Neonazis haben Freunde in der Justiz
Österreich hat den Antifaschismus in der Verfassung festgeschrieben. Das ist leider reine Augenauswischerei und in der Praxis völlig wertlos….
Antifaschismus
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Verfassungsgerichtshof: Rechtsweg ausgeschlossen!
Der Verfassungsgerichtshof ist so unfehlbar wie der Papst. Seine Urteile können nicht angefochten werden. Seine Entscheidung, unsere Stimmen wegen…
Verfassungswidriges Polit-Urteil öffnet Hofer die Türen
Der Verfassungsgerichtshof reagierte auf die Beschwerden der FPÖ nach verlorener Wahl tatsächlich damit, die Wahl wiederholen zu lassen –…
Justiz ist keine Hilfe im Kampf gegen Faschismus
Der Verfassungsgerichtshof hat der FPÖ Recht gegeben. Er hat sich damit auf ihre Seite geschlagen und sich gegen die…
Wahlwiederholung: Jetzt Dynamik auf der Straße bestimmen!
Die Atempause, die wir nach der knappen Niederlage des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer bekamen, ist kürzer als erwartet. Die Ereignisse…
Mit Traktor, Kuhglocken und roten Fahnen gegen die AfD
Rund 700 Menschen demonstrierten am Samstag, 11. Juni, in Lindenberg im Allgäu (Bayern) gegen den Auftritt der AfD-Chefin Frauke Petry. Ludwig Sommer berichtet vom Protest.
Protestaktion gegen Rechtsextremisten-Treffen mit Le Pen im Parlament
Die FPÖ lud am Freitag, 17. Juni zu einer Pressekonferenz mit Rechtextremisten aus ganz Europa in die Räumlichkeiten des…
Aufmarsch von Neonazis konfrontiert und aufgehalten
Drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl wollten die „Identitären“ einen faschistischen Aufmarsch durch den 15. Bezirk, ein Wiener Einwandererviertel, machen….
Die Linke muss mit den Illusionen in die EU brechen
Die knappe Niederlage des freiheitlichen Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer war ein Schuss vor den Bug. Das erschreckend hohe Ergebnis für…
Eine Million Kämpferinnen und Kämpfer gegen die FPÖ!
Knapp über eine Million der Wähler_innen von Van der Bellen hatten vor allem eine Motivation: die Wahl des FPÖ-Kandidaten…