Wie man FPÖ-Chef Strache straffrei „Nazi“ nennen kann

Antifaschist_innen schrecken häufig davor zurück, FPÖ-Politiker als Nazis zu benennen. Häufigster Grund dafür ist die Klagefreudigkeit der FPÖ und das österreichische Rechtssystem. Die Beweislast fällt wegen der schweren Anschuldigung (Verbotsgesetz) demjenigen zu, der die Behauptung aufstellt. Wir liefern eine Anleitung, wie du FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache einen Nazi nennen und vor Gericht gewinnen kannst, sollte er sich zu klagen trauen.

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Tausende Antifaschisten demütigen „identitäre“ Neonazis

Über 2.000 Menschen protestierten am Samstag, 13. April in Wien gegen den Nazi-Aufmarsch der „Identitären“ und bereiteten den Faschisten eine grandiose Niederlage. Lächerliche 150 Rechtsextreme schlossen sich dem Aufruf des Identitären-Führers Martin Sellner an und versammelten sich vor dem Justizministerium. Die Plattform für eine menschliche Asylpolitik hatte zum großen Gegenprotest aufgerufen.

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Die haltlose Verschwörungstheorie vom „Großen Austausch“

Die gängigste rechtsextreme Verschwörungstheorie der Gegenwart fantasiert, dass irgendwelche ominösen Kräfte – westliche Regierungen, „jüdische“ Großkapitalisten wie George Soros und andere – ihre Bevölkerungen systematisch gegen Muslime „austauschen“ würden und man sich dagegen zur Wehr setzen müsse. Der Attentäter von Christchurch bezog sich eben auf diese Ideologie, die von der FPÖ und den „Identitären“ mit entwickelt wurde und befeuert wird.

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Eine terroristische Vereinigung: Von Christchurch zu FPÖ-Innenminister Kickl

Die gängigste rechtsextreme Verschwörungstheorie der Gegenwart fantasiert, dass irgendwelche ominösen Kräfte – westliche Regierungen, „jüdische“ Großkapitalisten wie George Soros und andere – ihre Bevölkerungen systematisch gegen Muslime „austauschen“ und man sich dagegen zur Wehr setzen müsse. Der neuseeländische Attentäter bezog sich eben auf diese Ideologie, die von der FPÖ und der „Identitären Bewegung“ mit entwickelt wurde und befeuert wird.

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100 Jahre Rotes Wien: Zurückweichen führte in die Niederlage

In der Zwischenkriegszeit war ein Zehntel der Bevölkerung Mitglied in der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP). Im Gegensatz zu Deutschland ließen sich die Arbeiter_innen nach Ende des Ersten Weltkrieges nicht entwaffnen. Mit dem Roten Wien verfolgte die SDAP ein welthistorisch einzigartiges Aufbauprojekt. Trotz dieser Macht wurde die Arbeiter_innenbewegung vom Faschismus geschlagen. Einer der Gründe war die versöhnlerische Politik der Parteiführung.

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Kickl unter Beschuss: Medien vergleichen FPÖ endlich mit der NSDAP

Leitende Redakteure und Kunstschaffende ziehen nach dem Angriff des blauen Innenministers Herbert Kickl auf die Menschenrechte zu recht die Samthandschuhe im Umgang mit der FPÖ aus. Die Freiheitlichen, seit ihrer Gründung eine Partei von Nazis für Nazis (Anton Pelinka) werden endlich mit der NSDAP verglichen. Kickl und FPÖ-Chef Strache wissen: Das kann böse ausgehen.

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