Die antifaschistischen Proteste gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ begannen bereits am Wahlabend. Die gesamte Amtszeit war begleitet von Widerstand auf der Straße: 10.000 gingen am Tag der Angelobung auf die Straße, 120.000 protestierten gegen den 12-Stunden-Arbeitstag. Dieser Widerstand hat den Boden für den Erfolg des Ibiza-Videos bereitet.
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Die Opposition muss den aufgelegten Elfmeter, die Rebellion gegen die schwarz-blaue Regierung vom 18. Mai am Ballhausplatz, in eine politische Bewegung verwandeln. SPÖ und Grüne dürfen nicht den Fehler des Präsidentschaftswahlkampfes wiederholen und die Vielen, die gegen Norbert Hofer aktiv geworden sind, im Regen stehen lassen.
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Linkswende jetzt kandidierte bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschüler_innenschaft an der Universität Wien von 27. – 29. Mai. Es ist uns nicht gelungen, genug Stimmen für ein Mandat zu erhalten, unser Wahlkampf hat uns trotzdem weiter gebracht. Für uns als revolutionäre Partei geht es um mehr als Stimmen zu sammeln.
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Immer mehr konservativen und rechtsextremen Parteien gelingt es, ihre Stammwählerschaft mittels Rassismus zu vergrößern und an sich zu binden, das haben zuletzt die Wahlen zum Europäischen Parlament auf erschreckende Weise offenbart. Die Regierungskrise und die Ibiza-Videos können der FPÖ und der ÖVP erst zum Verhängnis werden, wenn die Linke die Frage von Rassismus, insbesondere in ihrer dominanten Form, der Islamfeindlichkeit, ernst nimmt.
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Die EU-Wahl am kommenden Sonntag dürfte zum großen Debakel für die Blauen werden. Herbert Kickl, Norbert Hofer und Harald Vilimsky haben heute eine erbärmliche Show vor einer kläglichen Schar Menschen abgezogen. Der Gegenprotest war dagegen kämpferisch und lustig.
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Mit dem „Kreidefresser“ Norbert Hofer versucht die FPÖ nach dem spektakulären Ende der schwarz-blauen Koalition ein respektables Gesicht zu wahren. Die antifaschistische Bewegung muss ihn mit noch größerer Kraftanstrengung attackieren, als wir den ehemaligen Vizekanzler mit „Strache, du Neonazi!“ angegriffen haben.
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Der 18. Mai 2019 geht als Feiertag für die antifaschistische Bewegung in die Geschichte ein. Nach 516 Tagen Amtszeit ist die schwarz-blaue Regierung in einem filmreifen Finale zugrunde gegangen. Antifaschist_innen, kritische Medien sowie die Kunst- und Kulturszene hatten FPÖ-Vizekanzler Strache seit Monaten für die unzähligen Nazi-Skandale in die Mangel genommen und die FPÖ sturmreif geschossen. Die Veröffentlichung der brisanten Ibiza-Aufnahmen machte einmal mehr die absolute Skrupellosigkeit und Verachtung der Freiheitlichen für die Demokratie offenkundig und brachte die Regierung endgültig zu Fall.
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Julian Bieder studiert Vergleichende Literaturwissenschaft und begründet in seinem Leserbrief, warum es ein Zeichen gegen Rechts braucht und ruft deshalb auf, bei der ÖH-Wahl an der Universität Wien vom 27. bis 29. Mai Linkswende jetzt zu wählen.
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Linkswende jetzt kandidiert bei den kommenden ÖH-Wahlen von 27. bis 29. Mai 2019 an der Universität Wien. Auf der Pressekonferenz am 16. Mai im Café Votiv präsentierten die Kandidat_innen Katharina Anetzberger und David Reisinger die Schwerpunkte des Wahlkampfs samt der Plakatkampagne „Strache, du Neonazi!“.
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Der ORF-Journalist Armin Wolf steht momentan schwer unter Beschuss – weil er seinen Job gemacht hat, anstatt die FPÖ mit Samthandschuhen anzufassen.
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