Türkis geht unter, Braun treibt nach oben
Die türkise Truppe ist erledigt. Ihr Erbe: ein zusätzlicher Rechtsruck in Österreichs Politik. Kurz hat die Politik der FPÖ, besonders ihren hemmungslosen Rassismus, zur Normalität erhoben.
Mehr lesenDie türkise Truppe ist erledigt. Ihr Erbe: ein zusätzlicher Rechtsruck in Österreichs Politik. Kurz hat die Politik der FPÖ, besonders ihren hemmungslosen Rassismus, zur Normalität erhoben.
Mehr lesenÜber viele Jahrzehnte war die FPÖ hin- und hergerissen zwischen einem Fixplatz im österreichischen Parteiensystem und ihren finsteren Neonazi-Kellern. Corona und besonders die Querdenker-Demonstrationen haben sie nun „endlich“ auf Kurs gebracht. Die FPÖ ist jetzt ohne Wenn und Aber die Faschistische Partei Österreichs.
Mehr lesenMedien nennen Herbert Kickl einen Populisten oder Fundmentaloppositionellen. Das verharmlost den neuen FPÖ-Führer gewaltig. Mit Kickl an der Parteispitze nähert sich der Parlamentsflügel der FPÖ dem Straßenflügel an. Faschismus hatte in Österreich dank Verharmlosung nach 1945 ein leichtes Spiel. Mit Hilfe des Mythos als 1.Opfer Hitler-Deutschlands und der dürftigen Entnazifizierung konnte sich sowohl der parlamentarische als auch der außerparlamentarische Flügel schnell wieder formieren.
Mehr lesenFPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl wird wegen Amtsmissbrauchs angeklagt. Die Reaktion der FPÖ unter ihrem neuen Führer Herbert Kickl: Sie instrumentalisiert den Tod der 13-jährigen Leonie und lässt Waldhäusl ein Abschiebe-Volksbegehren initiieren. Eindeutig ein Versuch, wie 1993 ein Klima zu schaffen, in dem der Rassismus im Land in offene Gewalt umschlagen könnte.
Mehr lesenAm 8. Mai, dem Tag der Niederlage des Nationalsozialismus, eine rechtsextreme Kundgebung in Ottakring mitten am Yppenplatz abhalten: Eine größere Provokation hätten sich die rechtsextremen Identitären nicht ausdenken können und eine härtere Blamage hätten sie kaum kassieren können. Hunderte Antifaschist_innnen und Bewohner_innen sorgten dafür, dass die Faschisten Ottakring fluchtartig verlassen mussten. Dass die Wiener Polizei solche Kundgebungen nicht nur genehmigt und beschützt sondern gewalttätig gegen antifaschistische Proteste verteidigt ist eine Sauerei.
Mehr lesenDer rabiate FPÖ-Abgeordnete Johannes Hübner plauderte mit dem recht extremen Magazin Info-Direkt über den Richtungsstreit in der FPÖ und über Klubobmann Kickls Triumph über (Noch-)Bundesparteiobmann Norbert Hofer.
Mehr lesenLinkswende jetzt führte ein Interview mit Hans-Henning Scharsach. (geb. 1943) Hans-Henning Scharsach zählt zu den wichtigsten politischen Autoren Österreichs (z. B. Haiders Kampf, Die Ärzte der Nazis, Europas Populisten, Strache im braunen Sumpf, Stille Machergreifung – Hofer Strache und die Burschenschaften). Journalistisch war er u. a. für den Kurier und News tätig. Der Experte für Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Neonazismus moderierte 15 Jahre die Zeitzeugengespräche zum Jahrestag des Novemberpogroms im Wiener Volkstheater. Als Menschenrechts-Aktivist engagiert er sich seit mehr als 40 Jahren als Initiator, Referent und Teilnehmer zahlreicher Veranstaltungen.
Mehr lesenWir sollten uns über das Wahlergebnis der Wiener Gemeinderatswahlen nicht zu sehr freuen, meinen zahlreiche Kommentatoren. Wir können es gar nicht genug feiern, finden wir. Denn mit der FPÖ ist nicht irgendeine rechte Partei abgestürzt, sondern die „indirekte Nachfolgepartei der NSDAP“ (Anton Pelinka).
Mehr lesenParteichef Norbert Hofer versucht seine gekenterte FPÖ mit Rassismus gegen Muslim_innen aus der Krise zu ziehen. Die antifaschistische Linke kann dieses Manöver – aus einer Position der Stärke – mit Antirassismus, Regierungskritik und Antikapitalismus vereiteln.
Mehr lesenDie westlichen Nationen schotten sich zunehmend militärisch vor den Folgen der Klimakrise ab und suchen die Schuld bei Menschen, die aus mehrheitlich muslimischen Ländern kommen. Die Klimabewegung ist von Natur aus antirassistisch und tritt für offene Grenzen ein.
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