Greta hat Recht

Nazis hassen Greta Thunberg. Das passt, Greta ist eine Gute, Nazis sind das Böse schlechthin! Inzwischen mögen aber auch die europäischen Regierungen Greta Thunberg nicht mehr. Sie hat die inhaltliche Verbindung zwischen den Verbrechen an den Palästinenser:innen und denen am Klima unseres Planeten hergestellt, die wirklich des Pudels Kern trifft: Imperialismus.

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Prozess-Bericht zur Einschüchterung von Palästina-Solidarität

Über 40 Personen haben sich heute vor dem Landesgericht versammelt um gegen die Kriminalisierung des Widerstands gegen den Genozid in Gaza zu protestieren und am Prozess gegen Michael Pröbsting teilzunehmen. Der Aktivist wird wegen Unterstützung der palätinensischen Freiheitsbewegung unter den Vorwürfen der „Verhetzung“ und der „Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen“ (gemäß §282 des Strafgesetzbuches) angeklagt. Diese Vorwürfe beziehen sich auf eine Rede, die Pröbsting im Herbst gehalten hat, in der er sagte: „Ich grüße die mutigen Palästinenser, die heute gegen die Diktatur von Israel kämpfen und für ihre Freiheit. Mit unserem Herzen sind wir bei der 3. Intifada solange bis der Staat Israel beseitigt ist und alle Menschen in Palästina gemeinsam friedlich zusammenleben.“

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Linkswende steht auf der Seite Palästinas

Die Jüdischen österreichischen Hochschüler:innen (JöH) setzen ihre Attacken auf Gruppierungen, die sich gegen den Völkermord in Gaza stellen, fort, und versuchen aktuell Linkswende als antisemitisch zu brandmarken. Wir verwehren uns grundsätzlich jeglicher Diffamierung von Palästinasolidarität oder Kritik an Israel als antisemitisch, und verweisen auf unsere stolze Geschichte als Kämpfer:innen gegen Faschismus, Antisemitismus, Islamophobie und jeder anderen Ausformung von Rassismus.

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„Ich erkenne Antisemitismus, wenn ich ihn sehe.“

Ich wurde in eine jüdische Familie in Jerusalem geboren. Ich betrachte mich nicht als Israeli, da Israel ein zionistischer Staat ist und ich den Zionismus ablehne, da er meinen Grundwerten des Miteinanders und der Gleichheit widerspricht. Angesichts der Geschichte der Juden in Europa bin ich zu dem Schluss gekommen, dass ich den Unterdrückten und Verfolgten überall und immer beistehen muss. Dazu gehört auch Palästina.

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Leserbrief: Repression gegen Palästinasolidarität in Berlin.

Immer härter geht der Staat gegen die gigantische Solidaritätsbewegung mit Palästina vor. Während die Parole „from the river to the sea“ in Österreich verboten werden soll, kam es in Berlin zu Hausdurchsuchen bei der feministischen Gruppe Zora. Aus Berlin schrieb uns eine Genossin über die Repressionswelle und was dagegen zu tun ist.

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Österreichisches Parlament brüskiert Holocaustüberlebende Hedy Epstein

Hedy Epstein, 92 Jahre alt, deutsche Jüdin und Holocaustüberlebende, ist eine Person, die zu ihren humanistischen Überzeugungen steht. Am Weltfrauentag am 8. März sollte sie im österreichischen Parlament auftreten. Aber sie wurde wieder ausgeladen!

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