Linke auf Rechtskurs

Der Aufstieg der extremen Rechten desorientiert die Linke. Der Trend ist, dem gesellschaftlichen Druck nach rechts nachzugeben, anstatt sich ihm zu widersetzen. Dieser Trend findet auch in der Linken statt, bspw. beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) oder George Galloways´ Workers Party in England. Wir sollten hingegen betonen, dass eine Kombination aus gesellschaftlich rechter Politik und pseudo-sozialer Wirtschaftspolitik keine Zukunft für die Linke ist. Auch wenn sie bei Wahlen erfolgreich waren.

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Die Gesetzmäßigkeit hinter dem Rechtsruck der SPÖ

Wir sind Zeugen eines gefährlichen Rechtsrucks des Großteils der politischen Parteien und des Staatsapparats in Österreich. Hinter dieser politischen Entwicklung stehen Gesetzmäßigkeiten, die bereits die berühmte Marxistin Rosa Luxemburg beschäftigten und die der Machtergreifung der Nazis vorausgegangen sind.

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Sanders, Corbyn, Mélenchon zeigen – die Linke kann siegen!

Die Zuspitzung der politischen Lage wird uns als beinahe unaufhaltsamer Durchmarsch der extremen Rechten präsentiert. Vergessen und verdrängt sind Bernie Sanders, Jeremy Corbyn oder der Wahlsieg von Syriza in Griechenland. „Schwarzseherei“ verstellt uns die Sicht aufs Wesentliche!

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Vom Widerstand zur linken Alternative

Ist die FPÖ nach der Wahl von Donald Trump in den USA noch aufzuhalten? Der Widerstand gegen die Abschiebungen der Regierung könnte der FPÖ richtig gefährlich werden – wenn es uns gelingt, die über eine Million Menschen zu mobilisieren, die im letzten Jahr in der Flüchtlingshilfe aktiv waren.

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Die Linke muss mit den Illusionen in die EU brechen

Die knappe Niederlage des freiheitlichen Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer war ein Schuss vor den Bug. Das erschreckend hohe Ergebnis für die FPÖ ist nicht aus dem Himmel gefallen, sondern hat viel mit den Schwächen der Linken zu tun.

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Eine Million Kämpferinnen und Kämpfer gegen die FPÖ!

Knapp über eine Million der Wähler_innen von Van der Bellen hatten vor allem eine Motivation: die Wahl des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer zum Bundespräsidenten zu verhindern. Diese Million und noch mehr Menschen sind die Basis für eine mächtige Bewegung gegen Faschismus.

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„Podemos ist ein nützliches Werkzeug für die Bewegung“

Bei den Wahlen in Spanien im Dezember könnte es dank der linken Partei Podemos („Wir können“) zu einem weiteren politischen Erdbeben in Europa kommen. David Albrich sprach mit Jesús M. Castillo, der bei der letzten Europawahl für Podemos kandidierte, über die Ursprünge von Podemos, ihre Forderungen, ihre Konkurrenz aus dem rechten Lager, den Ciudadanos („Bürger“), und die Beziehung zwischen Wahlen und Arbeiter_innenbewegung von unten.

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