Trump – ein Weckruf für die Menschheit und den Planeten!
Die Herausforderungen vor welchen wir stehen, sind riesig und die etablierten Parteien sind überhaupt keine Unterstützung bei ihrer Bewältigung. Weder haben sie dem Erstarken der extremen Rechten irgendetwas entgegen zu setzen, noch machen sie Anzeichen, dass sie etwas für die Zukunft unserer Kinder voran bringen würden oder für den Klimaschutz. Dafür haben die Millionen, die an den Women’s Marches gegen Trump auf die Straßen gegangen sind, uns einen kurzen Blick auf die Kräfte erlaubt, die wir entwickeln können und müssen, um grundsätzliche Verbesserungen angehen zu können.
VdB enttäuscht Antifaschisten
Massenproteste werden Trump nicht zum Umdenken bringen und sie werden noch nicht einmal Österreichs Politiker aus ihrer Misere befreien, aber sie machen auch klar, dass wir uns nicht mit dem Status Quo abzufinden brauchen, zu welchen uns parlamentarische Politiker verdammen würden.
Kaum ist er in die Hofburg eingezogen, hat Van der Bellen demonstriert, wie hohl die Versprechungen der Politik von oben sind. Wer Hoffnungen hatte, dass Van der Bellen dem Antifaschismus Auftrieb verleihen und der FPÖ einen Riegel vorschieben wollte, ist eines besseren belehrt worden. Schüler_innen gegenüber hat er den Skandal, dass die FPÖ und die rechtsextremen Burschenschaften die Hofburg für einen Ball nutzen können, abgewiegelt. Es sei ihm neu, dass das Kongresszentrum in der Hofburg ein besonderes Symbol der Demokratie sei. „Lasst sie doch.“
Anders gesagt: Liebe Antifaschistinnen! Wenn ihr die FPÖ aufhalten wollt, dann müsst ihr selbst aktiv werden. Nur durch genuine Massenbewegungen von unten können wir Politik positiv gestalten.
Massenproteste auf Flughäfen
Trump – und die Hilflosigkeit der Demokratischen Partei ihm etwas entgegenzusetzen – stehen in ebenso scharfem Kontrast zu den Massenprotesten auf Amerikas Straßen.
Nur eine Woche nach Trumps Amtseinführung, erreichten spontane Massenproteste am New Yorker John F. Kennedy Flughafen die Freilassung von Muslimen, die aufgrund von Trumps Dekreten bei ihrer Einreise verhaftet wurden. Später ordnete eine Richter in an, dass die Verhafteten in den USA bleiben dürfen. Spontane Massenproteste gegen die Inhaftierung von muslimischen Reisenden! Es ist schwierig das hoch genug zu loben.
Gegen Trump – Für Klimaschutz
Trump hat uns vorgeführt, wie verdammt ernst Politik ist. Das Versagen der etablierten Politik, enttäuschte Hoffnungen in Figuren wie Obama oder in Kürze Christian Kern, können gefährliche Vollidioten an die Macht hieven, die über Jahre hinaus schrecklich gefährliche Entwicklungen in Gang setzen können. Trump kam zu einem Zeitpunkt an die Macht, wo das Umsetzen wirksamer Klimaschutzpolitik zukunftsentscheidend sein kann.
Trump wird die Förderung von Erdöl ankurbeln, während es wirklich entscheidend ist, dass wir die Abkehr von fossilen Brennstoffen schaffen. Diese Erkenntnis hat im vergangenen Jahren seit dem Klimagipfel in Paris rasant um sich gegriffen.
In Paris prallte die Erkenntnis der Staatschefs, dass es einer sofortigen Reduktion der CO2-Emissionen bedarf, mit ihrer offensichtlichen Unfähigkeit, irgendetwas in diese Richtung zu unternehmen, vor der ganzen Weltöffentlichkeit zusammen. Die Förderung und die Verbrennung fossiler Brennstoffe steigen weiter an, die Rettung des Klimas bleibt den Profitinteressen des Kapitals untergeordnet.
Trump im Juli in Hamburg
Diese Gegensätze, die Massenproteste einerseits und die Hilflosigkeit der etablierten Politik andererseits, können eine neue Qualität in die Politik bringen, und die außerparlamentarische Opposition zu einem Breitenphänomen machen. Was am Flughafen in New York und anderswo passiert ist, hat eine neue Dimension eröffnet. Flughafen-Proteste gegen Abschiebungen, haben sich bisher auf radikale Aktivist_innen beschränkt.
Jetzt gilt es, diese Entwicklungen aktiv weiter zu treiben. Wir brauchen die Gewerkschaften im Kampf gegen Klimawandel genauso, wie wir sie bei der Verteidigung der Menschenrechte brauchen.
So ironisch uns das erscheinen mag, Trump kann uns den entscheidenden Impuls geliefert haben, um bei Protesten die gläserne Decke zu durchbrechen, die wir gebraucht haben, um eine echte Massenbewegung unter Beteiligung der Gewerkschaften zu werden. Wenn Trump tatsächlich im Juli zum G20-Gipfel nach Hamburg kommt, dann ist das für uns die Zeit in der wir die Protestbewegung in Europa und Österreich ernsthaft weiter bringen können.