Wie man FPÖ-Chef Strache straffrei „Nazi“ nennen kann

Antifaschist_innen schrecken häufig davor zurück, FPÖ-Politiker als Nazis zu benennen. Häufigster Grund dafür ist die Klagefreudigkeit der FPÖ und das österreichische Rechtssystem. Die Beweislast fällt wegen der schweren Anschuldigung (Verbotsgesetz) demjenigen zu, der die Behauptung aufstellt. Wir liefern eine Anleitung, wie du FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache einen Nazi nennen und vor Gericht gewinnen kannst, sollte er sich zu klagen trauen.

Mehr lesen

Kopftuch – Gegen jeden Zwang

Ist das Tragen eines Kopftuchs bereits ein Grund, einer Richterin oder Staatsanwältin zu misstrauen? Zu dem Schluss könnte man kommen, wenn man sich das österreichische Kopftuchverbot für diese Berufe ansieht. Warum ein Kopftuchverbot einem Berufsverbot für Muslimas gleichkommt und Grundrechte verletzt, erklären Cornelia Möhring und Christine Buchholz von DIE LINKE.

Mehr lesen

Im Visier: Gerhild Schwab, RFS

Die rechtsradikale Splittergruppe des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS) kandidiert wieder bei den ÖH-Wahlen. In Wien stellte der RFS zuletzt einige Frauen an die Spitze – wohl aus dem Kalkül heraus, den maskulinen deutschnationalen Stallgeruch zu übertünchen und wieder wählbar zu werden. Bei den letzten Wahlen erhielt der RFS mickrige 3,05 Prozent der Stimmen. Gerhild Schwab soll es nun als stellvertretende Vorsitzende des RFS richten.

Mehr lesen

Kickls Pläne: Mischung aus Menschenverachtung und Sadismus

Unmissverständlich erklärte Kickl in der Zeit im Bild sein Ziel: „Im Grunde genommen soll niemand mehr in Österreich einen Asylantrag stellen können“. Das Asylrecht war eine der wenigen Konsequenzen, welche die europäischen Eliten aus dem Nationalsozialismus zogen. Es überrascht wenig, dass die Burschenschafterpartei FPÖ dieses Recht abschaffen will. Die Umbenennung von Erstaufnahmezentren in Ausreisezentren ist ein weiterer Schritt in diese Richtung.

Mehr lesen