Nach der beeindruckenden Kundgebung in Altenfelden (Oberösterreich) kamen am 6. Juni auch in Wien zahlreiche Menschen zu einem Protest gegen rechte Gewalt. Rosen wurden als Zeichen für die ungebrochene Solidarität mit Flüchtlingen vor dem Marcus-Omofuma-Denkmal niedergelegt.
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Die knappe Niederlage des freiheitlichen Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer war ein Schuss vor den Bug. Das erschreckend hohe Ergebnis für die FPÖ ist nicht aus dem Himmel gefallen, sondern hat viel mit den Schwächen der Linken zu tun.
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Es ist vielleicht die letzte Verschnaufpause. Die Hälfte seiner Wähler_innen hat Van der Bellen gewählt, weil sie einen rechtsextremen Burschenschafter als Bundespräsidenten verhindern wollte. Mit diesen hunderttausenden Menschen gilt es jetzt die antirassistische Bewegung aufzubauen.
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Die Polarisierung in der Flüchtlingsfrage in Europa schreitet schneller voran als erwartet. Am Montag haben die Deportationen in die Türkei begonnen. Die Regierungen handeln aus einer Position der Verzweiflung, machen damit rechtsextreme Parteien stark und ziehen sich andererseits den Zorn der Solidarischen auf der Straße zu.
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Medien und Politiker_innen benutzen die schrecklichen Terrorattacken von Brüssel, um Stimmung gegen Muslim_innen und Flüchtlinge und für weitere Grenzzschließungen zu machen. Nur haben weder die widerlich rassistischen Kampagnen nach den Anschlägen von Paris im November noch der Bombenfeldzug in Syrien den neuerlichen Terror verhindert.
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Über 16.000 Menschen demonstrierten am 19. März in Wien gegen die menschenverachtende Obergrenzenpolitik der Regierung. Im Rahmen eines internationalen Aktionstages fanden fantastische Massenproteste in Dutzenden Städten in 15 europäischen Ländern statt – und auch im Libanon, in Australien und auf der Demonstration gegen US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump in New York demonstrierten tausende Menschen für offene Grenzen [siehe auch Fotostrecke].
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Die Mischung aus Böswilligkeit und bürokratischer Unfähigkeit, die EU-Politiker_innen beim „Management der Flüchtlingskrise“ an den Tag legen, ist beeindruckend. Sie wollen, dass die Flüchtlinge nicht nach Europa kommen, sondern in den Lagern im Nahen Osten bleiben. Trotzdem wird viel zu wenig Geld an die dortigen Hilfsorganisationen überwiesen.
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Am 19. März werden zehntausende Menschen von Athen über Wien bis London, entlang der Balkanroute, im Libanon, Australien und vielen weiteren Ländern in Solidarität mit Flüchtlingen auf die Straße gehen. Seit vielen Jahren hatten wir keine bessere Gelegenheit, uns Gehör zu verschaffen und Druck auf die Regierungen zu machen.
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FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ruft zu Pegida-Großdemos gegen Flüchtlingsunterkünfte auf. Die antirassistische Bewegung muss alles daran setzen, jeden Aufmarschversuch bereits im Keim zu ersticken – sonst drohen Verhältnisse wie in Deutschland. Wien-Liesing am Montag, 14. März wird ein wichtiger Prüfstein.
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Die österreichische Regierung hat am Freitag die Grenzen für Flüchtlinge dicht gemacht und schickt weitere Soldaten – ab sofort gelten nur mehr „Tageskontingente“. Man wolle damit auf eine „europäische Lösung“ hinwirken, versicherte Kanzler Faymann. Gestärkt werden mit diesem Schritt allerdings nur die vehementesten Flüchtlingsgegner.
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