Die rechtsradikale Splittergruppe des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS) kandidiert wieder bei den ÖH-Wahlen. In Wien stellte der RFS zuletzt einige Frauen an die Spitze – wohl aus dem Kalkül heraus, den maskulinen deutschnationalen Stallgeruch zu übertünchen und wieder wählbar zu werden. Bei den letzten Wahlen erhielt der RFS mickrige 3,05 Prozent der Stimmen. Gerhild Schwab soll es nun als stellvertretende Vorsitzende des RFS richten.
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Unmissverständlich erklärte Kickl in der Zeit im Bild sein Ziel: „Im Grunde genommen soll niemand mehr in Österreich einen Asylantrag stellen können“. Das Asylrecht war eine der wenigen Konsequenzen, welche die europäischen Eliten aus dem Nationalsozialismus zogen. Es überrascht wenig, dass die Burschenschafterpartei FPÖ dieses Recht abschaffen will. Die Umbenennung von Erstaufnahmezentren in Ausreisezentren ist ein weiterer Schritt in diese Richtung.
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Im Gegensatz zu anderen Formen des Rassismus ist offener antimuslimischer Rassismus innerhalb der politischen Eliten mehrheitsfähig. Von der extremen Rechten bis zu breiten Teilen der Linken, man denke nur an Peter Pilz, gilt es als selbstverständlich, den Islam zur größten Bedrohung für die „westliche Kultur“ abzustempeln.
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Sigrid Spenger hat gemeinsam mit ihrem Team die Flüchtlingsinitiative ankommen in wien gegründet. Ihre Menschlichkeit macht sie für Bösmenschen zum Gutmenschen. Im Interview erzählte sie Karin Wilfingseder ihre bewegende Geschichte.
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Axel Magnus ist Betriebsrat bei der Sucht- und Drogenkoordination Wien (SDW) und Mitorganisator der Warnstreiks in der Sozialwirtschaft. Linkswende jetzt hat mit ihm über ihre Forderungen, die Kampfbereitschaft unter den Beschäftigten und darüber, wie man den Arbeitskampf unterstützen kann, gesprochen.
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ÖVP-Staatssekretärin Karoline Edtstadler erklärte, wenn österreichische Männer Frauen töten, dann nur deswegen, weil sie Ausländer nachahmen. Wir haben uns angeschaut, was man anstellen muss, um ins Team von Bundeskanzler Sebastian Kurz zu kommen.
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Über ein Vierteljahr lang wurde in der Bethelkirche in Den Haag ununterbrochen gebetet und gepredigt. Eine armenische Familie bekam Kirchenasyl und wurde so vor der Deportation beschützt. Es drohte akut die Abschiebung der Familie Tamrazyan, die seit 2010 in den Niederlanden lebt.
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Zum ersten Mal seit Jahren versuchte die FPÖ am Samstag, 19. Jänner ihren Neujahrsempfang wieder mitten in der Bundeshauptstadt zu veranstalten. Vor der Wiener Messe demonstrierten rund 150 Antifaschist_innen unter dem Motto „Kein Platz für Nazis“. Und wie recht sie hatten: Drinnen hoben blaue Fans die rechte Hand zum Gruß für FPÖ-Führer Heinz-Christian Strache.
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Die regierende FPÖ hat der Stadt Wien den Krieg erklärt und veranstaltet am Samstag, 19. Jänner ausgerechnet in der Wiener Messe ihren Neujahrsempfang. Linkswende jetzt organisiert unter dem Motto „Wien steht auf gegen Nazis und Rassisten“ eine Demonstration ab 10:30 Uhr vom Praterstern.
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