Repression

Aktuelles 

Statement syrischer Sozialisten: Stoppt die sektiererischen Massaker

Redaktion 223 Views ,

Syrien durchlebt schicksalhafte Momente – die gefährlichsten für seine Zukunft seit dem Sturz des vorherigen tyrannischen Regimes. Das Ungeheuer der sektiererischen Massaker erhebt erneut sein Haupt, insbesondere an der syrischen Küste, und droht, das soziale Gefüge zu zerreißen und das Land in ein Meer aus Blut und Verwüstung zu stürzen. Wenn dieses blutige Ungeheuer nicht gestoppt wird, werden Tod und Zerstörung das, was von Syrien übrig ist, verschlingen.

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Aktuelles Artikel der Woche 

Prozess-Bericht zur Einschüchterung von Palästina-Solidarität

Redaktion 551 Views , , ,

Über 40 Personen haben sich heute vor dem Landesgericht versammelt um gegen die Kriminalisierung des Widerstands gegen den Genozid in Gaza zu protestieren und am Prozess gegen Michael Pröbsting teilzunehmen. Der Aktivist wird wegen Unterstützung der palätinensischen Freiheitsbewegung unter den Vorwürfen der „Verhetzung“ und der „Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen“ (gemäß §282 des Strafgesetzbuches) angeklagt. Diese Vorwürfe beziehen sich auf eine Rede, die Pröbsting im Herbst gehalten hat, in der er sagte: „Ich grüße die mutigen Palästinenser, die heute gegen die Diktatur von Israel kämpfen und für ihre Freiheit. Mit unserem Herzen sind wir bei der 3. Intifada solange bis der Staat Israel beseitigt ist und alle Menschen in Palästina gemeinsam friedlich zusammenleben.“

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Aktuelles Leserbriefe 

Leserbrief: Repression gegen Palästinasolidarität in Berlin.

Redaktion 577 Views , , ,

Immer härter geht der Staat gegen die gigantische Solidaritätsbewegung mit Palästina vor. Während die Parole „from the river to the sea“ in Österreich verboten werden soll, kam es in Berlin zu Hausdurchsuchen bei der feministischen Gruppe Zora. Aus Berlin schrieb uns eine Genossin über die Repressionswelle und was dagegen zu tun ist.

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Antirassismus 

Rassismus als Nährboden für mehr Rassismus

Manfred Ecker 690 Views , , ,

Das gesellschaftliche Klima, in welchem die Regierung quasi unwidersprochen gegen muslimische Mitmenschen vorgehen konnte, haben Sebastian Kurz und seine Weggefährten in methodischer Kleinarbeit über Jahre hinweg selbst erzeugt. Eine unvollständige Auflistung von rassistischen Vorstößen im Vorfeld der Großrazzia gegen die „Muslimbruderschaft“.

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Antirassismus Staat und Repression 

„Operation Luxor“: Staatsrassistische Disziplinierung von Muslimen

David Albrich 4692 Views , , ,

Seit 2014 gewinnt ein Teil der muslimischen Community zunehmend an Selbstvertrauen. Aktivist_innen stehen gegen die jahrelange rassistische Hetze und Diffamierung auf. Die Operation Luxor, in der es nur vorgeblich um die Muslimbruderschaft und den „politischen Islam“ ging, soll sie einschüchtern. Eine erste Bestandsaufnahme.

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