Im Visier: Gerhild Schwab, RFS

Die rechtsradikale Splittergruppe des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS) kandidiert wieder bei den ÖH-Wahlen. In Wien stellte der RFS zuletzt einige Frauen an die Spitze – wohl aus dem Kalkül heraus, den maskulinen deutschnationalen Stallgeruch zu übertünchen und wieder wählbar zu werden. Bei den letzten Wahlen erhielt der RFS mickrige 3,05 Prozent der Stimmen. Gerhild Schwab soll es nun als stellvertretende Vorsitzende des RFS richten.

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Kickls Pläne: Mischung aus Menschenverachtung und Sadismus

Unmissverständlich erklärte Kickl in der Zeit im Bild sein Ziel: „Im Grunde genommen soll niemand mehr in Österreich einen Asylantrag stellen können“. Das Asylrecht war eine der wenigen Konsequenzen, welche die europäischen Eliten aus dem Nationalsozialismus zogen. Es überrascht wenig, dass die Burschenschafterpartei FPÖ dieses Recht abschaffen will. Die Umbenennung von Erstaufnahmezentren in Ausreisezentren ist ein weiterer Schritt in diese Richtung.

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Regierung schafft Klima des Hasses gegen Muslime

Im Gegensatz zu anderen Formen des Rassismus ist offener antimuslimischer Rassismus innerhalb der politischen Eliten mehrheitsfähig. Von der extremen Rechten bis zu breiten Teilen der Linken, man denke nur an Peter Pilz, gilt es als selbstverständlich, den Islam zur größten Bedrohung für die „westliche Kultur“ abzustempeln.

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Streiks in der Sozialwirtschaft: „Jede solidarische Beteiligung macht uns stärker“

Axel Magnus ist Betriebsrat bei der Sucht- und Drogenkoordination Wien (SDW) und Mitorganisator der Warnstreiks in der Sozialwirtschaft. Linkswende jetzt hat mit ihm über ihre Forderungen, die Kampfbereitschaft unter den Beschäftigten und darüber, wie man den Arbeitskampf unterstützen kann, gesprochen.

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