Mit der FPÖ droht eine Partei stärkste Kraft im Parlament zu werden, die seit jeher fest im Griff von Rechtsextremen ist, die Verschwörungstheorie vom “Großen Austausch” verbreitet und ihre antidemokratische Fratze mittlerweile offen zeigt.
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In den westlichen Zentren des Kapitalismus galt Krieg zu Beginn des 21. Jahrhunderts als Auslaufmodell. Krieg bedeutete Bekämpfung von aufständischen „Terroristen“ auf der ganzen Welt (ISIS, AL Quaida) oder die Zerstörung militärisch völlig wehrloser Staaten (Irak, Afghanistan). Der Ukrainekrieg bedeutet das Comeback des klassischen Krieges im 21. Jahrhundert. Nicht kleine Einheiten von Elite-Soldaten, sondern riesige Armeen, Artilleriegefechte anstatt präzise Drohnenschläge, sind die Tools dieses Krieges. Auf diese Form der Kriegsführung war der Westen nicht vorbereitet.
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Die FPÖ hat sich ein Imperium an Hetzmedien aufgebaut – eine Gegenöffentlichkeit, die mit stolzer Verachtung auf den klassischen Journalismus spuckt, sei dies ORF, Standard oder ZackZack. „Alternative Medien“ ist das Schlagwort, dass von Telegramm-Kanälen über Internetfernsehen bis hin zu billigem Parteiboulevard alles beinhalten kann. In diesem Artikel geht’s um die Medienwelt an Österreichs rechtsäußerstem Rand – und wie die FPÖ dort überall mitmischt.
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Die antifaschistische Bewegung muss und kann sich der riesigen Gefahr entgegenstellen, die mit einem potentiellen Wahlsieg der FPÖ einhergeht. Sie kann zwar das Versagen der FPÖ-Konkurrenz im Parlament nicht wettmachen, aber sie kann den Aufbau einer faschistischen Straßenbewegung aufhalten und sie kann das hauptsächliche Ziel ihres Rassismus, die muslimische Community, aus der Defensive holen, in die sie durch Operation Luxor und ähnliche rassistische Attacken gedrängt worden ist.
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Akram Marwan Abu Raida berichtet über die entsetzlichen Bedingungen, unter denen die Menschen im Bombenhagel der israelischen Armee leben, über Solidarität und Verrat der internationalen Gemeinschaft und die schleichende Normalisierung des Horrors.
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Seit 1959 gab es in Österreich keine sichtbare radikale Linke innerhalb des parlamentarischen Systems. War es falsch, aber noch möglich, die Erfolge der KPÖ in der Steiermark als regionales Sonderphänomen abzutun, gilt diese Ausrede nach dem Erfolg in Salzburg nicht mehr. Es ist realistisch, dass die KPÖ bei weiteren Landtagswahlen erfolgreich sein wird und auch das Überspringen der 5-Prozent-Hürde bei Nationalratswahlen ist nicht mehr reines Wunschdenken. Diese Entwicklungen sind nicht nur eine riesige Chance, sondern stellen Überlegungen der außerparlamentarischen Linken auf den Prüfstand.
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