Irland: Abwahl der Sparpolitik ist Ohrfeige für das Establishment

Das Establishment erhielt bei den irischen Parlamentswahlen eine kräftige Ohrfeige. Das Wahlergebnis spiegelt den langjährigen Widerstand gegen die Sparpolitik und die Kampagne gegen Wassergebühren wider. Die Linken der Labour Anti Austerity Alliance/People Before Profit (AAA/PBP) und Sinn Fein konnten deutliche Gewinne einfahren.

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Griechenland: Größter Generalstreik seit Jahren gegen Pensionskürzungen

Am 4. Februar fegte durch Griechenland der größte Generalstreik seit 2011. Der Regierung, eingeklemmt zwischen Massenbewegung und „Troika“, bleibt immer weniger Raum für Manöver. Die Arbeiter machen weitere Schritte nach links, schreibt Panos Garganas in Athen.

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Der „linke Europäismus“ ist gescheitert

Die eurokommunistische Illusion, man könne die EU hin zu „mehr Demokratie“ reformieren, ist mit der Kapitulation Syrizas vor der Troika grandios gescheitert. Doch in Spanien – Stichwort Podemos – und auch in Österreich ist der Traum des „linken Europäismus“ noch nicht ausgeträumt.

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Griechisches „Oxi“ verbreitet Panik unter den Eliten

Der Sieg des „Oxi“ (Nein) im griechischen Referendum gegen die harten Sparauflagen der EU ist ein Sieg über die herrschenden Eliten Griechenlands und der ganzen EU. Dieser Sieg wird auch durch die Tatsache nicht geschmälert, dass eine Mehrheit im Parlament kurz darauf ein viel härteres Sparpaket beschlossen hat, als das im Referendum abgelehnte.

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IST Statement: Nein zum Abkommen mit der Troika!

Die International Socialist Tendency (IST), der auch die „Neue Linkswende“ und die Sozialistische Arbeiterpartei (SEK) in Griechenland angehören, ruft zu einem klaren „Nein“ in der Volksabstimmung und zu Solidaritätsaktionen auf.

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Troika-Diktat: Verhandlungen verlassen war bester Schritt

Die „Verhandlungen“ zwischen der Troika und griechischer Regierung gleichen einer brutalen Erpressung. Dementsprechend waren der griechische Verhandlungsausstieg Ende Juni und die Ausrufung einer Volksabstimmung der richtige Weg.

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