820. Juli 2018 David Heuser 835 Views Anthropozän, Dritte Piste, Klima, Klimakatastrophe, Klimapolitik, Klimaschutz, Klimawandelleugner, Kurz, Österreich, Profite, Regierung, Schwarz-Blau, Staat, Staatsziel, Strache, Umweltschutz, Verfassungsschutz, Wirtschaftswachstum

Die schwarz-blaue Regierung plant den heimlichen Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen und will Umweltschutz per Verfassung den Profitinteressen unterordnen.

Streik und Arbeitskampf

Schwarz-Blau: Nimmt den Armen und gibt den Konzernen

3. April 201823. April 2018 David Reisinger 818 Views Industriellenvereinigung, Kapitalismus, Klima, Mieterhöhung, Mindestsicherung, Österreich, Schwarz-Blau, Sozialabbau, Staat

Bei jeder Gelegenheit verkündet die schwarz-blaue Regierung ihr Ziel, keine neuen Schulden anzuhäufen. Hinter der hohlen Phrase stecken Steuergeschenke von mehr als zwei Milliarden Euro an Konzerne. Nebenher verhindert die Regierung den Bau von 30.000 günstigen Wohnungen, um die Mietpreise in die Höhe zu treiben.

Staat und Repression

Österreich auf dem Weg in den Polizeistaat!

3. April 20189. Mai 2018 David Reisinger 2362 Views Antifaschismus, FPÖ, Herbert Kickl, Innenministerium, Klima, Österreich, Polizei, Repression, Staat, Terrorismus, Überwachung, Überwachungspaket

Bis jetzt wurden alle Überwachungsgesetze vom Justizministerium entworfen. Das aktuelle „Sicherheitspaket“, welches am 21. Februar im Ministerrat beschlossen wurde, erstellte das von Herbert Kickl geführte Innenministerium. Die Bespitzelung der Bevölkerung durch die Polizei soll dadurch erleichtert werden.

Antifaschismus Im Visier

Im Visier: Wolfgang Preiszler

30. März 201830. März 2018 Redaktion 1905 Views Faschismus, FPÖ, Im Visier, Klima, Nationalsozialismus, Polizei, Rassismus, Staat

Dass widerliche Rassisten und FPÖ-Funktionäre bei der Polizei arbeiten, ist keine Überraschung. Wenn ein freiheitlicher Gemeinderat aus Guntramsdorf auf Vorschlag des blauen Innenministeriums eine Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) durchführt, dessen Leiter die FPÖ bereits kurz nach Regierungsantritt auf die Abschussliste gesetzt hat – dann mutet das nach Putsch an und es sollten spätestens jetzt alle Alarmglocken schrillen.

Antifaschismus Staat und Repression

Säuberung im BVT: Generalstabsmäßiger FPÖ-Putsch im Innenministerium

26. März 20189. Mai 2018 Redaktion 3240 Views Demokratie, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus, Staat

Ein FPÖ-nahes Polizei-Rollkommando stürmt das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), kopiert und beschlagnahmt Daten der Rechtsextremismus-Referentin. Kurz darauf wird der ÖVP-nahe Chef der Behörde, Peter Gridling, suspendiert. Vorab gab es Treffen zwischen Innenminister Herbert Kickl, seinem Generalsekretär, dem Chef des Rollkommandos und „anonymen“ Beamten des BVT. Was wie ein Agententhriller klingt, läuft gerade als Polizei-Putsch vor unseren Augen ab.

Antifaschismus

Das „Fuck Strache“-Urteil: Warum man dem Vizekanzler den Mittelfinger zeigen darf

15. März 20185. April 2018 Redaktion 2613 Views Antifaschismus, Faschismus, FPÖ, Justiz, Klima, Nationalsozialismus, Österreich, Rassismus, Staat

Am 28. Februar hat das Wiener Oberlandesgericht bestätigt: Im Rahmen der freien Meinungsäußerung und im politischen Kontext ist es erlaubt, dem FPÖ-Vizekanzler der Republik Österreich, Heinz-Christian Strache, den Mittelfinger zu zeigen und „Fuck Strache“ zu sagen. Jetzt wurde das Urteil schriftlich ausgefertigt, die Lektüre ist Genugtuung und Genuss!

Österreichische Revolution

Aufstand von Cattaro: „Soldaten der Freiheit“

8. März 20183. April 2018 David Reisinger 1251 Views Geschichte, Klima, Österreich, Österreichische Revolution, Revolution, Russische Revolution, Sozialdemokratie, Staat

Am 1. Februar 1918 gab das kaiserliche Flaggschiff „St. Georg“ in der Bucht von Cattaro einen Kanonenschuss ab. Das Signal zum Aufstand: 6.000 Matrosen übernahmen die Kontrolle über 40 Schiffe der österreichischen Marine. Ähnlich wie die Kanonenschüsse des Kreuzers „Aurora“ die russische Oktoberrevolution ankündigten, sollten die Schüsse der „St. Georg“ die Österreichische Revolution auslösen.

Österreichische Revolution

Jännerstreik 1918: Verraten und verkauft

21. Februar 20185. August 2019 David Reisinger 1871 Views Arbeiter_innenbewegung, Geschichte, Klima, Konterrevolution, Österreich, Revolution, Sozialdemokratie, Staat

Im Jänner 1918 streikten 750.000 österreichische Arbeiter_innen gegen den Ersten Weltkrieg. Inspiriert wurde die Bewegung von der Machtübernahme der Bolschewiki in Russland und deren Versprechen, den Krieg zu beenden. Der Streik führte Österreich an den Rand einer Revolution. Doch die Sozialdemokratie fiel den Arbeiter_innen in den Rücken und konnte eine Revolution verhindern.

Antifaschismus

Faschismus in Kriegszeiten

14. Februar 201826. Februar 2018 Manfred Ecker 1633 Views Antisemitismus, Burschenschaften, Demokratie, Faschismus, FPÖ, Hitler, Kapitalismus, Klima, Militär, Nationalsozialismus, NSDAP, Rassismus, Repression, SS, Staat, Theorie, Trotzki

Nach den Gräueln von Auschwitz muss Faschismus sich völlig anders präsentieren als vor 1945. Teil eins unserer Auseinandersetzung mit Faschismus.

Leserbriefe

Orbán: Feind der Demokratie und Vorbild für die Rechte

9. Februar 20189. Februar 2018 Leserbrief 873 Views Demokratie, Klima, Leserinnenbrief, Rassismus, Staat, Ungarn

Ist der ungarische Premier Viktor Orbán Vorbild oder Feindbild? „Er kann beides sein, es kommt darauf an, welche politische Einstellung man hat“, schreibt uns Soma Balogh in einem Leserbrief.