Auf die Straße gegen Rassismus und Faschismus am 17. März

Österreich

Samstag, 17. März, 14:00 Uhr
U1/U2/U4 Karlsplatz, Marsch über den Ring | Facebook

Wir stellen uns gegen Hass, gegen eine Spaltung der Gesellschaft und gegen eine ewiggestrige Politik der Hetze. Wir verurteilen die Abschiebungen nach Afghanistan und in andere Länder, und die SklavInnenmärkte in Libyen, die das EU-Grenzregime mit zu verantworten hat. Mit dieser Sündenbockpolitik soll auch der geplante soziale Kahlschlag gerechtfertigt werden: Die Abschaffung der Notstandshilfe, die Einführung von Hartz IV, Studiengebühren, 12-Stundentag und vieles mehr.

Es ist ungeheuerlich, dass ausgerechnet im Gedenkjahr an den sogenannten „Anschluss“ an Hitlerdeutschland ein Innenminister wieder davon spricht, Schutzsuchende „konzentriert“ an einem Ort zu halten, und in Burschenschaften wie der „Germania“ zum Massenmord an Jüdinnen und Juden aufgerufen wird. In internationalen Medienberichten ist wieder einmal vom „Nazi-Land“ Österreich die Rede.

Wir zeigen am Samstag, 17. März 2018 das andere Österreich und demonstrieren für eine Welt ohne Rassismus, Faschismus, Krieg und Unterdrückung. Wir wollen – wie die überwältigende Mehrheit, die den Nationalsozialismus ablehnt – den Ausschluss der deutschnationalen Burschenschafter aus der Regierung und allen Ämtern.

Polen

Faschisten organisierten unlängst eine antisemitische Demonstration in Warschau, aber Antifaschist_innen mobilisierten ein Zigfaches mehr an Gegendemonstranten.

„Diese Mobilisierung lässt Gutes für die antirassistischen Demos am 17. März ahnen“, sagt Aktivist Andrzej Żebrowski von der Plattform Zjednoczeni przeciw rasizmowi (Vereint gegen Rassismus).

Das Bündnis organisiert Proteste in 15 Städten: Warschau, Breslau, Gdańsk, Gdynia, Sopot, Stettin, Krakau, Toruń, Elbląg, Lublin, Opole, Posen, Katowice, Radom und Olsztyn.

Deutschland

Mehr als 3.000 Menschen blockierten Mitte Februar erfolgreich einen rassistischen „Frauenmarsch“ der Alternative für Deutschland (AfD) in Berlin-Kreuzberg.

Nora Berneis vom Bündnis Aufstehen gegen Rassismus erklärte gegenüber Linkswende jetzt: „Zum #MarchAgainstRacism werden wir der AfD und rechten Parteien in anderen Ländern ein Zeichen unserer ungebrochenen Solidarität entgegensetzen. Wir schließen uns mit Antirassist*innen in ganz Europa zusammen, um uns gegenseitig Mut zu machen und anzukündigen, dass wir nicht locker lassen, bis die Nazis und ihre rassistischen Steigbügelhalter von den Straßen und aus den Parlamenten verschwinden. Rassismus, rechte Übergriffe und Nazi-Terror dürfen niemals wieder Normalität werden.“

Das Bündnis bereitet Proteste in Berlin, Freiburg, Frankfurt und Chemnitz, kündigte Nora an, und darüber hinaus organisiere man in Leipzig „Aktionen gegen rechte Verlage auf der Buchmesse, in Heidenheim werden wir gegen den Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg protestieren und auch in zahlreichen anderen Städten wird es Aktionen geben.“

Griechenland

Rechtsextreme Organisationen versuchten die jüngsten nationalistischen Massenmobilisierungen im Namensstreit mit Mazedonien zu nutzen, um aus der Versenkung zu kommen.

„Diese nationalistischen Mobilisierungen gegen das Recht Mazedoniens auf Selbstbestimmung, das Recht den Namen ihres eigenen Staates zu benennen, ist ein chauvinistischer Angriff“, sagte Petros Constantinou vom Bündnis gegen Rassismus und gegen die faschistische Bedrohung (KEERFA) im Gespräch mit Linkswende jetzt. „Wir brauchen einen gemeinsamen Kampf der Arbeiter des Balkans gegen die NATO und gegen die herrschenden Klassen, die um die Vorherrschaft in der Region und die Kontrolle über die Pipelines streiten. Diese geopolitischen Auseinandersetzungen eröffnen Raum für die Faschisten.“

Petros betonte: „Wir stehen in der Tradition der gewaltigen Antikriegsbewegung gegen die NATO-Bombardierung Jugoslawiens im Jahr 1999 und der Solidaritätsbewegung mit Flüchtlingen 2015, als Hunderttausende über die griechischen Inseln in die Balkanländer gekommen sind.“  KEERFA initiiert am 17. März Demos in 8 Städten: Athen, Thessaloniki, Patras, Herakleios, Chania, Ioannina, Vólos und Xanthi.

Großbritannien

Die Zusicherung der britischen Premierministerin Theresa May, der französischen Regierung 51 Millionen Euro zur Grenzsicherung zu zahlen, verschlimmert die Situation für die Flüchtlinge im „Dschungel“ von Calais. Weyman Bennett vom Bündnis Stand Up to Racism sagte gegenüber dem britischen Guardian: „Der Anstieg an Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit ist etwas, das wir konfrontieren müssen.“ Die Koalition plant am 17. März Demonstrationen gegen Rassismus in London, Cardiff and Glasgow.

Zahlreiche weitere Demonstrationen sind in Spanien, Katalonien, Irland, Dänemark, der Türkei und den Niederlanden in Vorbereitung.