Wie sehr die Regierung den Druck von der Straße fürchtet
Die beeindruckenden Flüchtlingsproteste der vergangenen Wochen sorgten in den bürgerlichen Redaktionsstuben und Sitzungen der Regierungen für Unbehagen. Bundeskanzler Werner…
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Flüchtlingsproteste mit historischen Dimensionen: 150.000 sagten: Flüchtlinge Willkommen!
Über 70.000 Menschen demonstrierten am Samstag, 3. Oktober, unter dem Motto „Flüchtlinge Willkommen“ und trotzten den Plänen der Regierung,…
Keine „Rückkehr zur Normalität“ mit mörderischen Grenzen
Bundeskanzler Werner Faymann kündigte an, die Grenzen schrittweise wieder dicht zu machen und zur „Normalität“ zurückzukehren. Die Regierenden versuchen…
Festung Europa: Kein sicherer Hafen für verzweifelte Flüchtlinge
Hinter der Flüchtlingskrise stecken eine Reihe blutiger Konflikte auf der ganzen Welt. Nichts ist daran falsch, wenn sich Menschen…
„Überfordert“ mit Flüchtlingen? Die Lügen des Innenministeriums
Österreich habe schon „zu viele Flüchtlinge“ und wäre mit der Betreuung „überfordert“, wird behauptet. Hinter der scheinbar unmöglichen Bewältigbarkeit…
Schlepper: Lebensretter oder skrupellose Kriminelle?
Die Kenner auf dem Gebiet Fluchthilfe sind sich einig – ohne Fluchthelfer, abwertend „Schlepper“ genannt, wäre heute das gefährliche…
Innenministerin Mikl-Leitner führt Krieg gegen Flüchtlinge
Am Samstag wurden 86 Flüchtlinge in einem LKW auf der Autobahn A1 von der Polizei angehalten. Nur wenige Stunden später, mitten in der Nacht, setzten sie die Behörden in Melk einfach vor die Tür.
„Podemos ist ein nützliches Werkzeug für die Bewegung“
Bei den Wahlen in Spanien im Dezember könnte es dank der linken Partei Podemos („Wir können“) zu einem weiteren…
Der „linke Europäismus“ ist gescheitert
Die eurokommunistische Illusion, man könne die EU hin zu „mehr Demokratie“ reformieren, ist mit der Kapitulation Syrizas vor der…
Austreten oder Nicht-Austreten, das ist heut die Frage
Einige überzeugte Sozialdemokrat_innen sind schon aus der SPÖ ausgetreten. Wenn dieser Schritt nicht spurlos an der Politik vorbeigehen soll, dann muss er gut durchdacht sein.