Warum wir KPÖ & LINKS wählen

Die grundsätzliche Wahlentscheidung muss entlang von Klassenfragen gefällt werden. Das rechte Lager hat deshalb die SPÖ zum Hauptfeind auserkoren, weil sie immer noch die Arbeiterinnen- und Arbeiterpartei schlechthin darstellt. Klassenbewusste Arbeiter:innen richten ihre Hoffnungen auf die SPÖ und auf deren Möglichkeiten ihre Klasseninteressen zu verteidigen. Deshalb verstehen wir es auch als eine gute Haltung oder als einen richtigen Klasseninstinkt, sich gegen das rechte Lager hinter die SPÖ zu stellen. Das Problem ist, die Sozialdemokraten stellen Systemerhaltung als Priorität vor die Interessen der Arbeiter:innenklasse. Und das System gehört zerstört, bevor es unsere Zukunft für immer zerstört.

Klimaschutz

Die Rechten sind am Vormarsch, es braucht einen linken Gegenpol in der österreichischen Politik, weil die Arbeiter:innenklasse sonst keine Chance hat, die zahlreichen Angriffe auf ihre Interessen abzuwehren. Klimaschutz ist hier ganz oben auf der Liste der Prioritäten der Arbeiter:innen. Unsere Kinder sollen eine lebenswerte Welt vorfinden, wir können die Zerstörung nicht weiter zulassen. Es ist „5 vor 12“, irgendwann ist Klimawandel so weit fortgeschritten, dass die Katastrophe nicht mehr aufzuhalten ist. Das sagt die Wissenschaft, und zwar einhellig. Unsere Politiker:innen handeln aber, als gäbe es kein Morgen. Das Projekt Lobautunnel und Nordostumfahrung von Wien ist auf jahrzehntelang zunehmenden Straßenverkehr ausgelegt. Das ist der stichhaltigste Beweis dafür, dass die SPÖ Klimaschutz überhaupt nicht ernst nimmt. Und sie stellt sich auch politisch als Gegnerin der Klima-Aktivist:innen auf. Sie hat die Parolen der Rechtsextremen gegen die Klimaschützer:innen befeuert, als es um den Lobautunnel ging. LINKS hat die Aktivist:innen dagegen unterstützt und kann hier gemeinsam mit der KPÖ den nötigen Gegenpol bilden.

Aufrüstung

Wir sind am Beginn einer neuen Aufrüstungsspirale. Die USA will die westlichen Bündnispartner dazu zwingen, mehr in Rüstung zu investieren, und Europa ist schon auf Kurs. Die GRÜNEN und die Roten sind ebenfalls auf Kurs. Die SPÖ hat über die Gewerkschaft GPA sogar eine Unterstützungserklärung für Rearm Europe veröffentlicht: „Der Ausbau der Verteidigungsindustrie kann neue Arbeitsplätze bringen“, ist dort zu lesen. Das ist eine katastrophale Position, ein Verbrechen an den Interessen der Werktätigen, und es zeigt, wie beim Thema Klimaschutz, dass die SPÖ, so sehr sie bei den Rechten als Arbeiterpartei verhasst ist, in Wahrheit der Klasse zuwider handelt. Auf der Gegenseite hat vor allem die KPÖ eine lange Tradition in der Friedenspolitik.

Rassismus

Staatlicher Islamfeindlicher Rassismus ist das Aufbauprogramm für die FPÖ schlechthin. Dieser Rassismus treibt ihr die Wähler:innen zu und bindet sie an sich, vor allem weil er beinahe täglich neu geschürt und genährt wird. Die SPÖ hätte hier als Arbeiter:innenpartei die entscheidende Rolle dagegen zu halten. Der Großteil der muslimischen Bevölkerung sind Lohnabhängige, die SPÖ sollte sie vor sie stellen und sie verteidigen und so die Solidarität zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen stärken. Stattdessen setzt sie mit ÖVP und NEOS ein Kopftuchverbot für Kinder durch, das keinen anderen Zweck hat als Misstrauen gegen muslimische Familien zu schüren. KPÖ & LINKS haben bei diesem Thema zwar noch Aufholbedarf, sie könnten weitaus offensiver gegen Rassismus auftreten, aber sie werden das als einzige linke Oppositionspartei im Landtag ja hoffentlich lernen. Denn, KPÖ & LINKS können den Einzug in den Wiener Landtag schaffen. Also wählt und unterstützt KPÖ & LINKS!