Der „freie Markt“, so wie die Architekten der EU bzw. des Neoliberalismus ihn entwickelt haben, präsentiert sich in seiner ganzen Unmenschlichkeit. Klassenkampf von unten – um höhere Reichensteuern, höhere Löhne und Preisdeckel – ist das einzige Mittel, mit dem wir uns wehren können.
Mehr lesen
Auf den Höhenflug der ÖVP unter Kurz, folgt der Absturz. Umfragen auf Bundesebene zeigen die ÖVP aktuell bei gerade einmal 20% auf Platz 3, ein Minus von 17%. Wichtiger noch, die ÖVP muss in ihren historischen Hochburgen Niederösterreich und Tirol harte Verluste einstecken. Die Linke darf diese Chance die ÖVP weiter zu schwächen und selbst aufzubauen nicht verpassen.
Mehr lesen
Farid Hafez ist Politikwissenschaftler, Autor und eine der starken Stimmen aus der muslimischen Community, die sich in den letzten Jahren gegen antimuslimischen Rassismus erhoben haben.
Die unter dem Codenamen „Operation Luxor“ bekannt gewordene, rassistische Razzia, gegen muslimische Mitmenschen in ganz Österreich im November 2020, traf auch ihn und seine Familie. Um 5 Uhr Morgens, wurde von der Polizei die Tür zu seiner Wohnung aufgebrochen, und seine Familie und er mit Sturmgewehren aus dem Bett gejagt.
Innenminister Nehammer verkauft diesen staatsrassistischen Akt, als erfolgreichen Schlag gegen Extremisten…
Am 29. März setzen wir unseren Arbeitskampf in den privaten Kindergärten, Horten und Nachmittagsbetreuungen fort. Wir, die Betriebsrät_innen der Themenplattform Elementar-, Hort- und Freizeitpädagogik (GPA Wien), versammeln an diesem Tag geschlossen unsere Kolleg_innen aus den privaten Betreuungseinrichtungen.
Mehr lesen
Die Omikron-Variante hat zu Rekordzahlen an Corona-Infizierten nach den Weihnachtsferien geführt. Die Betriebsrätin Karin Wilflingseder erzählt, was es bedeutet, wenn man Kindergärten durchseuchen lässt.
Mehr lesen
Man muss sich als Linke oder Linker die Frage schon stellen: Wie konnten so offensichtlich verkommene Persönlichkeiten wie Sebastian Kurz oder Donald
Trump, Benjamin Netanjahu oder Viktor Orbán die politische Macht so einfach an sich reißen und bei Wahlen trotz allem weiter strahlen?
Sebastian Kurz macht seit 2015 permanent Stimmung gegen Flüchtlinge und Muslim_innen.
Mehr lesen
Medien nennen Herbert Kickl einen Populisten oder Fundmentaloppositionellen. Das verharmlost den neuen FPÖ-Führer gewaltig. Mit Kickl an der Parteispitze nähert sich der Parlamentsflügel der FPÖ dem Straßenflügel an. Faschismus hatte in Österreich dank Verharmlosung nach 1945 ein leichtes Spiel. Mit Hilfe des Mythos als 1.Opfer Hitler-Deutschlands und der dürftigen Entnazifizierung konnte sich sowohl der parlamentarische als auch der außerparlamentarische Flügel schnell wieder formieren.
Mehr lesen
ÖVP-Klubobmann Wöginger bedient sich rechtsextremer Verschwörungstheorien, ÖVP-Kanzler Kurz verspottet die Justiz und die „Neue ÖVP“ krönt sich mit rassistischen Projekten wie der Islam-Landkarte. Was hat diese Partei an der Spitze eines angeblich demokratischen Staates zu suchen?
Mehr lesen
Kurz hat sich als der Typ Politiker entpuppt, gegen den er anzutreten versprochen hatte: Ein verlogener Nutznießer der Freunderl- und Parteibuchwirtschaft. Die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Bundeskanzler Kurz öffnen riesige Chancen für die Linke.
Mehr lesen