Charlie Kimber analysiert den Wahlerfolg der AFD und zeigt, wie die rassistische Hetze der bürgerlichen und links-liberalen Parteien den Boden für den Wahlsieg bereitet haben. Wir haben den Artikel aus dem Englischen übersetzt und redaktionell bearbeitet. Übersetzung von Echo Vinasha Lex.
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Georgia Meloni ist seit ihrer Jugend eine waschechte Faschistin – aber ihre Regierung hat mit einer Mussolini- oder Hitler-Diktatur nicht viel gemeinsam. Von außen ähnelt sie viel eher den Regierungen aus anderen Parteien, die ihr in Puncto Rassismus und Kriegsunterstützung um nichts nachstehen. Doch Meloni, Kickl oder Trump als Staatsoberhäupter sind fundamental gefährlicher – auch in Zeiten, in denen eine faschistische Machtergreifung nur schwer vorstellbar ist. Sie unterwandern die demokratischen Strukturen, schaffen ein Klima der Angst und des Hasses und bauen schleichend den Staat in Richtung Autoritarismus um. Was also droht uns, sollte auch in Österreich ein Faschist Kanzler werden?
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Sie marschieren in weißer Vermummung auf. Sie horten Waffen und NS-Devotionalien. Auffällig oft sieht man sie am Rande von freiheitlichen Veranstaltungen. Wie wahrscheinlich ist es, dass die neofaschistischen Identitären bald als Kettenhunde eines Volkskanzler Kickls auftreten? Wir haben die wichtigsten Verbindungen für euch recherchiert.
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Die FPÖ hat sich ein Imperium an Hetzmedien aufgebaut – eine Gegenöffentlichkeit, die mit stolzer Verachtung auf den klassischen Journalismus spuckt, sei dies ORF, Standard oder ZackZack. „Alternative Medien“ ist das Schlagwort, dass von Telegramm-Kanälen über Internetfernsehen bis hin zu billigem Parteiboulevard alles beinhalten kann. In diesem Artikel geht’s um die Medienwelt an Österreichs rechtsäußerstem Rand – und wie die FPÖ dort überall mitmischt.
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In den Institutionen und im Parlament ist die FPÖ erschreckend stark- so stark, wie die anderen Parteien zahnlos. Aber wir haben es heute wieder geschafft, einen Anlauf der FPÖ zum Aufbau einer militanten, rassistischen Straßenbewegung zu zerstören.
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Wie jedes Jahr wurde auch dieses Jahr der rote Teppich für „Burschenschaften, die sich nie aus den Traditionen des Nationalsozialismus gelöst haben“ (Hans-Henning Scharsach) von Polizei und österreichischer Politik ausgerollt. Tausende Polizisten verwandelten die Innenstadt in eine Festung und die Bundesregierung verlor kein Wort darüber, dass sich Rechtsextreme mitten in der Hofburg vernetzen. Mehrere tausend Antifaschist:innen demonstrierten gegen den von der FPÖ ausgerichteten Burschenschafterball.
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Es kamen heute vielleicht um die 100.000 Menschen vor das Parlament und protestierten lautstark gegen die FPÖ unter dem Motto „Demokratie verteidigen“. Das verstehen die meisten Menschen hier wörtlich: Kommt die FPÖ an die Macht, dann steht die Demokratie vor dem Abgrund!
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Der AfD-EU-Abgeordnete Maximilian Krah und der braune Vordenker Götz Kubitschek wurden im völkischen „Eckart“ für einen Auftritt in der „Österreichischen Landsmannschaft“ angekündigt. Linkswende meldete eine Gegenkundgebung an. Auch autonome Gruppen riefen auf. Hunderte Antifaschist:innen füllten den Platz. Zum Abschluss gab es dann noch eine Spontandemo.
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2024 ist das Super-Wahljahr, von den USA bis Österreich drohen rechtsextreme bis faschistische Parteien an die Macht zu kommen. Was eine Linke wert ist, wird daran zu messen sein, ob sie das hingenommen hat, ob sie sich dagegen gestemmt hat, oder ob sie es sogar befördert hat.
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Etwa 500 Antifaschist:innen protestierten heute gegen die, von der Identitären-Tarnorganisation „Aktion 451“ und dem RFS, veranstaltete Kundgebung auf der Universitätsrampe. Geladener Gast war Götz Kubitschek, eines der bekanntesten Gesichter der Neuen Rechten und Verbreiter von verhetzendem Gedankengut in seinem Verlag „Antaios“ und der Zeitung „Sezession“. Indem er gleich bei seiner Ankunft von einem mutigen Antifaschisten zu Boden gebracht wurde, wurde ihm ein würdiger Empfang bereitet.
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