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Mehr lesenNorbert Hofer, das freundliche, und Herbert Kickl, das schreckliche Gesicht, bilden die neue Doppelspitze der FPÖ. Was auf den ersten Blick wie eine geschickte Arbeitsteilung aussieht – und zum gewissen Teil sicher auch ist – könnte auf einen ungelösten Machtkampf in der „Partei von Nazis für Nazis“ (Anton Pelinka) hindeuten.
Mehr lesenHerbert Kickl, der ehemalige Generalsekretär der FPÖ, wollte der beste Innenminister aller Zeiten werden. Geworden ist er der kürzeste Innenminister aller Zeiten – 518 Tage war er im Amt. Und dennoch, es waren 518 Tage zu viel.
Mehr lesenDie Ex-Ministerin für Soziales und Gesundheit mit fehlender sozialer Ader, Beate Hartinger-Klein, sorgte innerhalb der knapp eineinhalb Jahre Schwarz-Blau für unzählige Schlagzeilen, jedoch für keine positiven. Hier eine gekürzte schwarze Liste:
Mehr lesenDie antifaschistischen Proteste gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ begannen bereits am Wahlabend. Die gesamte Amtszeit war begleitet von Widerstand auf der Straße: 10.000 gingen am Tag der Angelobung auf die Straße, 120.000 protestierten gegen den 12-Stunden-Arbeitstag. Dieser Widerstand hat den Boden für den Erfolg des Ibiza-Videos bereitet.
Mehr lesenDie Opposition muss den aufgelegten Elfmeter, die Rebellion gegen die schwarz-blaue Regierung vom 18. Mai am Ballhausplatz, in eine politische Bewegung verwandeln. SPÖ und Grüne dürfen nicht den Fehler des Präsidentschaftswahlkampfes wiederholen und die Vielen, die gegen Norbert Hofer aktiv geworden sind, im Regen stehen lassen.
Mehr lesenLinkswende jetzt kandidierte bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschüler_innenschaft an der Universität Wien von 27. – 29. Mai. Es ist uns nicht gelungen, genug Stimmen für ein Mandat zu erhalten, unser Wahlkampf hat uns trotzdem weiter gebracht. Für uns als revolutionäre Partei geht es um mehr als Stimmen zu sammeln.
Mehr lesenImmer mehr konservativen und rechtsextremen Parteien gelingt es, ihre Stammwählerschaft mittels Rassismus zu vergrößern und an sich zu binden, das haben zuletzt die Wahlen zum Europäischen Parlament auf erschreckende Weise offenbart. Die Regierungskrise und die Ibiza-Videos können der FPÖ und der ÖVP erst zum Verhängnis werden, wenn die Linke die Frage von Rassismus, insbesondere in ihrer dominanten Form, der Islamfeindlichkeit, ernst nimmt.
Mehr lesenDie EU-Wahl am kommenden Sonntag dürfte zum großen Debakel für die Blauen werden. Herbert Kickl, Norbert Hofer und Harald Vilimsky haben heute eine erbärmliche Show vor einer kläglichen Schar Menschen abgezogen. Der Gegenprotest war dagegen kämpferisch und lustig.
Mehr lesenMit dem „Kreidefresser“ Norbert Hofer versucht die FPÖ nach dem spektakulären Ende der schwarz-blauen Koalition ein respektables Gesicht zu wahren. Die antifaschistische Bewegung muss ihn mit noch größerer Kraftanstrengung attackieren, als wir den ehemaligen Vizekanzler mit „Strache, du Neonazi!“ angegriffen haben.
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