Studierendenvertretung ignoriert Demokratie

Voller Saal bei der Studierendenvollversammlung der Uni Wien

Das große Zusammenkommen der Palästinabewegung ist ein voller Erfolg. Die radikale Linke steht geeint dahinter: Uni Wien for Palestine, Arbeiter*innenstandpunkt, Revolution, Young Struggle, Zora und Linkswende setzen heute ein wichtiges Zeichen für die Einigkeit der Bewegung und für echte Demokratie.

Dann kommt es zum Eklat: nach wochenlanger Vorbereitung und der Möglichkeit Stellung zu beziehen und sich einzubringen, versucht die ÖH ein weiteres mal die Versammlung zu torpedieren, nachdem sie schon versucht hat uns den Raum zu nehmen.

Die ÖH ruft eine Unterbrechung der Versammlung aus. Ohne öffenltiche Angabe von Gründen, ohne den versammelten Studierenden, die hier sind um Demokratie zum Leben zu erwecken, zu erklären warum sie die Unterbrechung will. Sie will das nur dem Organisationsteam mitteilen. Die Demokratievorstellung der ÖH scheinen Hinterzimmerabsprachen zu sein.

Dem Organisationsteam wird mitgeteilt, dass die ÖH keine Beschlüsse auch nur anschauen will, die etwas mit BDS zu tun haben. Sie versperren sich also schon bevor auch nur abgestimmt wird dem demokratischen Willen der Studierenden. Das Organisationsteam teilt den versammelten Studierenden die demokratiefeindliche Position mit.

Es kommt zu lauten Buh rufen, die versammelten Studierenden skandieren „Schande der ÖH“ und „Free Palestine“, und vollkommen zurecht. Die offizielle Studierendenvertretung ignoriert demokratische Initiativen an einer Institution die ein Ort ohne Repression sein sollte. Sie erheben sich über die Menschen, die ihnen überhaupt erst ihre Legitimität geben.

Widerstand auf der Studierendenvollversammlung gegen die ÖH

Nach minutenlangen Schande rufen und unüberhörbaren Stimmen für die Fortsetzung der Versammlung, wird das offensichtlich geplante Manöver im Keim erstickt. This is what Democracy looks like.

Schande der ÖH! Solidarität mit allen demokratischen Entscheidungen der Studierenden. Stoppt die Kooperation mit der Hebrew University. Free Palestine.

Live Update: Der Antrag erste Antrag „Akademischer Boycott, anstatt Komplizenschaft am Völkermord“ wurde angenommen.

Live Update: Der Antrag zweite Antrag „Unterstützung des palästinensischen akademischen Lebens“ wurde angenommen.