Sobotka tritt vor der Wahl eine neue Abschiebewelle los

Eine neue Welle besonders grausamer Deportationen verbreitet blanken Horror in vielen Gemeinden. Kinder werden beim Jungscharlager von der Polizei abgeführt. Kleine Fußballspieler werden ihren Mitschülern aus dem Team gekickt und zwangsweise außer Landes gebracht. Karin Wilflingseder berichtet von den Schicksalen der Opfer des verschärften Staatsrassismus.

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Mary Wollstonecraft

„Wie sehr beleidigen uns diejenigen, die uns dazu anleiten, dass wir uns selbst zu sanften Haustieren machen!“ Das schrieb die Frauenrechtlerin Mary Wollstonecraft schon im Jahr 1792 in ihrem bekanntesten Werk „Zur Verteidigung der Frauenrechte“. Sie erlebte gesellschaftliche Ächtung als uneheliche Mutter und als alleinstehende Frau ohne Ausbildung, akzeptierte dennoch nie eine Rolle als Untertanin.

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Neue Hoffnung: Höchstgerichte attackieren Abschiebepraxis

Zu ihrem Recht kommen Asylsuchende meist nur dank der solidarischen und rechtlichen Hilfe von österreichischen Freund_innen, die nicht aufgeben und weiter kämpfen. Inzwischen wurde bekannt, dass ein am 29. März abgeschobener junger Afghane laut einem Urteil des Verfassungsgerichtshof nach Österreich zurück darf.

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Anti-Abschiebe-Proteste in Wien, Graz und Salzburg: „Leute, steht auf!“

Am Freitag, 9. Juni demonstrierten über 600 Menschen in Wien, je 300 zeitgleich in Salzburg und Graz gegen die unmenschliche Abschiebepraxis in Österreich. Kraftvoll und selbstbewusst verlangten betroffene Schutzsuchende und ihre Unterstützer_innen Solidarität statt blutige Grenzregimes.

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Erste Afghanistan-Abschiebungen nach wütenden Protesten verhindert

Hunderte Menschen protestierten am Dienstag, 28. März, vor dem Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände gegen die Abschiebung ihrer Freunde nach Afghanistan. Bereits die Ankündigung von Widerstand sorgte dafür, dass Eshan aus der Schubhaft freigelassen wurde und die Polizei sich nicht traute, einen Festnahmebefehl gegen einen weiteren Afghanen durchzuführen.

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#MuslimBanAustria: Warum wir die Demo gegen das Kopftuchverbot stolz feiern!

Für die Neue Linkswende ist die Unterstützung und Selbstorganisierung der von Rassismus Betroffenen ein elementarer Bestandteil der Politik. Linke müssen gegen jede Form der Unterdrückung, Diskriminierung und Ausbeutung eintreten – ohne wenn und aber.

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Stimmen von der Demo gegen das Kopftuchverbot: „Hands off my sister, Herr Minister!“

Die Demo gegen den #MuslimBanAustria bedeutet wirklich einen Durchbruch für unsere Politik. Jahrelang hat die Linke davon geredet, dass sich die Betroffenen selbst gegen Islamfeindlichkeit wehren müssten, wenn wir dem neuen Rassismus etwas entgegensetzen wollen. Jetzt ist das gelungen – mit einem wichtigen Beitrag von Neue Linkswende.

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