Antifaschismus auf neue Beine stellen

Die antifaschistische Bewegung muss und kann sich der riesigen Gefahr entgegenstellen, die mit einem potentiellen Wahlsieg der FPÖ einhergeht. Sie kann zwar das Versagen der FPÖ-Konkurrenz im Parlament nicht wettmachen, aber sie kann den Aufbau einer faschistischen Straßenbewegung aufhalten und sie kann das hauptsächliche Ziel ihres Rassismus, die muslimische Community, aus der Defensive holen, in die sie durch Operation Luxor und ähnliche rassistische Attacken gedrängt worden ist.

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Geburt einer parlamentarischen Linken in Österreich?

Seit 1959 gab es in Österreich keine sichtbare radikale Linke innerhalb des parlamentarischen Systems. War es falsch, aber noch möglich, die Erfolge der KPÖ in der Steiermark als regionales Sonderphänomen abzutun, gilt diese Ausrede nach dem Erfolg in Salzburg nicht mehr. Es ist realistisch, dass die KPÖ bei weiteren Landtagswahlen erfolgreich sein wird und auch das Überspringen der 5-Prozent-Hürde bei Nationalratswahlen ist nicht mehr reines Wunschdenken. Diese Entwicklungen sind nicht nur eine riesige Chance, sondern stellen Überlegungen der außerparlamentarischen Linken auf den Prüfstand.

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