Antifa zeigt Muskeln – Gegen Faschismus, Coronaleugner & Regierung

Die Coronademonstrationen sind organisiert von der FPÖ gemeinsam mit rechtsextremen Gruppen wie den Identitären. Angriffe auf Journalist_Innen stehen bei den Demonstrationen auf der Tagesordnung. Auch Migrant_Innen und Jüdinnen und Juden berichten von rechtsextremen Attacken. Der Sprecher der jüdischen österreichischen Höchschüler_innenschaft berichtete, dass sich viele Jüdinnen und Juden Samstags nicht mehr sicher fühlen, wenn sie zur Synagoge gehen. Bis vor einem Jahr waren Massenaufmärsche, in denen Neonazis so ungehindert nationalsozialistische Parolen und Narrative nach außen tragen können, undenkbar. Wenn auch die FPÖ die breite Masse der Demonstrant_Innen noch nicht an sich gebunden hat, sind die Coronademos ein Versuch die berechtigte Wut der Bevölkerung in den Aufbau eine faschistischen Straßenbewegung zu lenken. Das ist ihnen noch nicht gelungen, was nicht zuletzt an den tausenden Antifaschist_Innen liegt, die heute gezeigt haben, wem die Straßen gehören.

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„Heute Lobau-Autobahn, morgen Stadtstraße, übermorgen fossiler Kapitalismus“

Es ist ein guter Tag für die Lobau, für das Klima und für die Menschen in Wien: Der Tunnel durch die Lobau und die damit verbundene Autobahn wurden endlich gestoppt. In den letzten Monaten demonstrierten tausende gegen dieses klimaschädliche Bauprojekt durch den Nationalpark. Seit 27. August sind in Hirschstetten, im 22. Wiener Bezirk, unter dem Motto #Lobaubleibt Baustellen besetzt und es wurde ein Camp errichtet. Jetzt ist Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) nachgezogen und hat den Stopp des Lobau-Tunnels und der damit verbundenen Lobau-Autobahn verkündet.

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FPÖ dank Corona – Faschismus ohne Wenn und Aber

Über viele Jahrzehnte war die FPÖ hin- und hergerissen zwischen einem Fixplatz im österreichischen Parteiensystem und ihren finsteren Neonazi-Kellern. Corona und besonders die Querdenker-Demonstrationen haben sie nun „endlich“ auf Kurs gebracht. Die FPÖ ist jetzt ohne Wenn und Aber die Faschistische Partei Österreichs.

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Klimakatastrophen-Kapitalismus

Mit dem rapiden Voranschreiten der Klimakrise wird das 21. Jahrhundert zum Zeitalter des Überflusses für einige Wenige und des unerträglichen Leidens für die meisten. Extreme Wetterbedingungen machen weite Teile der Erde unbewohnbar, die Opfer sind überwiegend arme Leute und Arbeiter_innen, nicht aber die hauptverantwortlichen Kapitalisten, die sich in sichere Enklaven des Luxus verschanzen und aus Naturkatastrophen noch Profit schlagen. Klimasolidarität bedeutet Fluchtgerechtigkeit und ein starkes Bündnis zwischen Antirassismus- und Umweltbewegungen.

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Corona-Demos: Nicht alles Faschisten – aber wir haben ein Problem

Bereits im April führte Linkswende Interviews mit Corona-Demonstrant_innen durch. Damals hatten wir die Einschätzung, dass sich die extreme Rechte auf den Protesten zwar frei bewegen kann, dass es sich aber noch nicht um eine Pegida 2.0 Bewegung handelt. Auch diesen Samstag beobachteten wir die Proteste. Rund 50.000 Menschen versammelten sich gegen die Corona-Maßnahmen. Angeführt wurde die Demonstration von faschistischen Identitären, Neonazi-Hooligans und antisemitischen Verschwörungstheoretikern. Im Zuge der Demonstration kam es zu Angriffen auf linke Journalist_innen, Jüdinnen und Juden und Migrant_innen. Die Linke muss gegen diese Angriffe aktiv werden. Es wäre jedoch ein großer Fehler, die aktuellen Corona-Proteste als faschistische Massenbewegung zu interpretieren. Es wäre fatal, Regierungsgegner pauschal den Rechten zu überlassen.

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